Die Bürger_innen haben ein neues europäisches Parlament gewählt. Die Ergebnisse in den EU-Staaten sind sehr unterschiedlich ausgefallen. Wo haben die Parteien der sozialen Demokratie gewonnen und wo verloren? Wie haben sich Parteien und Parteienfamilien zur Wahl aufgestellt? Welche unterschiedlichen Programmatiken haben die Parteien ins Feld geführt? Antworten auf diese Fragen liefern Studien von Expertinnen und Experten der Friedrich-Ebert-Stiftung. Einen Überblick gibt dieses Dossier, das Ihnen darüber hinaus unser vielfältiges Angebot zu Europa präsentiert.
Momentan scheint für Europa die Krise der Normalzustand zu sein: der Brexit, der Handelsstreit mit den USA, EU-feindliche Populisten in vielen Parlamenten.
Das große historische Projekt wird zunehmend in Frage gestellt. Nach außen wirkt die Gemeinschaft uneins. Im Innern wenden sich immer mehr Bürger_innen von der EU ab. Das Versprechen von Demokratie, Fortschritt und Wohlstand löst Europa für viele nicht mehr ein.
Statt Wohlstand für alle herrschen Konkurrenzkampf, zunehmende Ungleichheit und schlechte Arbeit. Das verbreitete Gefühl, dass die EU ihre Versprechen nicht einlöst, wird zu einer Bedrohung für den sozialen Zusammenhalt und untergräbt schließlich das Vertrauen der Bürger_innen in die Demokratie.
Die Europäische Union wird in dieser unübersichtlichen Welt, in der alte Gewissheiten verschwinden, eine gewichtigere, selbständigere Rolle spielen müssen. Bei aller Skepsis, die viele Menschen gegenüber der EU haben, der Zuspruch zu Europa ist in den vergangenen Jahren immer dann gestiegen, wenn es auf der Weltbühne ungemütlich wurde. Doch wie genau soll es weiter gehen mit Europa? Wo brauchen wir mehr, wo vielleicht weniger und wo eine andere EU?
Wenn die Politik der verbreiteten Europaskepsis etwas entgegensetzen will, sollte sie dringend ihren Kurs ändern. Das heißt, glaubhafte und umsetzbare Alternativen zur bisherigen Wettbewerbspolitik anbieten: Für weniger wirtschaftliche Ungleichheit zwischen den Mitgliedstaaten und für mehr sozialen Ausgleich in Deutschland und in ganz Europa. Eine EU mit Zukunft heißt: Zusammenhalt statt jeder gegen jeden.
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Dauderstädt, Michael
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Huber, Claudia K.
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Hübner, Christine; Eichhorn, Jan
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Andor, László
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Posthofen, Martha; Schmid, Frieder
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