Ezra Klein & Derek Thompson: Der neue Wohlstand

Wachstum entsteht heutzutage nicht nur durch mehr Ressourcen oder Arbeit, sondern vor allem durch Innovation. Die Zentren der Innovation sind die großen, liberal geprägten Städte. Das Problem: Für Normalverdienende ist Wohnen dort fast unerschwinglich. Das blockiert nicht nur Innovation, sondern auch soziale Mobilität. Menschen können nicht mehr dorthin ziehen, wo gut bezahlte Jobs warten. Gleichzeitig befeuert die Knappheit an Wohnraum die massive Wohnungslosigkeit. Die Ursache hierfür ist, dass zu wenig gebaut wird. Oft sind es politische Entscheidungen, die das Bauen erschweren – etwa weil sich wohlhabende liberale Wähler_innen um die Attraktivität ihres Viertels und entsprechende Wertverluste ihrer Immobilien sorgen. Das Prinzip „Günstiger Wohnraum ja, aber nicht in meiner Nachbarschaft“ funktioniert aber nicht. In dieser und ähnlicher Weise befürworten viele Demokrat_innen zwar auf dem Papier günstigen Wohnraum und gute Infrastruktur, verhindern in der Praxis mit Vorschriften, Umweltauflagen und anderen Hürden aber, dass Projekte umgesetzt werden, mit denen diese Ziele tatsächlich erreicht werden könnten.  

Ideologien der Knappheit wie der Degrowth-Ansatz sind nur begrenzt hilfreich. Zwar ist es richtig, dass der Nutzen vieler Industriesektoren durch ihren Schaden für Umwelt und Klima überwogen wird. Realistischerweise sind die meisten Menschen aber nicht bereit, Verzicht zu üben. Schlimmer noch: Viele Menschen, die von Klimaschutzpolitik negativ betroffen sind, wählen populistisch. Eine gescheiterte Degrowth-Politik könnte so nicht nur die Klimakrise verschärfen, sondern zugleich auch autoritäre Tendenzen fördern.  

Daher braucht es nicht Verzicht, sondern einen massiven Ausbau erneuerbarer Energien – für Klimaneutralität und als Basis für weiteres Wachstum. Dafür muss die grüne Infrastruktur in bislang ungekanntem Tempo ausgebaut werden.  

Das Problem dabei: Die USA haben die Umsetzung großer Infrastrukturprojekte verlernt. Die Produktivität der Baubranche stagniert seit den 1970er Jahren, während andere Wirtschaftsbereiche wachsen. Grund sind aufwendige Sicherheits- und Umweltauflagen, die zwar einzeln sinnvoll erscheinen, in der Summe aber Projekte verzögern und verteuern.  

Ursprünglich sollte Bürokratie Probleme sichtbar und behebbar machen, doch heute blockiert sie dringend benötigte Fortschritte, etwa im Klimaschutz. Notwendig ist ein Mentalitätswechsel: weniger Kontrolle und weniger Bürokratie, dafür mehr Handlungsfähigkeit. 

Um Probleme wie Wohnungsknappheit oder die Klimakrise zu lösen und Vertrauen in die Politik zu stärken, ist ein handlungsfähiger Staat entscheidend. In den USA haben Liberale die Handlungsmöglichkeiten des Staates durch Überregulierung jedoch stark eingeschränkt. Um nur eines von vielen absurden Beispielen zu nennen: Bauprojekte scheitern mitunter an zu hohen Anforderungen für Luftfiltersysteme. Das Ergebnis: zu wenig sozialer Wohnungsbau und zu wenig grüne Infrastruktur. 

Ein weiteres typisches Problem der liberalen Überregulierung besteht in dem Versuch, mit einem Projekt viele Probleme gleichzeitig zu lösen. Das überfordert die Projektplanung und führt dazu, dass am Ende oft gar nichts umgesetzt wird. Ein Beispiel ist der CHIPS and Science Act von 2022, demzufolge neue Mikrochip-Fabriken zahlreiche Umwelt- und Diversity-Auflagen erfüllen müssen. Das Ergebnis: weder umweltfreundliche, energieeffiziente Fabriken noch sichere, inklusive Arbeitsplätze entstehen – geholfen ist niemandem. 

Chronisch überforderte und unterfinanzierte Verwaltungen sowie fehlende digitale Infrastruktur verschärfen das Problem. Die Lösung: Weniger ist mehr. Wenn Bürokratie entfällt, können Politiker_innen und Verwaltung wieder selbst entscheiden. So geschehen in Philadelphia, wo eine eingestürzte Brücke per Notfallverordnung in Rekordzeit repariert wurde – ein Erfolg, der die Popularität und das Vertrauen in die Regionalregierung enorm steigerte. Die Lektion: Eine funktionierende Regierung muss selbst entscheiden und priorisieren können. 

