Anne Rabe: Das M-Wort

Kernaussagen

Der Begriff der Moral wird in der politischen Öffentlichkeit oft instrumentalisiert und diffamiert, insbesondere von rechter und konservativer Seite. Seit Längerem verschiebt sich der Diskurs, weg von gemeinsamen moralischen Grundsätzen und hin zu einer vermeintlich „realistischen“ Politik, die moralische Maßstäbe als Schwäche brandmarkt. Diese Abkehr von moralischen Grundsätzen wird von rechtsextremen Kräften befeuert, die die Verachtung der Moral zur politischen Strategie erheben. Demgegenüber gilt es, die Moral im Sinne einer Gleichwertigkeit und Gleichheit aller Menschen wieder zu stärken. Die Gravitationskraft der Moral ist eine, die wir selbst erzeugen und immer wieder neu hervorbringen müssen. Moralisches Handeln ist also kein Luxus, sondern Teil der Lösung für gegenwärtige Krisen.  

Einordnung aus Sicht der Sozialen Demokratie

Über Generationen hinweg haben viele Menschen die Erfahrung gemacht, dass die Kosten für gesellschaftliche Transformationen vor allem auf den Schultern derer lasten, die aufgrund niedriger Einkommen ohnehin geringere Ressourcen dafür frei haben, ihre Interessen politisch zu vertreten. Selbst wenn es langfristig zu Erfolgen kommt, bleiben auf dem Weg dahin daher primär die auf der Strecke, die weder das Geld noch die Fähigkeiten haben, um Durststrecken zu überwinden und sich an die neuen Bedingungen anzupassen. Die Skepsis weiter Teile der Bevölkerung gegenüber Transformationsprozessen wie etwa der nötigen Klimatransformation ist daher nachvollziehbar. Angesichts dessen müssen die auf Erfahrung fußenden Sorgen vor systematischer Benachteiligung ernst genommen werden. Um eine gerechte Transformation anzustoßen, müssen – als Kernanliegen der Sozialen Demokratie – Fragen der Gleichheit ins Zentrum gerückt und die sozialen Hierarchien unserer Gesellschaft hinterfragt werden. Rabes Appell lautet: Es darf nicht das Glück in der Geburtenlotterie über Freiheit und Würde entscheiden. Dafür haben wir bereits Instrumente, sie werden nur allzu oft umgangen.  

Der Erfolg der extremen Rechten in Deutschland kam nicht etwa mit der Mäßigung der eigenen Positionen. Ihre Politik wurde umso erfolgreicher, je extremer sie auftrat. Dabei sieht sich der Rechtsextremismus nicht mit anderen Parteien im Wettstreit der besten politischen Ideen. Man will weder partnerschaftliche Zusammenarbeit noch Kompromisse, sondern im Grunde nicht weniger als die Abschaffung der Demokratie.  

Die Vielfalt der rechtsextremen Strömungen eint der ideologische Kern, manche Menschen seien mehr wert als andere. Ein oft gemachter Fehler im Umgang mit dem Rechtsextremismus besteht in dem Glauben, man könne durch Übernahme rechtsextremer Positionen Volksnähe demonstrieren und an Glaubwürdigkeit gewinnen. Insbesondere konservative Politiker_innen tappen immer wieder in diese Falle. Dabei inszenieren sie sich selbst als die Mutigen, die Wahrheiten aussprechen, die niemand hören möchte. Anders als die Rechtsextremen stehen die Vertreter_innen der demokratischen Parteien jedoch nicht außerhalb des demokratischen Diskurses. Die Bürger_innen wissen, dass sie nicht einfach Grundrechte aussetzen und sich auch dann an Abstimmungsergebnisse halten werden, wenn sie nicht in ihrem Sinne ausfallen. Durch die Übernahme rechtsextremer Positionen gewinnen deshalb nur die Extremisten an Glaubwürdigkeit. 

Dennoch ist die im Hintergrund schwelende Annahme einer scheinbaren Zwangsläufigkeit der derzeitigen Entwicklungen ein Irrtum. Ursächlich sind nicht allein die wirtschaftliche Situation der Bundesrepublik oder die Fluchtbewegungen ins Land, sondern vielmehr die Abkehr von moralischen Grundsätzen. Richtig ist zwar, dass diese insbesondere von den Rechtsextremen gefordert wird; zur Wahrheit gehört aber auch, dass sie dabei von den demokratischen Kräften massiv unterstützt wurden.  

