Krisenzeiten fördern Widersprüche und Spannungen politischer Ordnungen zu Tage. Sie offenbaren grundlegende Konflikte, die in anderen Zeiten verdeckt und leichter zu ignorieren sind. Insofern haben Krisen auch immer den Charakter einer Aufklärung. Diese Chance der Krise soll in der online-Seminar-Reihe ergriffen werden. Ausgehend von aktuellen, aber auch in allen anderen Zeiten vorhandenen, Konflikten und politischen Problemen soll über die Fundamente demokratischer Ordnung nachgedacht werden

Warum brauchen Demokratien ein Recht auf Versammlungsfreiheit?

Krisenzeiten fördern Widersprüche und Spannungen politischer Ordnungen zu Tage. Sie offenbaren grundlegende Konflikte, die in anderen Zeiten verdeckt und leichter zu ignorieren sind. Insofern haben Krisen auch immer den Charakter einer Aufklärung. Diese Chance der Krise soll in der beantragten Webinar-Reihe ergriffen werden. Ausgehend von aktuellen, aber auch in allen anderen Zeiten vorhandenen, Konflikten und politischen Problemen soll über die Fundamente demokratischer Ordnung nachgedacht werden.
In dem dritten online-Seminar werden die Themen der beiden vorangegangenen online-Seminare nochmal aufgenommen und auf die Frage der Bedeutung der Versammlungsfreiheit in einer Demokratie übertragen. Durch die Verordnungen zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus sind demokratische Grundrechte wie die Versammlungsfreiheit stark eingeschränkt worden. Zum Teil sind jegliche Versammlungen verboten worden. Das Bundesverfassungsgericht hat hier eingegriffen und argumentiert, dass ein Verbot nicht zulässig sei. In diesem online-Seminar werden wir uns der Frage widmen, warum die Versammlungsfreiheit zu den "unentbehrlichen Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens" (BVerfG) gehört. Gleichzeitig soll über Alternativen wie den digitalen Protest diskutiert werden.

Frau Dr. Julia Schulze Wessel, Politikwissenschaftlerin und Vorstandsmitglied von AnDemos - Institut für angewandte Demokratie und Sozialforschung e.V. Dresden, hat die Leitung der Webinare übernommen. Die Teilnahme ist kostenlos.

Alle angemeldeten Teilnehmer_innen erhalten vor dem online-Seminar die Zugangsdaten per E-Mail.