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Mut zum Gemeinsamen: Neustart der Erweiterungspolitik auf dem Westbalkan

Eine Perspektive von Eva Ellereit und Stine Klapper.

Bild: Straßenszene in Skopje, 16.10.2021 von picture alliance / photothek / Florian Gärtner

Erweiterung ist mehr als ein formaler Prozess. Es geht um die Annäherung von Gesellschaften und die Überwindung von Grenzen, um Europa weiterzuentwickeln. Statt Angst zu vereinzeln, braucht es Mut für das Gemeinsame. Die EU hat große Anstrengungen geleistet, die Staaten des Westbalkans zu befrieden und Demokratie voranzubringen. Zugleich gibt es erstaunliche Versäumnisse, die die Errungenschaften aufs Spiel setzen, und eine mögliche Erfolgsgeschichte droht sich Schritt für Schritt in eine Geschichte des Scheiterns zu verwandeln. Diese Perspektive zeigt, welche Chancen sich eröffnen, wenn die EU die Erweiterung entschlossen vorantreibt. Sie muss nun mit wirkungsvollen Angeboten weitergehen, in Solidarität mit den Menschen des Westbalkans und als souveräne Macht in Europa, um die Versprechen von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.

Stine Klapper und Eva Ellereit zeigen Potenziale für die EU und den Anspruch der „geopolitischen Kommission“ auf, wertegeleitete Politik in faktischen Wandel und spür- und messbare Erfolge umzumünzen. Sie verdeutlichen, warum eine strategische Sicherheitspolitik Europas auf dem Westbalkan nicht von kurzfristigen nationalen Interessen einzelner Mitgliedstaaten blockiert werden darf, da diese schlussendlich das Sicherheitsinteresse aller gefährden. Vielmehr braucht es europaweit dauerhafte gemeinsame Bemühungen, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu sichern. Die Autorinnen leiten her, warum es der solidarische Anspruch der EU sein muss, die Integration Südosteuropas entschlossen voranzutreiben und warnen davor, eine Politik der kleinen Schritte als Strategie zu verkaufen und die Wirkung der Symbole und des Sichtbaren zu unterschätzen. Denn als Insel hat die EU keine Zukunft.

Ellereit, Eva; Klapper, Stine

Neustart Erweiterungspolitik

Warum die Europäische Union den Westbalkan integrieren muss
Bonn, 2022

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