Auch der Wissenschaftsbetrieb leidet unter überhandnehmender Bürokratie und sinkender Produktivität. Innovationen sind für sozialen Fortschritt und Wirtschaftswachstum zentral, doch bahnbrechende Erfindungen werden seltener. Ursachen hierfür sind künstliche Knappheit bei Personal und Finanzmitteln sowie politische Hindernisse wie eine restriktive Einwanderungspolitik, infolge derer weniger junge ausländische Wissenschaftler_innen ins Land kommen. Das größte Problem ist jedoch die geringe Risikobereitschaft staatlicher Geldgeber: Projekte mit einem hohen Potenzial für Durchbrüche haben meistens auch ein hohes Potenzial für Fehlschläge und werden deshalb seltener gefördert. Hinzu kommt der zunehmende Papierkram: Wissenschaftler_innen verbringen inzwischen etwa 40 Prozent ihrer Zeit mit Berichtspflichten und Antragsarbeit statt mit Forschung. Gefördert werden zudem vor allem Projekte, die „verkaufbar“ sind – das System belohnt Performance mehr als echten Fortschritt. Ungewöhnliche Ideen und Zufälle, die viele Durchbrüche ermöglichen, bleiben auf der Strecke. 

Durch eine ausreichende Finanzierung, eine offene Einwanderungspolitik und ein Anreizsystem, das riskante, innovative Projekte unterstützt, wären Verbesserungen möglich. Allerdings weiß niemand genau, welche Ansätze hierbei erfolgreich sind. Um herauszufinden, was echten Fortschritt bringt, sollten deshalb unterschiedliche Strategien nach dem Trial-and-Error-Prinzip getestet werden. 

Die USA fokussieren zu sehr auf den „Heureka-Moment“ der Erfindung. Für sozialen Fortschritt ist es aber oft entscheidender, dass Innovationen praktisch nutzbar und für die breite Masse zugänglich gemacht werden. Ein Beispiel ist die Solarindustrie: Solarzellen wurden in den 1950er Jahren in den USA entwickelt und zunächst von der NASA eingesetzt. Als unter Ronald Reagan die Fördermittel gestrichen wurden, brach die Industrie zusammen, während Länder wie Deutschland und China die Technologie zur Marktreife brachten. 

Ein verbreiteter Irrglaube ist, dass der Staat schlecht darin ist, zu entscheiden, welche Technologien erfolgsversprechend sind und gefördert werden sollten. Tatsächlich aber ist unsere Welt voll von Technologien, die ohne staatliche Förderung nicht möglich gewesen wären – bspw. GPS, das Internet oder Spracherkennung. Die Frage ist also nicht, ob der Staat eingreifen sollte, sondern wie. Insbesondere sollte er Innovationen finanzieren, die ohne ihn nicht entstehen würden. Ein Vorzeigeprojekt in dieser Hinsicht ist die Covid-Impfkampagne „Operation Warp Speed“: Unter staatlicher Steuerung wurde mithilfe der vorher kaum in der Praxis erprobten mRNA-Technologie in Rekordzeit ein hocheffektiver Impfstoff entwickelt und flächendeckend verfügbar gemacht. 

Der Staat sollte als „Flaschenhals-Detektiv“ agieren, d. h., er sollte Innovationshemmnisse erkennen und gezielt beseitigen. Dabei gibt es keine universell richtige Lösung; manchmal ist Bürokratieabbau nötig, manchmal die richtige Anschubfinanzierung. Ein aktuelles Beispiel ist Künstliche Intelligenz: Die Entwicklung der Technologie ist rasant und kann die Wirtschaft revolutionieren, doch der enorme Energiebedarf der Industrie kann kaum gedeckt werden. Ohne einen massiven Ausbau grüner Energien könnten Unternehmen ins Ausland abwandern. Wenn die USA nicht riskieren wollen, eine der wichtigsten Zukunftsindustrien zu verlieren, braucht es entschlossenes staatliches Handeln, um die Energieknappheit zu beseitigen. 

Zentral für erfolgreiche staatliche Innovationspolitik ist Fokus: Alle Beteiligten müssen wissen, was das Ziel ist, warum sie daran arbeiten und wie es erreicht werden soll. Historisch entsteht dieser Fokus oft erst durch eine Krise. Die gute Nachricht ist aber: Was wir als Krise definieren, ist eine politische Entscheidung. So könnte etwa die globale Erwärmung zur Krise erklärt werden, um gezielt und konzentriert zu handeln. 

Die USA befinden sich derzeit in einer Übergangsphase: Die neoliberale Ordnung löst sich auf, eine neue ist noch nicht entstanden. Das Land steht am Scheideweg: Setzt es auf Knappheit oder auf Überfluss? 

Die Demokraten müssen sich entscheiden. Die Debatte läuft im Kern auf zwei Ansätze hinaus: Degrowth oder eine Politik des Überflusses. Letztere steht für eine Rückbesinnung auf marxsche Traditionen. Marx sah die enormen Produktivkräfte des Kapitalismus als Mittel, um das Leben der Menschen zu verbessern. Orientiert sich die Produktion jedoch am Profit, bleiben viele nützliche Technologien ungenutzt, weil sie kurzfristig nicht rentabel sind. Werden diese Produktionskapazitäten freigelegt, wird auch scheinbar Unmögliches möglich, und eine Zukunft des geteilten Überflusses rückt in Reichweite. 

Die Politik des Überflusses ist keine einfache Checkliste, sondern vielmehr eine Linse, um mit Blick auf die drängenden Probleme unserer Zeit die richtigen Fragen zu stellen. Sie ist ein Wegweiser zu Lösungen, die sozialen Fortschritt, Innovation und Wohlstand gleichzeitig ermöglichen.