Die Verachtung der Moral ist dabei nicht neu. Sie war schon immer Motor reaktionärer und gewalttätiger Bewegungen und auch die Strategie derer, die unter dem Deckmantel des Realismus ihre Privilegien verteidigen. Dass Politik und Moral synonym und zugleich als Widerspruch zu einer wie auch immer gearteten Realität verwendet werden, ist ein bekanntes Muster konservativer bis rechtsextremer Abwertungen linker Positionen. In der gegenwärtigen politischen Diskussion begegnet uns dieses Muster in Form der Behauptung, progressive Ideen seien linke Spinnereien, Gutmenschentum oder weltfremder Moralismus. Die Frage ist, ob wir uns in einer sich rasant verändernden Welt einschüchtern lassen sollten von den Versuchen, die Moral unter den Verdacht der Realitätsferne oder gar der Ideologie zu stellen oder ob die Moral im Sinne einer Gleichwertigkeit und Gleichheit aller Menschen wieder vorangetrieben werden muss. 

Trotz dieser eher negativen Gegenwartsdiagnosen können und sollten wir Zuversicht haben: Zwar mögen sich in Deutschland nationalistische und autoritäre Denkmuster derzeit auf dem Vormarsch befinden. Das Ende dieses Wegs ist indes nicht vorgezeichnet. In demokratischen Gesellschaften besteht jederzeit die Möglichkeit, diesen Pfad auch wieder zu verlassen. Dafür braucht es einen neuen Konsens über das moralische Grundverständnis der Republik, hin zu dem, was unsere westlichen Demokratien einst begründet und stark gemacht hat: den Glauben an die universelle Würde aller Menschen.  

Dieser Glaube wird zwar bereits häufig formuliert, jedoch nicht wirklich umgesetzt. Das wird in der politischen Gewalt gegen marginalisierte Gruppen deutlich: Die Opfer sind vorrangig nicht Teil der Mehrheitsgesellschaft, und genau deshalb wird ihnen allzu oft eine uneingeschränkte Empathie versagt. Migranten, Obdachlose, Homosexuelle, Menschen mit Behinderung oder Kranke werden marginalisiert und häufig diskriminiert. Ihre Inklusion wird vor allem als Wohltat, oft als Belastung und nicht etwa als Beitrag zur Demokratisierung empfunden. 

Ob die Moral hier ihre Wirkung entfalten kann, entscheidet sich mit der Sanktionsbereitschaft der Gesellschaft, und sie beweist sich in dem Moment, in dem diese herausgefordert wird. Die Stärke demokratischer Gesellschaften ergibt sich aus ihrer breiten Akzeptanz und aus der Macht der Vielen. Damit sich diese entfalten kann, müssen die Vielen tatsächlich bereit sein, unmoralisches Verhalten zu bestrafen. Dabei würde ein Weniger an Gewalt gegenüber marginalisierten Gruppen auch ein geringeres Gewaltrisiko für alle anderen Menschen bedeuten, weil die ausnahmslose gesellschaftliche Ächtung der Norm der Gewaltlosigkeit ein anderes Fundament geben würde. Wer sich jedoch dazu herablässt, sich auch nur ein Stück weit auf die Wertehierarchien einzulassen, die autoritäre Kräfte zur Grundlage ihres Angriffs auf unsere Demokratien definiert haben, gibt genau jenen moralischen Anspruch auf, den es hochzuhalten gilt. Wer die Gleichheit der Menschen infrage stellt, bekennt sich zwangsläufig zu Gewalt, Unterdrückung und dem Recht des Stärkeren – und läuft so Gefahr, letztlich selbst zum Opfer dieser willkürlichen Hierarchie zu werden. Die Sicherheit, die autoritäre Kräfte versprechen, ist also nur eine scheinbare. Sie wird nicht friedlich gewährt, sie braucht Gewalt.  

Anhand der Migrationspolitik, der Klimapolitik, der Sozialpolitik und der Erinnerungskultur der vergangenen Jahrzehnte zeichnet Rabe in erhellender und vielschichtiger Weise nach, wie es zur Verächtlichmachung der Moral kam und welche Folgen dies für das demokratische Selbstverständnis der Bundesrepublik hat. Rabes Text bleibt dabei keine düstere Rückschau, sondern besticht als engagierter, an vielen Stellen persönlicher Essay, der verdeutlichen will, dass die eigentliche Krise unserer Zeit in der Abkehr von moralischen Grundsätzen liegt, die das Fundament der Demokratie bilden. Als Chronistin des politischen Zeitgeists der letzten Jahre formuliert Rabe einen klaren Appell an die demokratische Solidarität.  
 

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