Hass, Ausgrenzung und verbale Gewalt werden zunehmend zur Gefahr für unsere Demokratien. Hate Speech verletzt Menschenrechte, greift die Diskussionskultur unserer demokratischen, pluralistischen Gesellschaften an und drängt Menschen aus dem öffentlichen Raum. Auf Worte folgen oft Taten. Hass aktiv entgegenzutreten, die Durchsetzung des Rechts auch im digitalen Raum zu garantieren und gleichzeitig die Meinungsfreiheit zu verteidigen, sind zentrale Herausforderungen für Politik und Zivilgesellschaft in ganz Europa.
Zwar ist Hate Speech kein auf das Internet beschränktes Phänomen, doch bietet das Netz einen großen Resonanzraum, sei es in öffentlichen Bereichen, sei es in geschlossenen Gruppen. Dies dürfen wir nicht akzeptieren, sondern müssen uns mit aller Kraft für die Einhaltung der rechtlichen Grenzen – auch in der digitalen Lebenswelt – und für einen gewaltfreien, demokratischen Diskurs einsetzen. Hierbei ist es wichtig, dass Regierungen und Zivilgesellschaft in den 47 Mitgliedstaaten des Europarats an einem Strang ziehen.
Als Hüter von Menschenrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit spielt der Europarat eine zentrale Rolle bei der Bekämpfung von Hate Speech. Die Arbeit des Europarats will Deutschland während seines Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats (18.11.2020 - 21.05.2021) unterstützen und voranbringen.
Welchen Beitrag leistet der Europarat im Einsatz gegen Hate Speech? Wie muss eine europaweite Strategie weiterentwickelt werden? Welche Erfahrungen gibt es in den Mitgliedstaaten mit Regulierung, Aufsicht, Strafverfolgung und politischer Bildung? Welche Impulse kommen aus der europäischen Zivilgesellschaft?
Hate Speech hat viele Gesichter, ebenso vielfältig müssen die Gegenstrategien sein. Wir packen das giftige Paket aus, setzen uns mit den Inhalten auseinander und schnüren ein neues Paket an Gegenstrategien.
Am 18. Februar 2021 auf unserer digitalen Konferenz „Unboxing Hate Speech. Europäische Impulse für Respekt und Solidarität im Netz“ der Friedrich-Ebert-Stiftung, des Auswärtigen Amts und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Rahmen des Deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats.
Die Konferenz können Sie im Livestream hier auf der Seite verfolgen. Dabei können Sie sich per Chat beteiligen, sich austauschen und an Umfragen teilnehmen.
Die Workspaces finden via ZOOM statt und sind zugangsbeschränkt. Eine Teilnahme ist nur auf Einladung möglich.
Vernetzungs- und Arbeitstreffen mit Verteter_innen der europäischen Zivilgesellschaft
(Geschlossene Veranstaltung)
Europaweit zeigt die demokratische Zivilgesellschaft, dass Hate Speech keinen Platz in unseren Gesellschaften haben darf. Von der Opferberatung über politische Bildung, Jugend- und Menschenrechtsarbeit bis zu hin zu organisierter Gegenrede im Netz gibt es eine Vielzahl von zivilgesellschaftlichen Ansätzen.
In einem Vernetzungs- und Arbeitstreffen tauschen Vertreter_innen der Zivilgesellschaft aus den Mitgliedsstaaten des Europarats ihre Erfahrungen gegen Hate Speech aus, diskutieren gemeinsame Herausforderungen und „best practices“ und erarbeiten Empfehlungen an die europäische Politik.
Die Ergebnisse fließen in die öffentliche Konferenz am 18.02.2021 ein.
Moderation: Hanna Gleiß, DAS NETTZ, und Simone Rafael, Amadeu-Antonio-Stiftung
Herzlich Willkommen!
Begrüßung durch Martin Schulz, Vorsitzender der Friedrich-Ebert-Stiftung
Unboxing Hate Speech im Netz
Schwerpunkt des Deutschen Vorsitzes im Ministerkomitee des Europarats
Moderiertes Gespräch mit
Christine Lambrecht, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
und
Heiko Maas, Bundesminister des Auswärtigen
Moderation: Sabrina N'Diaye, TV-Moderatorin und Journalistin
Für ein demokratisches Miteinander
Wie der Europarat Hate Speech entgegentritt
Key Note Speech von Marija Pejčinović Burić, Generalsekretärin des Europarats
Gemeinsam gegen Hate Speech
Herausforderungen und Gegenstrategien
Paneldiskussion mit:
Karoline Edtstadler, Bundesministerin für EU und Verfassung, Österreich
Snežana Samardžić-Marković, Generaldirektorin der Generaldirektion Demokratie, Europarat
Markus Reinisch, Vice President Public Policy Europe, Middle East, Africa, Facebook
Julia Mozer, Communication and Policy Officer, CEJI - A Jewish Contribution to an Inclusive Europe
Moderation: Sabrina N'Diaye, TV-Moderatorin und Journalistin
Mittagspause
Was können wir gegen Hate Speech tun?
