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11.11.2020

Auf Sicht fahren reicht nicht!

Warum es endlich einen Care-Gipfel im Bundeskanzleramt braucht. Ein Beitrag von Dr. Uta Meier-Gräwe.

Wer sich im Sommer 2020 der Illusion hingegeben hat, nach dem ersten Lockdown nun wieder zum „Business as usual“ übergehen zu können, kommt spätestens jetzt in der bitteren Realität an. Ein neuer Lockdown mit erheblichen Kontaktbeschränkungen, dem Herunterfahren von Kultur und Gastronomie den kompletten November über – vorerst. Fassungslos schauen wir täglich auf rasant steigende Infektionszahlen, den R-Wert, die steigenden Todesfälle und ahnen, hier läuft etwas gründlich schief.

Wie kann es sein, dass das viel gepriesene leistungsfähige deutsche Gesundheitssystem auf die zweite Pandemiewelle, die von Expert_innen lange vorhergesehen wurde, so schlecht vorbereitet ist? Ja, Deutschland ist ganz gut durch die erste Welle gekommen. Aber neben der notwendigen Schadensbegrenzung wurden mitnichten die Bereiche mit absoluter Priorität versehen, die am Anfang der Pandemie (endlich!) als „systemrelevant“ ins öffentliche Bewusstsein getreten waren:

„Der pandemiebedingte Lockdown hat uns vor Augen geführt, dass vorübergehend praktisch alles geschlossen werden kann, nur nicht, was mit der unmittelbaren Sorge für das tägliche Leben zu tun hat: Die Gesundheitsversorgung, die Betreuung von Kindern und gebrechlichen Menschen, die Sorge für Tiere und Pflanzen, die Sorge für die tägliche Nahrung, für Sicherheit und Hygiene. Die dafür nötigen Arbeiten bilden die Basis für menschliche Gemeinschaften, weil wir alle auf die Fürsorge durch andere angewiesen sind.“ (www.denknetz.ch, Mai 2020, S. 4)

Die Krankenpflegerin Nina Böhmer, die ihrem Ärger über die grottenschlechten Arbeitsbedingungen und -löhne im Pflegesektor bereits zu Beginn der Corona-Pandemie Luft gemacht hat, ist angesichts eines drohenden Klinikkollaps fassungslos. Die Politik habe 7 Monate verschlafen. Selbstgefällig wurde zwar über die gestiegene Zahl von Intensivbetten und Beatmungsgeräten in Krankenhäusern immer wieder berichtet, aber verschwiegen, dass es dort viel zu wenig Fachkräfte gibt, die diese Technik auch bedienen könnten. Zudem wisse bei den in Aussicht gestellten Schnelltests bislang niemand, wer eigentlich die Abstriche nehmen soll.

Es fehlt hier zu Lande sowohl an einem stimmigen Konzept, wie das Gesundheitssystem pandemiefest gestärkt werden kann, wie mehr Pflegekräfte zu gewinnen sind und was öffentliche Gesundheitsämter an Unterstützung brauchen, um die Infektionsketten zurückzuverfolgen. Wie kann es zum Beispiel sein, dass 800 Kölner Einwohner_innen derzeit nicht wissen, dass sie mit Sars-CoV-2 infiziert sind und deshalb andere unwissentlich anstecken? Sie werden, wenn sie sich im Gesundheitsamt, auf dem Flughafen oder am Hauptbahnhof haben testen lassen, eben nicht automatisch per Mail über das Testergebnis informiert. Das hätte doch angesichts der 68 Millionen teuren Corona-Warn-App erwartet werden können, oder? Stattdessen müssen die betroffenen Bürger_innen einzeln von den Mitarbeiter_innen des Gesundheitsamts informiert werden. Dazu fehlt es allerdings an Personal. An vielen anderen Orten der Republik übrigens auch. Bundeswehrangehörige einzusetzen, um solche Informationen weiterzugeben, ist in der jetzigen Situation zwar als Sofortmaßnahme nachvollziehbar, aber eben keine grundlegende Lösung für die Zukunft.

