2000...: Eine Medienrevolution nimmt ihren Lauf

Eine Studie des „Medienpädagogischen Forschungsverbunds Südwest“ aus dem Jahre 1999 verlautbart, dass ein Viertel der Jugendlichen in Deutschland „mindestens einmal pro Monat“ das Internet nutzt. Ein Jahr später liegt diese Zahl bereits bei über 50%. Bei Mobiltelefonen sieht's ähnlich aus: Was noch vor wenigen Jahren bestauntes Nerd-Spielzeug war, wird massenkompatibel.

Für alle nach der Jahrtausendwende Geborenen gibt’s einen neuen Namen: Digital Natives. Zugleich vergewissern sich die „Digital Immigrants“ – also diejenigen, die erst im Erwachsenenalter digitale Medien kennengelernt haben – ihrer Zusammengehörigkeit und bezeichnen sich nach dem Titel eines Bestsellers als „Generation Golf“: Langweilig, aber mit günstiger Vollkaskoversicherung.

Zeitgenöss. Mobiltelefone © Tom Konestabo / fotolia.de

11. September 2001: Jetzt beginnt das 21. Jahrhundert wirklich

Vier Passagierjets werden von arabischen Terroristen entführt, eines stürzt ab, eines aufs US-Verteidigungsministerium Pentagon, zwei krachen in die beiden Türme des World Trade Centers in New York. 3000 Tote. Verwüstung und Entsetzen weit und breit.

Die afghanischen Taliban und eine Bande, einige der islamistischen Attentäter studieren an der TU Hamburg, names „Al-Qaida“ mit ihrem Chef Osama Bin Laden haben die USA angegriffen. Denen erklärt US-Präsident George W. Bush einen „war on terror“, der bis heute andauert.

Die ganze westliche Welt ist vom Einsturz der Zwillingstürme, die auch als Symbol des globalen  Kapitalismus und Lifestyles gelten, erschüttert. Weltweit werden Trauerfeiern und Schweigeminuten abgehalten, die Anteilnahme ist groß.

Die US-Bundesbehörden schränken ganz offiziell zwecks Terrorbekämpfung die Bürgerrechte ein. („USA Patriot Act“). Hierzulande werden entsprechende Gesetzesentwürfe der Bundesregierung immer wieder vom Verfassungsgericht kassiert.

1. Januar 2002: Der Euro löst die D-Mark ab

Schon zu Zeiten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) kommt die Idee einer gemeinsamen europäischen Währung auf, die sich aber aufgrund diverser Wirtschaftskrisen nie so richtig realisieren will. Ende der 1980er drängt der Präsident der Europäischen Kommission, Jacques Delors, die nationalen Zentralbankpräsidenten, einen eigenen Plan zur stufenweisen Verwirklichung einer „Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion“ (EWWU) vorzulegen.

Der französische Staatspräsident, François Mitterrand, motiviert dann im Kontext der Realisierung der Deutschen Einheit Bundeskanzler Helmut Kohl, eine Regierungskonferenz zur EWWU abzuhalten. Die Deutschen sagen grundsätzlich zu, im Gegensatz etwa zu den Briten, die ihr Pfund behalten wollen, setzen aber Kriterien wie die Preisstabilität der gemeinsamen Währung ganz nach oben. Die gesetzliche Grundlage für die EWWU bildete dann der Vertrag von Maastricht (1993) mit der Festlegung von Konvergenzkriterien und der Einrichtung einer europäischen Zentralbank, die nach dem Vorbild der deutschen Zentralbank agieren soll. Die letzte Stufe der EWWU zündet dann Anfang 1999: der Euro wird eingeführt, feste Wechselkurse werden festgelegt, der Stabilitäts- und Wachstumpakt wird geschlossen.

Drei Jahre später kommt die neue Währung dann in die Hände der Bürger_rinnen, die der vertrauten D-Mark (DM) nachtrauern, dennoch neugierig die Euro-Starterkits in Augenschein nehmen. Viele rechnen noch lange die neuen Euro-Preise in DM zurück. Im Zuge der Umstellung vorgenommene Preiserhöhungen lassen rasch den Begriff "Teuro" aufkommen.

Euro-Starterkit (© Tobilander / fotolia.de)

2003: Deutschland macht beim zweiten Irakkrieg nicht mit

Die USA haben sich mit dem „war on terror“ in Afghanistan festgefahren, sie finden Bin Laden nicht. Außerdem ärgern sie sich schon zehn Jahre darüber, dass sie den ersten Irakkrieg (1990/91) – damals ging es um die „Befreiung“ der Ölmonarchie Kuwait – zwar gewonnen haben, dabei aber versäumten, den irakischen Diktator Saddam Husseins zu stürzen.

