Die Resilienz des demokratischen Rechtsstaats und seiner Institutionen im Land Brandenburg stärken!

Handlungsempfehlungen für vorbeugende Maßnahmen auf der Ebene des Landes

Cover der Publikation

Bild: von FES

In mehreren europäischen Staaten sind die Verfahren und Institutionen des freiheitlichen demokratischen Rechtsstaats auf unterschiedlichen Ebenen zunehmendem Druck ausgesetzt. Angesichts der aktuellen bundes- und landesweiten Wahlumfragen und Wahlergebnisse erscheinen die Beteiligung verfassungsfeindlich gesinnter Personen an Landesregierungen und sogenannte Sperrminoritäten von Abgeordneten autoritär-populistischer Parteien in Landesparlamenten auch in Deutschland nicht mehr undenkbar. Was käme auf den Rechtsstaat und die Demokratie in einem Bundesland zu, wenn eine autoritär-populistische Partei nach Landtagswahlen staatliche Machtmittel in die Hand bekäme? Wie kann durch die demokratischen Kräfte die Resilienz des demokratischen Rechtsstaats
und seiner Institutionen gestärkt werden, damit sie ihre Funktionen auch im Falle eines Erstarkens einer autoritär-populistischen Partei bei Landtagswahlen erfüllen können und funktionstüchtig bleiben?

Jobs, A. Thorsten

Die Resilienz des demokratischen Rechtsstaats und seiner Institutionen im Land Brandenburg stärken!

Handlungsempfehlungen für vorbeugende Maßnahmen auf der Ebene des Landes
Berlin, 2024

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Ansprechpartnerin

Karolin Paschedag

Kontakt

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Hiroshimastr. 17
10785 Berlin

030/ 269 35 7311
030/ 269 35 9241

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