Die Corona-Krise ist eine Care-Krise

Ein Mangel an Arbeitskräften findet sich, wie wir wissen, auch in stationären Altenpflegeeinrichtungen, in der hauswirtschaftlichen Versorgung, in der ambulanten Pflege, wo es um die häusliche Betreuung von alleinlebenden älteren Menschen geht, in Kitas, in unseren Schulen, in der Sozialarbeit. Die Illusion von der familiären Pflege kann nur noch mühsam aufrechterhalten werden, weil mehr als 400.000 Betreuungskräfte aus dem Ausland als „Live-Ins“ den Betreuungsnotstand in privaten Haushalten abfedern – unter Bedingungen, die weit unter den Standards liegen, die der Gesetzgeber in Deutschland eigentlich vorgibt. Es ist also keine Übertreibung, von einer allumfassenden Care-Krise zu sprechen, die in der COVID-19-Pandemie deutlicher als zuvor sichtbar geworden ist.

Die Historikerin Tove Soiland hat bereits 2013 herausgearbeitet, dass die Restrukturierung der globalen Ökonomie unter anderem auch „als massive Strukturanpassung für den Bereich der individuellen und sozialen Reproduktion verstanden werden kann.“ Dieser Bereich sei seit vielen Jahren „einem barbarischen Ressourcenentzug ausgesetzt,“ (Tove Soiland et al, Das Theorem der Neuen Landnahme: Eine feministische Rückeroberung, S. 100ff.). Das trifft nicht jedoch nicht auf die bezahlten Careberufe zu, die massiven Sparzwängen und einer erheblichen Arbeits- und Leistungsverdichtung ausgesetzt sind, sondern auch auf die privaten Haushalte und die darin gratis verrichtete Carearbeit.

Bonuszahlungen als Konsumanreiz sind keine zukunftsfähige Lösung  

Wie die raumgreifende Inanspruchnahme unbezahlter Carearbeit in der Corona-Pandemie ideologisch verbrämt wird, zeigt ein Videoclip, den das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) aus Anlass des Muttertages 2020 ins Netz gestellt hat (#Muttertag): Ein kleines Mädchen zählt auf, wie sich ihr Alltag in Corona-Zeiten geändert hat: Mama befindet sich im Homeoffice. Es gibt häufig Spagetti und das neue Lieblingsspiel der Mutter gipfelt in der Frage, wer am längsten still sein kann. Das Mädchen mag dieses Spiel nicht besonders, dafür darf sie jetzt ausnahmsweise viel mehr fernsehen. Bei den täglichen Yogaübungen der Mutter „hilft“ die Tochter, indem sie sich auf Mamas Rücken setzt. Da Oma als Betreuungsperson für die Kleine wegen Corona ausfällt, erhält sie von Mama großzügig ein elektronisches Tablet, damit die Großmutter ihrer Enkelin vor dem Einschlafen via Skype schöne Geschichten vorlesen kann. Weil dem Mädchen ihre Freunde fehlen, wird sie von Mama getröstet. „Mama macht so viel für uns, sie schneidet sogar unsere Haare.“ 

Einen Vater scheint die Kleine nicht zu haben. Oder wo steckt er? Sorgearbeit übernimmt er jedenfalls definitiv nicht. War der Clip womöglich als Persiflage gedacht, um tradierte Geschlechterrollenstereotype und ihre (Re)Traditionalisierung in Zeiten von Corona zu kritisieren? Dann bräuchte der Clip einen Teil 2. Der existiert aber nicht. Oder handelt es sich womöglich um eine alleinerziehende Mutter? Auch das erfahren wir nicht. Wer mit den Lebenslagen von alleinerziehenden Müttern auch nur einigermaßen vertraut ist, weiß allerdings, dass sie ihren Kindern nicht einfach mal so ein teures Tablet kaufen können. Dafür haben sie meist kein Geld.

Deshalb hatten Familien natürlich auch nichts einzuwenden gehabt gegen die 300-Euro-Bonus-Zahlung für Familien als eine Art „Entschädigung“ für die Zumutungen des ersten Corona-Lockdown. Das war zugleich als „Konsumanreiz“ gedacht, um der darbenden Wirtschaft wieder auf die Sprünge zu helfen.

