Wenn es um konkrete Maßnahmen der China-Politik in Deutschland geht, werden viele Entscheidungen nicht etwa im Berliner Regierungsviertel getroffen. In vielen Fällen sind es Politiker:innen, Beamt:innen, Unternehmer:innen und Bildungseinrichtungen in den Kommunen, die das letzte Wort haben. Vor allem, wenn es um Investitionen und Kooperationen in den Bereichen Bildung und Kultur geht. Das zeigt eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. In der Debatte um die Neuausrichtung der deutschen China-Politik sollten daher kommunale Akteure viel stärker als bisher eingebunden werden. Nur so lassen sich ein erfolgreiches und nachhaltiges De-Risking und der Aufbau nationaler wie europäischer Resilienz gegenüber China gestalten.
Erst der Blick auf die Kommunen zeigt das Ausmaß der Abhängigkeiten
Mehr noch: Die Studie zeigt, dass es die kommunalen Beziehungen sind, die überhaupt erst Aufschluss darüber geben, in welchen Bereichen der Wirtschaft, Politik oder Gesellschaft strategische Abhängigkeiten mit China bestehen. Die enormen Erfahrungen und Kompetenzen auf kommunaler Ebene sollten dabei stärker auf Bundesebene genutzt werden.
Nachhaltige China-Strategie braucht besseren Austausch zwischen Bund und Kommunen
Die Kommunen können das „China-Dilemma“ – eine Distanzierung von China bei gleichzeitiger Kooperation mit China – nicht alleine lösen. Die Studie unterstreicht den Wunsch kommunaler Akteure, ein gemeinsames Grundverständnis mit der Bundes- und Landesebene zu erzielen und institutionellen Wissens- und Erfahrungsaustausch in Bezug auf China zu fördern und auszubauen.
Die Analyse konzentriert sich dabei beispielhaft auf die Regionen Großraum Düsseldorf/Duisburg, die Metropolregion Hannover, Braunschweig, Göttingen, Wolfsburg sowie Mitteldeutschland (vor allem Sachsen und Thüringen). Die Erkenntnisse sind dabei nicht nur für die kommunale Ebene relevant. Sie sind gleichermaßen Handlungsanregungen für eine neue geopolitische Ausrichtung der Bundespolitik im Umgang mit China.
Die vollständige Studie, Grafiken zum Download, sowie weitere Informationen finden Sie hier auf der Website. Detaillierte Informationen zur Methodik finden Sie in der Publikation.
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Johannes Damian
Leitung Pressestelle
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