Neues Impulspapier: Eine strategische Bahnpolitik für Deutschland

Deutschland fällt bei der Bahn zurück, da Haushaltslogiken und Zuständigkeitszersplitterung die Digitalisierung behindern; das Impulspapier fordert die Schiene als strategisches Gut zu behandeln und nach Schweizer und österreichischem Vorbild einen mehrjährigen Schieneninfrastrukturfonds für Investitionssicherheit einzurichten.

Ein Zug der an einem geschlossenen Bahnübergang vorbeifährt — Urheber: FES

Deutschland droht bei der Bahn im europäischen Vergleich ins Hintertreffen zu geraten. Trotz der zentralen Rolle der Schiene für europäische Klima-, Industrie- und Sicherheitspolitik, bremsen kurzfristige Haushaltslogiken und zersplitterte Zuständigkeiten Digitalisierung und Modernisierung aus. Das Impulspapier der Werkstatt Junge Soziale Demokratie und des Managerkreis der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V., beleuchtet die Systemprobleme, von der mangelnden ETCS-Ausrüstung bis zur ineffizienten Investitionssteuerung, und zeigt, wie kurzfristige Einsparungen, etwa der Verzicht auf ETCS bei der Generalsanierung Hamburg–Berlin, langfristige Leistungssteigerung verhindern.

Nach dem Vorbild der Schweiz und Österreich plädiert das Papier für einen zweckgebundenen, mehrjährig ausgelegten Schieneninfrastrukturfonds. Dieser soll Planungs- und Investitionssicherheit gewährleisten, Deutschland zum Motor für Verkehrsintegration machen und so die Schiene als strategischen geopolitischen Wettbewerbsfaktor stärken.

Zum Download:

Eine strategische Bahnpolitik für Deutschland (PDF)

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