Zukunftsweisende Neuansätze in Sachen Carearbeit sehen anders aus

Berufstätige Mütter und Väter benötigen eine gute Infrastruktur für die verlässliche Betreuung ihrer Kinder, aber auch Entlastung im Alltag. Einer aktuellen Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW) zufolge fehlen allein 342.000 Kitaplätze für unter Dreijährige. Und die im aktuellen Koalitionsvertrag beschlossene Einführung von subventionierten Gutscheinen für haushaltsnahe Dienstleistungen lässt immer noch auf sich warten.

Ob es den Entscheidungsträger_innen im BMG wirklich klar ist, was vor allem Mütter in Zeiten der Corona-Pandemie tagtäglich alles leisten? Die im Homeoffice und erst recht diejenigen, die an vorderster Front stehen: in den Krankenhäusern, Altenpflegeeinrichtungen oder an der Supermarktkasse? Auch auf sie wartet nach dem anstrengenden, schlecht bezahlten Dienstleistungsjob die unbezahlte Sorgearbeit zu Hause. Mütter als Multitasking-Talente bis zur Erschöpfung.

Dagegen anzukämpfen gehört eigentlich zu einer der Hauptaufgaben eines Gesundheitsministeriums. Doch was wird konkret dafür getan, Müttern und erst recht solchen, die ihre Kinder allein erziehen (müssen), vor, während und nach Corona eine gute Balance zwischen Beruf und ihrer Sorgeverantwortung zu ermöglichen? Eine Care-Krise also, soweit das Auge reicht. Doch ganz im Unterschied zu Flugverkehrs- und Autogipfeln gibt es bisher keinen Caregipfel im Bundeskanzleramt. Wie kann das sein?

Mit der einseitigen Fixierung auf klassische Industriesektoren ist die Corona-Pandemie nicht zu überwinden

In seinem Buch „Die große Hoffnung des 20. Jahrhunderts“ (1967) skizzierte der französische Ökonom Jean Fourastié die Vision einer vollbeschäftigten „tertiären Zivilisation“. Er ging davon aus, dass durch technische Rationalisierung in Landwirtschaft (primärer Sektor) und Industrie (sekundärer Sektor) freigesetzte Arbeitskräfte aufgrund des „Hungers nach Tertiärem“ zukünftig gut bezahlte, krisenresistente Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor finden würden. Zwar gibt es derzeit, wie Fourastié vorhergesehen hatte, einen stetig steigenden Bedarf an Dienstleistungen im Bereich der Soziale Arbeit, der Erziehung, Gesundheit, Pflege oder auch bei der hauswirtschaftlichen Grundversorgung in Privat- und Großhaushalten. Die dort beschäftigten Dienstleister_innen finden sich allerdings in Deutschland in Minijobs, in kleiner Teilzeit mit hoher Leistungsverdichtung oder auch in neofeudalen Beschäftigungsverhältnissen wieder.

Das ist im Kern die Folge von wirtschaftspolitischen Entscheidungen der Deregulierung und Privatisierung in den vergangenen drei Jahrzehnten, verbunden mit der Strategie, die Ausweitung des Dienstleistungssektors vor allem über eine Absenkung der Arbeitskosten (Stichwort: „Schlanker Staat“) zu fördern. Wirtschaftspolitische Entscheidungen dieser Art ignorieren jedoch die wechselseitigen Abhängigkeiten zwischen industrieller Produktion und Dienstleistungssektor und berufen sich dabei unter anderem auf den US-amerikanischen Ökonomen William J. Baumol (1967), der den kulturellen und personenbezogenen Dienstleistungen per se eine „Kostenkrankheit“ („cost desease“) attestiert und sie als „stagnierenden“ Sektor abgewertet hat. Auch unter Bezugnahme auf seine These wurde die Ausweitung des Dienstleistungssektors hierzulande auf diesem Pfad vorangetrieben, was zu einer Billigdienstleistungsökonomie mit fragwürdigen Angeboten und einer eher mäßigen Dienstleistungsqualität geführt hat und in der Folge zu einer zunehmenden sozialen Ungleichheit.

