Neue Chance für die Demokratie? Chile 50 Jahre nach dem Militärputsch

Am 11. September 2023 jährt sich der Militärputsch, mit dem der demokratisch gewählte sozialistische Präsident Salvador Allende 1973 gewaltsam abgesetzt wurde, zum fünfzigsten Mal. Eine Junta unter der Führung von Augusto Pinochet regierte Chile daraufhin bis zum 11. März 1990 als Militärdiktatur.

Heute steht Chile vor vielen Herausforderungen. Demokratieunzufriedenheit, eine zunehmende Polarisierung und Kritik an den sozialen Folgen des neoliberalen Entwicklungsmodells haben seit Oktober 2019 große soziale Proteste ausgelöst. Die Hauptforderung der Demonstrierenden war nicht weniger als ein neuer Gesellschaftsvertrag. Nach der Erarbeitung einer neuen Verfassung stimmte 2022 eine klare Mehrheit jedoch dagegen. Mit der Wahl einer neuen verfassungsgebenden Versammlung wird in diesem Jahr ein zweiter Anlauf unternommen, der allerdings von rückschrittlichen Forderungen ultrarechter Kräfte dominiert wird.

Auch in Deutschland nimmt die politische und gesellschaftliche Polarisierung zu. Dies drückt sich aus in einem Erstarken rechtspopulistischer und autoritärer Tendenzen sowie einem Verlust von Vertrauen in die politischen Institutionen. Die Corona-Pandemie, die Auswirkungen des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieges auf die Ukraine, die großen Transformationen im Arbeits-, Wirtschafts- und Energiebereich und ihre sozialpolitische Dimension stellen gegenwärtig die demokratische Resilienz der deutschen Gesellschaft auf die Probe. Demokratische und soziale Teilhabe werden somit zu zentralen Herausforderungen.

All dies zeigt, dass Demokratien immer in Gefahr geraten können – damals wie heute, überall auf der Welt. Wir möchten deshalb den 50. Jahrestag des Militärputsches in Chile zum Anlass nehmen, um den Blick auch nach vorne zu richten und nach der Zukunft von demokratischer und sozialer Teilhabe in Chile und Deutschland zu fragen.