Zeit zum Querdenken
Im politischen Alltag treten die langfristigen Zukunftsfragen häufig in den Hintergrund. Das Dringende verdrängt das Wichtige. In unserer Veranstaltungsreihe "Quer gedacht in Baden-Württemberg" geht es um Fragestellungen, die nicht tagesaktuell sind, vielleicht auch nicht als wichtiges Thema betrachtet werden, die aber gerade unsere gesellschaftliche und politische Zukunft betreffen.

Politische Kultur im Umbruch
Wir erleben derzeit Entwicklungen, die unsere politische Kultur nachhaltig verändern könnten: Von der Beschleunigung und zunehmenden Komplexität von Entscheidungsprozessen, dem wachsenden Einfluss von Wirtschaft, Börsen und Lobbygruppen, dem vermeintlich schwindenden politischen Gestaltungsspielraum bis hin zum Wandel in Medien und Kommunikation. Die Legitimation der parlamentarischen Demokratie wird durch viele Faktoren unter Stress gesetzt. Kritische Anzeichen und Symptome sind gerade in den letzten Monaten für uns alle sichtbar geworden: Populistische Bewegungen, die mit vermeintlich einfachen Lösungen Tausende auf die Straße locken, die Radikalisierung und politische Instrumentalisierung von Religion, aber auch die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung bei den jüngsten Landtagswahlen sowie die Verunglimpfung der Medien und die Sprache der Entwertung im Internet und anderswo. Einerseits. Andererseits fordern Bürgerinnen und Bürger mehr direkte Mitsprache und Beteiligung ein.

Ist politische Teilhabe gefährdet?
Driftet die Gesellschaft tatsächlich auseinander was die politische Teilhabe angeht? Wer beteiligt sich wie und warum - wer nicht und warum nicht? Was müssen Bürger_innen, Parteien, Politiker_innen und Medien heute leisten, um dem gewandelten Politikverständnis gerecht zu werden? Brauchen wir mehr direkte Demokratie? Müssen wir die bestehenden Institutionen der repräsentativen Demokratie stärken? Schafft mehr Transparenz auch mehr Vertrauen oder ist sie nur ein Indikator für das Misstrauen?

Wie muss die politische Bildung auf diese Herausforderungen eingehen? Diese Fragen behandeln wir im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Politische Kultur im Umbruch?“ in Kooperation mit Mehr Demokratie e.V. Baden-Württemberg. Gastgeber und Moderator ist der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Thorsten Faas, Johannes Gutenberg-Universität Mainz.

Unser Parlament von morgen
Angesichts von Politikverdrossenheit, Resignation, Radikalisierung und Populismus einerseits und gewachsenen Partizipationsansprüchen der Bürgerinnen und Bürger andererseits, stehen der Bundestag und unsere Abgeordneten ganz besonders im Fokus der Diskussion. In der Veranstaltung „Unser Parlament von morgen“ möchten wir erörtern, welche Funktionen das Parlament im politischen System heute erfüllt, wie sich die Rolle des Parlaments und der Abgeordneten im Laufe der Zeit gewandelt hat und welchen Erwartungen, Wahrnehmungen und Zukunftsanforderungen es sich angesichts von Globalisierung, Mediatisierung und Rufen nach mehr Demokratie gegenüber sieht:

• Gibt es eine spezifisch deutsche anti-parlamentarische Haltung?

• Welchen Stellenwert hat das Parlament in der heutigen Politik? Welche Funktionen erfüllt das Parlament im deutschen politischen System?

• Ist der Ruf nach mehr direkter Demokratie ein Misstrauensvotum gegen das Parlament?

• Was würde mehr direkte Demokratie für die Funktionsweise des Parlaments bedeuten?

• Wie kann das Parlament im politischen System gestärkt werden? Was hat es überhaupt noch zu sagen?

• Welche Erwartungen gibt es an die Abgeordneten und welche sind realistisch?

• Wie repräsentativ muss es sein; wie viele Experten brauchen wir?