Demgegenüber wird eine (Re-)Konzentration auf Industriepolitik und industrielles Wachstum favorisiert – auf den Sektor also, der seit dem Maschinenzeitalter als „progressiv“ gilt. Dieses Wording ist Programm, obwohl es dem Tatbestand zuwiderläuft, dass bis 2030 die stärkste Expansion in den personenbezogenen Dienstleistungen zu erwarten ist, und zwar von eher gering- über mittelqualifizierte bis hin zu hochqualifizierten Tätigkeiten. Darunter fallen das Beherbergungs- und Gastronomiegewerbe, die Gesamtheit der Tätigkeiten in Bildung und Erziehung, der Gesundheits-, Pflege- und Sozialberufe sowie personen- und sachbezogener hauswirtschaftlicher Dienstleistungen. Zusammengenommen werden sie 2030 den mit Abstand größten Berufsbereich darstellen, in dem dann bis zu einem Drittel aller Erwerbstätigen arbeiten wird.

Wo aber sind im Angesicht der Corona-Pandemie die strategischen Umschulungsprogramme und Markteinführungshilfen für solche dringend benötigten und sinnstiftenden Arbeitsplätze? Wo gibt es den entschlossenen politischen Willen, gute Arbeit in diesem Dienstleistungssegment zu schaffen und nach geeigneten Finanzierungskonzepten dafür zu suchen?

Carekrise und Klimakrise – zwei Seiten einer Medaille

Die Coronakrise hat vielen Menschen auch ihre biologische Verletzlichkeit aufgezeigt. Menschen sind Teil der Natur, wir hängen von ihr ab. Viele Pandemien, die es in den zurückliegenden Jahren gab, waren für uns in Westeuropa weit weg. Doch seit Corona ist nun endgültig klar, dass sich Viren und Bakterien in einer globalisierten Welt mitnichten nur in den Slums armer Länder verbreiten und selbst Deutschland nicht länger eine „Insel der Glückseligen“ ist. Auch wir sind eben nicht immun gegen die Einflüsse der Natur.

Dennoch ist die COVID-19-Pandemie keine Naturkatastrophe, die sich allein dadurch überwinden lässt, dass wir uns jetzt alle an die Lockdown-Regeln halten. Diese These wird derzeit gern von führenden Politiker_innen, wie dem Bundeskanzleramtschef Dr. Helge Braun, in die Welt gesetzt. Die Corona-Pandemie ist vielmehr eine Folge zügelloser neoliberaler Profitmaximierung und damit menschengemacht: Indem die industrialisierte Landwirtschaft und einflussreiche Großkonzerne immer weiter in die letzten Urwaldbestände unseres Planeten vordringen und Brandrodungen ein nie gekanntes Ausmaß erlangt haben, springen Erreger aus vormals eingehegten Habitaten immer schneller auf Menschen und Nutztiere über. Durch beschleunigte globale Kapital- und Warenströme verbreiten sich solche Viren dann schnell über den ganzen Erdball. Der Virologe Rob Wallace benennt die industrielle Landwirtschaft und die Öffnung der Ökosysteme für Großkonzerne deshalb als eine der wesentlichen Ursachen für die Corona-Pandemie. Es sei nichts gegen genetische und klinische Studien einzuwenden; aber es könne nicht einfach nur darum gehen, die Ausbrüche zu stoppen, um dann so weiter zu machen, wie vorher. Vielmehr gelte es, die Wechselwirkungen von biologischen, sozialen und ökonomischen Faktoren der „neoliberalen Krankheitsentstehung“ zu analysieren (Interview mit Rob Wallace, Freitag, 22.10.20, S. 3). 

Jüngstes Beispiel: Eine mutierte Form des Coronavirus hat sich in Dänemark vor allem in der Nerzzuchtindustrie verbreitet und auf Menschen übertragen. Aus Sorge vor den Folgen für kommende Impfstoffe gegen das Coronavirus gab die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen gerade bekannt, dass sämtliche Nerze, insgesamt 17 Millionen Tiere, getötet werden sollen. In den Niederlanden sah sich das Parlament bereits Ende Juni 2020 wegen steigender Infektionen bei Nerztieren zur sofortigen Einstellung der Nerzzucht und eine Entschädigung der Pelzfarmer gezwungen. Damit wurden die Pläne zur Stilllegung der Nerzindustrie, die eigentlich erst für 2024 geplant war, vorverlegt. Eine Branche vor dem Aus – aus Sorge um die öffentliche Gesundheit, weniger aufgrund der unwürdigen Käfighaltung dieser Tiere, die von Tierschützern schon lange kritisiert wird. Weitere staatliche Nachforschungen deuten darauf hin, dass Nerzfarmen die ersten bekannten Orte einer wahrscheinlichen Übertragung des Coronavirus vom Tier auf den Menschen waren.   