Im Livestream
Mehr Infos zu den Inhalten des Open Workspace
Hands Up!
Wie erlebst du persönlich Hate Speech?
Talk mit Louisa Dellert, Influencerin und Unternehmerin
Hands Down (auf die Tastatur)!
1x1 der Counter Speech.
Welche „Dos & Don'ts“ müsst ihr beachten? Probiert es mit uns aus!
Erste Schritte zu einem guten Counter-Speech-Post mit Hannes Ley, #ichbinhier, und Louisa Dellert
Wo Gegenrede nichts mehr bringt: Strafrechtliche Dimension von Hate Speech und der Weg zur Strafanzeige
Talk mit Dr. Christoph Hebbecker, Staatsanwaltschaft Köln, Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen
Was nehmen wir mit? Wo gibt es Handlungsbedarf?
Talk mit Louisa Dellert, Hannes Ley und Dr. Christoph Hebbecker
Moderation: Tanja Hille, Beraterin und Moderatorin
Für Fachpublikum, Teilnahme nur auf Einladung. Die Workspaces finden auf Englisch ohne Verdolmetschung statt (Ausnahme ist Workspace 1).
Mehr Infos zu den Inhalten der Workspaces
Workspace 1: Hate Speech in der politischen Kommunikation
(mit deutsch-englischer/englisch-deutscher Simultanverdolmetschung)
Mit Karamba Diaby, Mitglied des Deutschen Bundestages, Deutschland, Carl Miller, Forschungsdirektor des Centre for the Analysis of Social Media, Demos, Vereinigtes Königreich,
Moderation: Sina Laubenstein, Projektleiterin No Hate Speech Movement, Neue Deutsche Medienmacher*innen
Workspace 2: Hate Speech als Jugend (Un)Kultur?
Mit Emilija Gagrčin, Mitglied des Jugendbeirats des Europarats und der European Federation for Intercultural Learning, Nika Bakhsoliani, Human Rights Education Youth Network,
Moderation: Stefanie Fächner, Medienanstalt Rheinland-Pfalz
Workspace 3: Hate Speech und kommunales Engagement
Mit Tjark Bartels, Landrat a.D. Landkreis Hameln-Pyrmont, Péter Niedermüller, Bürgermeister des Bezirks Erzsébetváros in Budapest, Ungarn,
Moderation: Anne Haller, Leiterin der KommunalAkademie NRW, Friedrich-Ebert-Stiftung
Workspace 4: Hate Speech gegen marginalisierte Gruppen
Mit Tímea Junghaus, Direktorin des European Roma Institute for Arts and Culture (ERIAC), Juliana Santos Wahlgren, Leitende Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, European Network Against Racism, Belgien,
Moderation: Gilda Sahebi, Projektleiterin No Hate Speech Movement, Neue Deutsche Medienmacher*innen
Workspace 5: Antifeministische Hate Speech im Netz
Mit Anne Wizorek, Beraterin für digitale Strategien, Autorin und feministische Aktivistin, Deutschland, Svetlana Zakharova, Vorstandsmitglied des russischen LGBT-Netzwerks, Feministin, Russland,
Moderation: Julia Bläsius, Referentin für Geschlechterpolitik, Friedrich-Ebert-Stiftung
Pause (mit kurzer Yoga-Praxis von Anne Pütz für alle, die etwas Entspannung brauchen)
Wrap Up
Wie geht es weiter auf europäischer Ebene?
Blitzlichter: Was nehmen wir mit?
Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz
Jeroen Schokkenbroek, Direktor für Antidiskriminierung in der Generaldirektion für Demokratie, Europarat
Web Hall Meeting mit
Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt und Sonderbeauftragter der Bundesregierung für den Vorsitz Deutschlands im Ministerkomitee des Europarats
Moderation: Sabrina N'Diaye, TV-Moderatorin und Journalistin
Ende der Konferenz
Das Programm wird musikalisch von Tal Arditi begleitet.