Klimawandel, Energie und Umwelt | Rechtsstaat FES impuls | Zurück zur Ultima Ratio des Strafrechts – Potenziale zur Entkriminalisierung systematisch prüfen 24.04.2023 AG Sanktionenrecht der Friedrich-Ebert-Stiftung Zurück zur Ultima Ratio des Strafrechts Zur Publikation Der FES impuls stellt Fragen zur sozialen Gerechtigkeit in den Fokus, die bei einer Reihe von Straftaten im Bereich der Armutskriminalität wie der Leistungserschleichung, bagatellarischen Eigentumsdelikten oder Sozialleistungsbetrug von erheblicher Bedeutung ist. Bild: Urheber: Beate Stangl / tigerworx Donnerstag, 07.07.2022 Rechtsstaat Die Ersatzfreiheitsstrafe - Reform oder Abschaffung? Das Strafrecht und seine Sanktionen werden gern als das scharfe Schwert des Rechtsstaats bezeichnet. Aufgrund des mit ihnen verbundenen Eingriffs in Grundrechte bedürfen sie einer besonderen rechtspolitischen Aufmerksamkeit: Sie müssen zielgenau und... Ansprechpartner Marius Müller-Hennig 030 26935-8328 Marius.Mueller-Hennig(at)fes.de Bild: Urheber: Beate Stangl / tigerworx Während in den vergangenen Jahren der Trend in vielen Bereichen in Richtung Verschärfung und Ausweitung des Strafrechts ging, erscheint es notwendig, verstärkt auch die Entkriminalisierung einzelner rechtlicher Bereiche in den Blick zu nehmen. Ein Fokus sollte dabei auch auf Fragen der sozialen Gerechtigkeit liegen, die gerade bei einer Reihe von Straftaten im Bereich der Armutskriminalität wie der Leistungserschleichung, bagatellarischen Eigentumsdelikten oder Sozialleistungsbetrug von erheblicher Bedeutung ist. Insbesondere die Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein erscheint aus Perspektive der AG Sanktionenrecht geboten.