Was muss im Angesicht solcher Entwicklungen eigentlich noch passieren, bis auch in anderen Bereichen der Massentierhaltung eine schärfere Regulierung umgesetzt wird? Und wie steht es um klare und verbindliche Regelungen zur Überwachung von Lieferketten? Schließlich: Wie kann es sein, dass ein Arbeitsschutzkontrollgesetz in der Fleischindustrie, auf das sich die amtierende Koalition bereits im Sommer als Reaktion auf die zahlreichen Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen verständigt hatte, noch immer weder den Bundestag noch den Bundesrat passiert hat? Die Fleischlobby hat gerade wieder einmal ganze Arbeit geleistet: die Union hat dafür gesorgt, dass das Gesetz in der nächsten Sitzung im Bundestag von der Tagesordnung genommen worden ist. Eigentlich sollte die abschließende Lesung stattfinden und abgestimmt werden – damit das Gesetz rechtzeitig zu Beginn des kommenden Jahres in Kraft treten kann.

Abkehr vom Wachstumsfetisch

Wege aus dieser Krise erfordern folglich ein konsequentes Umsteuern; eine Landwirtschaft, die unsere Lebensgrundlagen schützt und auf Nachhaltigkeit setzt, die Schluss macht mit dem Raubbau unserer elementaren Naturressourcen und einer Externalisierung der dadurch verursachten Kosten. Immerhin gesteht Bundestagspräsident Schäuble in einem Interview mit der Klimaaktivistin Luisa Neubauer ein: „Wir haben es mit dem Kapitalismus übertrieben.“ (Spiegel,27.10.2020, S. 30f.) Ein Ende der Externalisierung der Kosten muss sich aber auch auf un- und unterbezahlte Carearbeit beziehen. Nicht zuletzt, um ein pandemiefestes öffentliches Gesundheitswesen aufzubauen.

Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, sagte schon Anfang Mai gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, das die Zeit reif sei, um über neue Wirtschaftsformen zu reden und in der Politik auch entsprechende Rahmenbedingungen dafür zu schaffen: „Muss es immer höher, schneller, weiter, noch globaler, noch mehr Profit, noch mehr Rendite sein? Oder kann wirtschaftliche Stärke und gesundes Wachstum stärker zum Wohle der gesamten Gesellschaft eingesetzt werden?“ Das seien Fragen, die sich seit Ausbruch der Corona-Pandemie noch drängender stellten.

Bei einem Caregipfel käme es also darauf an, ein Konjunkturförderpaket zu schnüren und Steuergelder bzw. Digitalisierungsgewinne dort einzusetzen, wo eine große und ungedeckte Nachfrage besteht: In den SAHGE-Berufen (Soziale Arbeit, Hauswirtschaft und haushaltsnahe Dienste, Gesundheit, Pflege und Erziehung), statt Regionalflughäfen und die herkömmliche Massentierhaltung weiter sinnfrei zu subventionieren.

Unser Wirtschaftssystem gehört auf den Prüfstand.

 

Autorin:

Univ.-Prof.`in em. Dr. sc. oec. Uta Meier-Gräwe leitete den Lehrstuhl für Wirtschaftslehre des Privathaushalts und Familienwissenschaft an der Justus-Liebig-Universität Gießen (1994-2018) sowie des Kompetenzzentrums „Professionalisierung und Qualitätssicherung haushaltsnaher Dienstleistungen“ (2013-2018). Sie war zudem Mitglied der Sachverständigenkommission zur Erstellung des Ersten und Zweiten Gleichstellungsberichts der Bundesregierung (2011-2017). 


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