In freundlicher Zusammenarbeit mit dem andersraum e.V.

Das seit Ablauf der Übergangsfrist am 1. Januar 2018 bindende Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) soll Hass im Netz und sogenannte „fake news“ eindämmen. Kritiker_innen des NetzDG befürchten jedoch zweierlei: Erstens, dass die Meinungs- und Pressefreiheit durch zu umfassendes Löschen von Beiträgen gefährdet werden könnte. Zweitens, dass Gruppen, die besonders stark von Hass im Netz betroffen sind, nicht wirksam geschützt werden können.

Befürworter_innen wiederum hoffen auf eine konsequentere Löschung von Hass im Netz. Damit würden Unternehmen wie Facebook und Co. auch ihrer gesellschaftlichen Verantwortung gerecht werden. Zugleich könnten die Gerichte entlastet werden.

Nach einem halben Jahr ist es nun Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen. Hält das NetzDG, was es verspricht? Haben Facebook, Youtube, Snapchat, Twitter und Instagram „offensichtlich rechtswidrige“ Posts innerhalb von 24 Stunden gelöscht? Wurde vielleicht sogar zu viel gelöscht („overblocking“)? Zu diskutieren ist auch, wer entscheiden sollte, was als rechtswidrig einzustufen ist.

Es gilt, das Recht auf freie Meinungsäußerung mit dem Schutz marginalisierter Gruppen in Balance zu bringen. Wie das im Sinne unseres demokratischen politischen Systems gelingen kann, möchten wir mit Ihnen und profilierten Netzexpert_innen diskutieren.

Dr. Alexander Saipa MdL (Generalsekretär der SPD Niedersachsen) gibt dazu eine thematische Einführung und Dr. Kathrin Ganz (TU Hamburg) hält einen Vortrag. Anschließend diskutieren beide mit Tarik Tesfu (Netzaktivist und Vlogger), moderiert von Cosima Schmitt (Journalistin und ZEIT-Autorin).