Kommunales Wahlrecht

Das "Kommunalwahlrecht in Deutschland"liegt in der Gesetzgebungskompetenz der Länder. Entsprechend führen die unterschiednlichen Kommunalverfassungen und spezifischen Kommunalwahlgsetze zu unterschiedlichen Wahlsystemen zwischen den Ländern. In den vergangenen Jahren haben einige Länder ihre Wahlgesetze überarbeitet: die Direktwahl der Bürgermeister_innen, das Absenken des aktiven Wahlalters auf 16 Jahre, die Abschaffung der Sperrklausel oder aber die Einführung offener Listenwahlen mit Mehrfachstimmrecht.

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung
2. Wahlgrundsätze
3. Wahlvorschläge und Listen
4. Bürgermeister- (und Landrats-)Wahlen
5. Berücksichtigung von Ortsteilen
6. Wahlleitung und Wahlvorstände
7.  Kommunalwahlrecht in den Ländern

Über die Autor_innen des Bandes "Kommunales Wahlrecht": Daniela Leß und Prof. Dr. Gunnar Schwarting

Daniela Leß ist Juristin und leitet das Amt für Soziale Arbeit der Stadt Wiesbaden. Davor arbeitete sie als Verwaltungsdirektorin beim Rheingau-Taunus-Kreis. Dort war sie auch regelmäßig als Kreiswahlleiterin tätig. In ihrer Heimatgemeinde war sie viele Jahre Stadtverordnete und über zehn Jahren Vorsitzende der Mehrheitsfraktion. Sie hat die erste Auflage verfasst.

Prof. Dr. Gunnar Schwarting war von 1992 bis 2014 Geschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz und ist seit 2001 Honorarprofessor an der Deutschen Universität
für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Zuvor war er zehn Jahre Beigeordneter und Stadtkämmerer in Frechen (Rhein-Erftkreis). Die vollständig überarbeitete Fassung des Bands "Kommunales Wahlrecht" hat er verfasst.

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Rats- und Fraktionsarbeit

Stadt- oder Gemeinderäte sind die höchsten Gremien einer Kommune: Die "Rats-und Fraktionsarbeit" ist damit der wichtigste politische Beitrag zur kommunalen Selbstverwaltung. Mit ihren Entscheidungen schaffen sie die Grundlagen für die Arbeit der Verwaltungen. Mit ihren Beschlüssen setzen sie aber in einem „engeren“ Sinne betrachtet kein Recht, verabschieden also keine Gesetze. Sie sind also keine dem Bundestag oder dem Landtag vergleichbaren „echten“ Parlamente.

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung
2. Mitglieder des Gemeinderates
3. Ratssitzung
4. Bildung von Ausschüssen
5. Beiräte
6. Fraktionen

Über die Autor_innen des Bandes "Rats-und Fraktionsarbeit": Susana dos Santos Herrmann und Herbert O. Zinell

Susana dos Santos Herrmann ist seit 2017 Mitglied des Landtages NRW. Von 2004 bis 2017 war die Soziologin und Historikerin Mitglied im Rat der Stadt Köln und u. a. als integrations- und verkehrspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion aktiv. Dos Santos Herrmann hat die erste Auflage des Heftes verfasst.

Herbert O. Zinell ist promovierter Jurist und Diplomverwaltungswirt(FH). Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwaltund Fachanwalt für Verwaltungsrecht war er langjähriger
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Schrambergin Baden-Württemberg und zuletzt als MinisterialdirektorAmtschef des baden-württembergischen Innenministeriums. Die 2020 erschienene vollständig überarbeitete Fassung des Heftes "Rats- und Fraktionsarbeit" wurde von Zinell verfasst.

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