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Projekt Souveränes Europa

Demokratie und Werte

Um normative Strahlkraft für europäische Werte entfalten zu können, muss ein souveränes Europa in der Lage sein, zentrale Grundrechte und Werte wie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Solidarität mithilfe einer starken Europäischen Union sowohl im Inneren zu sichern und auszubauen als auch nach außen zu verteidigen und zu fördern. Die zunehmende Ausbreitung von Autoritarismus und Populismus sowie die Erosion der Demokratie müssen nicht nur in EU-Mitgliedstaaten, sondern im Rahmen der europäischen Außenpolitik auch weltweit bekämpft werden. Die Achtung und Förderung von Demokratie und Menschenrechten sind zentrale Säulen eines souveränen und werte-basierten Europas.

    Koordination

    Marco Schwarz
    marco.schwarz(at)fes-europe.eu

    Ansprechpartnerin

    Adriana Hornung

    030 26935-7709
    Adriana.Hornung(at)fes.de

    Kernbotschaften

    Sozialstaatlichkeit, Bildung und Aufstiegschancen bilden die Basis einer offenen Demokratie

    Das Souveräne Europa muss wohlfahrtsstaatlich organisiert sein, Bildung für alle Menschen und sozialen Aufstieg ermöglichen sowie soziale Sicherungssysteme anbieten. Damit schafft es die sozi-ökonomischen Grundlagen und ein solidarisches Miteinander für die Ausgestaltung persönlicher und gesellschaftlicher Freiheiten sowie eine lebendige, inklusive und offene Demokratie.

    Demokratisierung der Demokratie durch mehr Inklusion, Beteiligung und Repräsentativität

    Das Souveräne Europa setzt sich für die Demokratisierung der Demokratie ein. Die Inklusion und Repräsentativität unterer Schichten, Minderheiten und Frauen, mithin Gruppen, die aktuell im parlamentarischen System und der Zivilgesellschaft unterrepräsentiert sind, wreden gewährleistet. Neue Formen der Bürger_innen-Beteiligung und partizipativen Demokratie werden ausgebaut und sollen die parlamentarische Demokratie ergänzen.

    Europäische Grundwerte schützen und digitale Selbstbestimmung verteidigen

    Das Souveräne Europa schützt vor Angriffen von innen und von außen gegen europäische Grundwerte und Rechtsstaatlichkeit sowie vor Desinformationen und Hetze und verteidigt die digitale Selbstbestimmung sowie Medien- und Meinungsfreiheit.

    Demokratie weltweit fördern verbunden mit einer humanen Asyl- und Flüchtlingspolitik

    Das Souveräne Europa soll zudem nach außen gerichtet sein und Demokratie und Menschenrechte weltweit fördern sowie eine humane Asyl- und Flüchtlingspolitik entwickeln, welche das Grundrecht auf Asyl achtet, Mittel und Aufnahmekapazitäten bereitstellt und eine faire Verteilung von Geflüchteten gewährleistet


    Demokratie und Werte Aktuell

    Hambacher Demokratie Dialog

    Öffentliche Online-Konferenz 8. & 9. Juli 2021


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