Referat Demokratie, Gesellschaft & Innovation

Die Erfahrung zeigt, dass rechtsextreme Organisationen es überall dort sehr schwer haben, wo engagierte Demokrat/innen die Verantwortung für ihr Gemeinwesen übernehmen. Aus diesem Grund veranstaltete die Friedrich-Ebert-Stiftung im Rahmen des Projekts "Gegen Rechtsextremismus" im Forum Berlin eine Zukunftskonferenz im brandenburgischen Rheinsberg, das im Frühjahr 2006 von einer Serie rechtsextremer Gewalttaten erschüttert worden war.

Eine Zukunftskonferenz ist eine dreitägige Dialog- und Planungstagung mit Vertretern möglichst aller Bereiche des öffentlichen Lebens einer Kommune. In wechselnden Gesprächsrunden wird die bestehende Situation analysiert, werden Zukunftsbilder entworfen, gemeinsame Ziele herausgearbeitet und schließlich Projekte vereinbart, um diese Ziele zu erreichen. Die Zukunftskonferenz ist somit eine Partizipationsmethode zur Bürgerbeteiligung an der politischen Willensbildung.

Unter dem Titel "Wir in Rheinsberg - für ein buntes, offenes und menschliches Miteinander" trafen sich vom 17. bis 19. November 2006 rund 60 Rheinsberger Bürger/innen. Es wurden Zukunftsvisionen für Rheinsberg entwickelt und am Ende zehn Projekte vereinbart, mit denen die Bürger/innen den Rechtsextremismus bekämpfen, das Zusammengehörigkeitsgefühl, die gesellschaftliche Integration und die politische Kultur verbessern sowie den Tourismusstandort Rheinsberg weiterentwickeln werden. Zu den vereinbarten Projekten gehören u.a. die Einrichtung eines runden Tisches aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Vereinen zur kontinuierlichen Diskussion Rheinsberger Themen, die Eröffnung eines Mittags-Treffs für sozial schwache Menschen, die Arbeit an der Profilschärfung der Rheinsberger Schulen, Bildungs- und Kulturangebote gegen Rechtsextremismus und die Herausgabe einer Stadtzeitung. Die meisten Projektgruppen haben ihre Arbeit bereits aufgenommen - bereits im Dezember wird es beispielsweise eine öffentliche Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus geben.

"Die Zukunftskonferenz war ein Beispiel dafür, dass man gemeinsam etwas in Bewegung setzen kann", so die Einschätzung der Schülerin Nadine Pape. Das Wochenende wurde von den Teilnehmer/innen abschließend einhellig als Aufbruchsignal für Rheinsberg gewertet. "Besonders die vielen neuen Kontakte und die gegenseitige Vernetzung haben Kreativität freigesetzt und Handlungsmöglichkeiten in Rheinsberg eröffnet", freut sich Dr. Peter Böthig, Leiter des Kurt-Tucholsky-Museums. "Die Arbeit an der Zukunft Rheinsbergs ist natürlich nicht abgeschlossen", betont Bürgermeister Manfred Richter, "aber die Kreativität, die vielen guten Ideen für Rheinsberg und das Potenzial unserer Bürgerinnen und Bürger machen mir Mut, dass wir gemeinsam die Herausforderungen durch den Strukturwandel und den Rechtsextremismus bewältigen werden."

Die Zukunftskonferenz hat sichtbar gemacht, wie viel bürgerschaftliches Engagement für das Gemeinwesen in Rheinsberg vorhanden ist. Ausgehend von dem Aufbruchsignal der Zukunftskonferenz kann aus dem Rheinsberg der Negativ-Schlagzeiten in Zusammenhang mit Rechtsextremismus eine Modellstadt für die erfolgreiche Auseinandersetzung mit dem Problem werden.