Julia Reuschenbach und Korbinian Frenzel: Defekte Debatten

Die Ursachen für die Krise der Debattenkultur sind vielfältig und vor dem Hintergrund großer gesellschaftlicher Entwicklungslinien zu sehen. Zu nennen ist hier zum Beispiel die zunehmende Individualisierung, die ein geringeres Gemeinschaftsgefühl bedingt. Wichtig sind aber auch die vielfältigen aktuellen Krisen und Umbrüche wie die Corona-Pandemie und der Krieg in der Ukraine. Diese Phänomene führen zu einer Zunahme von Verunsicherung sowie zum Gefühl von geringer Selbstwirksamkeit und Ohnmacht. Dies wiederum hat Apathie zur Folge und einen Rückzug ins Private und damit am Ende ein geringeres Interesse an der aktiven Mitgestaltung von Politik.

Rechtspopulistische Akteur_innen unterwandern die bisherige Debattenkultur durch Vereinfachungen, den Ausschluss ihnen unliebsamer Personengruppen und Versuche der Legitimation demokratiefeindlicher Positionen. Doch sind sie nicht allein schuld am Verfall der Debattenkultur. Aktuelle Untersuchungen legen nahe, dass die etablierten Parteien Aussagen und rhetorische Stilmittel von Populisten teilweise übernehmen. Dies führt zu einer Verschärfung des Tons in politischen Debatten auch in der Mitte der Gesellschaft und hat Auswirkungen auf die Stimmung der Bürger_innen.

Zudem kranken die Debatten daran, dass man sich zu oft auf öffentlichkeitswirksame Details konzentriert und versucht, daraus politisches Kapital zu schlagen. Ein Beispiel hierfür ist die Debatte um das Bürgergeld. Anstatt die zentralen Fragen zu behandeln – etwa danach, wie Aufstocker_innen oder alleinerziehende Mütter in eine bessere berufliche Position gebracht oder in anderer Weise unterstützt werden können –, drehen sich die Diskussionen oftmals um die kleine Gruppe von Menschen, die sich dem System völlig verweigern und keine Arbeit mehr aufnehmen möchten. Auf diese Weise entstehen zähe Scheindebatten.

Innerhalb der Legislaturperiode sollten die regierenden Parteien agieren können, ohne sofort an situativen Zustimmungswerten gemessen zu werden. Politische Umfragen sollten also vor allem während des Wahlkampfes durchgeführt werden. Nötig wären auch tiefergehende Analysen, die den komplexen politischen Entscheidungen gerecht werden. Politiker_innen sollten die Möglichkeit haben, Ideen zur Diskussion zu stellen, die noch nicht ausgereift oder gar perfekt sind. Parlamente sollten stärker als Orte des Aushandelns genutzt werden. Die Fehlerkultur und Evaluationsmethoden für politische Entscheidungen und nachfolgende Prozesse müssen verbessert werden.

Reuschenbach und Frenzel schlagen vor, dass alle Bürger_innen bis zu viermal im Leben für etwa zwei Monate in einem anderen Berufsfeld arbeiten und so Einblicke in andere Bereiche der Gesellschaft erhalten können sollten. Dieses Perspektivwechsel-Programm könnte dazu beitragen, Debatten künftig sachlicher und kenntnisreicher zu führen. Zudem braucht es eine finanzielle und personelle Stärkung der aufsuchenden Politischen Bildung für Erwachsene – etwa durch Projekte für mehr Teilhabe in einzelnen Stadtvierteln. Ein Querschnitts-Schulfach „Demokratie, Medien und Information“ würde Medienkompetenz und das Verständnis für politische Abläufe bereits im Schulalter fördern.

Im Bereich der Medien könnten an einem Tag in der Woche gute Nachrichten in den Vordergrund der Berichterstattung gestellt werden. Des Weiteren sollte man vermehrt partizipative Formate entwickeln, in denen Bürger_innen nicht nur Zuschauer_innen sind und somit passiv bleiben, sondern aktiv mitdiskutieren. Außerdem sollte es verstärkte Regulierungen der sozialen Medien geben, etwa durch Abschaffung des Like- und des Teilen-Buttons bei Instagram.