Nun aber präsentiert der amerikanische Außenminister Colin Powell Satellitenfotos aus dem Irak, auf denen „missile assembly buildings“ und „nuclear missile cargo trucks“ zu sehen sind. Der Sinn hinter diesen (erkennbar nachträglich eingefügten) Beschriftungen: Der Weltöffentlichkeit soll suggeriert werden, dass Saddam Hussein einen Atomangriff auf die USA plant. Also gibt es einen Grund,  in den Irak einzumarschieren und zu vollenden, was in Kuwait versäumt wurde, oder etwa nicht?

Außenminister Joschka Fischer von der rot-grünen Bundesregierung zeigt sich „not convinced“ (nicht überzeugt) und bestätigt damit den Verdacht des US-Verteidigungsministers Donald Rumsfeld, dass das in dieser Frage den USA nicht folgende Deutschland zum „alten Europa“ gehört, sprich: zum alten Eisen.

Massenvernichtungswaffen werden übrigens im Irak nicht gefunden.

14. März 2003: „Agenda 2010“: Harte Reformen, die das Land spalten

Im Herbst 2002 wurde die rot-grüne Koalition in der Bundestagswahl bestätigt. Aber die wirtschaftliche Lage Deutschlands ist nicht rosig, es ist vom „kranken Mann Europas“ die Rede. Kanzler Schröder präsentiert am 14. März 2003 ein radikales Reformprogramm, das im Rückblick auf die heftigen Einschnitte am Arbeitsmarkt reduziert wird, dennoch auch gesellschaftspolitische Anstöße gegeben hat.

In der Tat, neu eingeführte Mini- und Midijobs wandeln in vielen Branchen reguläre sozialversicherungspflichtige Jobs in weniger abgesicherte Niedriglohnjobs, die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes wird gekürzt, private Altersvorsorge ohne Arbeitgeberbeteiligung wird gefördert, der Druck, Beschäftigung aufzunehmen, stark erhöht, Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung gekürzt usw. - die massiven Einschnitte belasten das Verhältnis der Regierungsparteien, v.a. der SPD, zu den Gewerkschaften stark, deutschlandweite Proteste sind die Folge. Viele Parteimitglieder und noch mehr Wähler_innen wandten sich teils enttäuscht, teils verbittert ab.

In der Agenda 2010 integrierte Reformbausteine wie der Ausbau von Ganztagesschulen sind dagegen kaum strittig.

2003: Good Bye, Lenin!

Christiane Kerner (gespielt von Katrin Sass), eine verdiente Sozialistin, fällt ins Koma, als sie mitansehen muss, wie ihr Sohn Alexander (Daniel Brühl) während einer Protestdemo zum 40. Jahrestag der DDR von den Vopos hopsgenommen wird. Herzinfarkt. Alexander wird entlassen, kurz darauf fällt die Mauer, die DDR wird der Bundesrepublik einverleibt, symbolisch steht dafür der Abbau der Lenin-Statue auf dem Leninplatz.

Christiane erwacht aus dem Koma, die Ärzte verordnen absolute Schonung, weshalb Alexander mit Schwester und Freunden eine Komödie spielen: Sie tun so, als gäbe es die DDR noch. Das ist natürlich nicht so einfach: Die Spreewaldgurken haben Lieferengpässe, und während einer Geburtstagsrede wird im Hintergrund an der gegenüberliegenden Häuserfront ein riesiges Coca-Cola-Werbebanner herabgelassen.

Lustiger Wendefilm, wenig Tiefgang, großer Publikumserfolg.

18. September 2005: Eine Regierung wird gewählt, die die Regeln der Arithmetik sprengt

Eine vorgezogene Neuwahl steht ins Haus. Es dominiert ein Lagerwahlkampf mit folgendem Narrativ: rot-grün mit Schröder / Fischer als Modernisierer und Bewahrer sozialer Gerechtigkeit (trotz umstrittener Agenda 2010!) vs. ein stark neoliberal orientiertes schwarz-gelb mit einer Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU).

Im Zentrum der Debatten stehen Steuerfragen und die Gesundheitspolitik. Die Union ist einer Mehrwertsteuererhöhung und einem Flat-Tax-Steuermodell nicht abgeneigt, was die in Umfragen weit abgeschlagene Sozialdemokratie ablehnt. Dennoch gewinnt die Union mit 35,2 % nur knapp vor der SPD (34,2%).

