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09.03.2018

Die bunten Zeiten haben gerade erst begonnen

Mazedonien im Aufschwung nach der „Bunten Revolution“: Eröffnen sich derzeit neue Chancen für einen EU-Beitritt?

Bild: Skopje 16_0061 von Jed Horne lizenziert unter CC BY-SA 2.0

Nach über 25 Jahren Unabhängigkeit ist die Lage in Mazedonien immer noch von Turbulenzen geprägt: Zunächst einmal dauert der Streit über den Namen ‚Mazedonien‘ mit den Griechen weiter an, die durch ihr Veto die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen seit Jahren blockieren. Dennoch bemühen sich die neue mazedonische und griechische Regierung derzeit sehr um eine Beilegung des jahrelangen Zwists. Denn eine mögliche Lösung des Namensstreits steht bei der mazedonischen Regierung gerade an erster Stelle in der EU- und Außenpolitik.

Auch die „Bunte Revolution“ wirbelte das Land durcheinander: Demonstrant_innen schleuderten Farbbeutel auf Regierungsgebäude und vor allem junge Leute gingen auf die Straße um sich für ihre Zukunft in einer demokratischeren Gesellschaft einzusetzen. Doch nach starkem Druck seitens der EU und der USA, wodurch Neuwahlen ermöglicht und schlussendlich einer neuen Regierung die Bahn geebnet wurde scheint nun endlich etwas Ruhe im Balkanstaat einzukehren: Die Sozialdemokratische Liga Mazedoniens (SDSM), in Koalition mit zwei Parteien der albanischen Minderheit bringt derzeit frischen Wind in das Land, dessen politische Landschaft sich in den letzten Jahren polarisiert hat. Nicht nur in den Verhandlungen zur Lösung der Namensfrage der Ehemaligen jugoslawischen Republik  Mazedonien (UNO-Kurzbezeichnung: FYROM)  nähern sich beide Parteien an, auch in den Gesprächen mit der EU deuten sich entscheidende Fortschritte an.

In ihrem jüngst veröffentlichten Strategiepapier zu den Beitrittsperspektiven für sechs Balkanstaaten zeigte sich die Europäische Kommission bereit Empfehlungen zur Eröffnung von Beitrittsverhandlungen vorzubereiten sofern die Bedingungen erfüllt werden. Bereits vor über 10 Jahren hat die Kommission das erste Mal die Eröffnung von Verhandlungen vorgeschlagen. Dieser Wegweiser stieß auf positive Resonanz aus Mazedonien Jetzt würde anerkannt, dass das Land große Fortschritte in den Bemühungen erzielt hätte, näher an die EU zu rücken, so Premierminister Zoran Zaev. Insbesondere die Haltung der EU, dass jedes Land selbst für das Tempo der Annäherung verantwortlich ist, sei eine große Hoffnung. Zaev sieht darin den Ansporn die Anstrengungen zu intensivieren, um die Länder einzuholen, die bereits Beitrittsverhandlungen führen.

Um die Frage nach dem Vorgehen der mazedonischen Republik im weiteren Beitrittsprozess zu erörtern, lud das Europa-Büro der Friedrich-Ebert-Stiftung in Brüssel im Dezember 2017 zu einer Podiumsdiskussion den mazedonischen Premier,- Außen- und Europaminister ein sowie die Abgeordnete des Europäischen Parlaments Tanja Fajon und Jean-Christophe Belliard vom Europäischen Auswärtigen Dienst. In seiner Eröffnungsrede bekräftigte Zaev die Bereitschaft seines Landes, die Beitrittsverhandlungen mit der EU auf die nächste Stufe zu heben. Die Bemühungen den Namenskonflikt mit Griechenland zu lösen seien Teil dieses Prozesses. Dahingehend verliefen die Treffen zwischen dem mazedonischen und dem griechischen Außenminister bisher vielversprechend.

Mehr noch arbeite die Regierung an der Stärkung der Rechtsstaatlichkeit, der Rolle der Zivilgesellschaft und der Gewerkschaften sowie der Unabhängigkeit der Medien, um die Bedingungen für künftige Beitrittsverhandlungen zu erfüllen. „Die neue mazedonische Regierung hat bereits einige außenpolitische Ziele erreicht, darunter die Unterzeichnung eines Freundschaftsvertrags mit Bulgarien im August“ erläuterte Zaev. Das Land hofft durch die Vertiefung der Beziehungen zu ihren Nachbarn auf deren Unterstützung zählen zu können.

Sowohl Tanja Fajon als auch Jean-Christophe Belliard, bewerteten die Annäherung Mazedoniens an die EU als positiv. Die Abgeordnete Fajon betonte hierbei die Bedeutung der Reformagenda, warnte zugleich jedoch vor unrealistischen Erwartungen. „Das Scheitern des letzten Jahrzehnts könne nicht über Nacht gelöst werden“, meinte sie und betonte, dass die neue Regierung genug Zeit brauche, um Reformen durchzuführen. Dabei drückte sie Premierminister Zaev und seinem Team jedoch ihre volle Unterstützung aus und bestärkte nochmals, dass Mazedonien derzeit einen positiven Kurs verfolge und in guten Händen sei. Sieht ganz danach aus als haben die bunten Zeiten in Mazedonien gerade erst begonnen.

Ansprechpartner in der Stiftung

Marco Schwarz


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