Somit reicht es nicht für eine schwarz-gelbe Koalition, andere Konstellationen (z.B. rot-rot-grün oder eine rot-gelb-grüne Ampel) sind ebenfalls nicht realistisch. Das Ergebnis: nach 1966-69 gibt es erstens wieder eine sog. Große Koalition. Und zweitens eine Kanzlerin. Und drittens eine Mehrwehrt-Steuererhöhung um drei Prozentpunkte. Merkel hatte eine Erhöhung von zwei Prozentpunkten angekündigt, die SPD wollte nichts dergleichen. Macht nach Adam Riese: 2+0=3.

Nicht alle waren von diesen Rechenkünsten begeistert.

9. Juni - 9. Juli 2006: Fußball-WM im eigenen Land

Die deutsche Fußballnationalmannschaft wird nicht Weltmeister, aber die Fans feiern sie und sich selbst und „Deutschland“ (Schlaaand!), dass einem vor lauter schwarz-rot-goldenen Rückspiegelüberziehern die Begriffe „Chauvinismus“ und „Infantilismus“ zu verschwimmen drohen.

Verfilmt wird das ganze unter dem bei Heinrich Heine entlehnten Titel „Deutschland – ein Sommermärchen.“ Ist nur, anders als bei Heine, ganz unironisch gemeint.

2007: Das Hamburger Programm der SPD

„Das Hamburger Programm ist der Versuch, Antworten auf die voranschreitende Internationalisierung zu formulieren, damit auf viele Probleme, die über einzelne Nationalstaaten hinausweisen, etwa die Klima- und Umweltkrise. Dabei erweitert es die grundsätzliche politische Orientierung der Sozialdemokratie explizit um die Idee einer Sozialen Demokratie und zielt somit auf die (globale) Durchsetzung politischer und sozialer Grundrechte ab.

Zur Gestaltung der Globalisierung plädiert das Hamburger Programm für eine vertiefte europäische Integration, die jedoch zwingend um eine Form europäischer Sozialstaatlichkeit ergänzt werden müsse. (...)

Nach den kontroversen sozialpolitischen Reformen erfuhr das neue sozialdemokratische Leitbild für den Sozialstaat besondere Aufmerksamkeit. Hier plädiert das Hamburger Programm für einen ‚vorsorgenden Sozialstaat‘. Der vorsorgende Sozialstaat setzt stärker auf Prävention und will Lebensrisiken so verhindern oder in ihrer Tragweite zumindest vermindern. Er setzt zudem stärker auf öffentliche Dienstleistungen, insbesondere den Ausbau des (frühkindlichen) Bildungssystems.“

(Aus: Geschichte der Sozialen Demokratie, FES, Abt. Polit. Akademie, Bonn 2012, S. 137f.)

Größte Wirtschafts- und Finanzkrise seit 80 Jahren

Spätsommer 2008: Der US-Banken- und Immobiliensektor überhitzt, große Institute kollabieren und werden mit staatlichen Geldern gestützt, die Bank "Lehman Brothers" aber fallengelassen. Die internationale Geldzirkulation gerät ins Stocken.

Auch Europa wird von der globalen Krise, der schwersten seit 1929, erfasst. Die Realwirtschaft bricht ein, viele Menschen verlieren ihre Existenz. Die Schuldenberge wachsen unaufhörlich. Staaten stehen am Rande des Zusammenbruchs, auch weil Spekulanten die Gunst der Stunde ausnutzen. Der stark deregulierte Finanzsektor kennt keine Gnade. Ökonom_innen sprechen von „Marktversagen“. In rasanter Geschwindigkeit werden auf internationaler Bühne Gegenmaßnahmen vereinbart.

Die Große Koalition muss was tun, das Heft des Handelns haben Kanzlerin Merkel (CDU) und Finanzminister Steinbrück (SPD) in der Hand. Auf dem Höhepunkt der Krise garantiert das Duo die Sicherheit der deutschen Sparguthaben. Deutschland stützt mit Unsummen den Bankensektor, mit Konjunkturprogrammen (z.B. Abwrackprämie) wird die Wirtschaft angekurbelt. Politik, Gewerkschaften und Arbeitgeber_innen in Deutschland erarbeiten in der Krise flexible, beschäftigungssichernde Arbeitszeitmodelle.

Ausblick: Global betrachtet ist die seit 2008 währende Krise noch immer nicht überwunden, obwohl die Bundesrepublik sie im Vergleich zu vielen anderen Staaten recht gut überstand. Auch wenn das Konzept des Neoliberalismus stellenweise von verschiedenen gesellschaftspolitischen Akteur_innen deutlich infrage gestellt und alternative Modelle diskutiert werden, lässt ein spürbares Umsteuern – national wie international – auf sich warten.