Für eine Mitbestimmung auf der Höhe der Zeit: mehr Demokratie in der Arbeitswelt

Betriebliche Mitbestimmung ist ein zentraler Bestandteil der sozialen Marktwirtschaft deutscher Prägung. Eine zeitgemäße Novellierung des Betriebsverfassungsgesetzes ist jedoch angezeigt, denn immer mehr Betriebe werden nicht mitbestimmt. Dabei kann betriebliche Mitbestimmung bei der Stärkung unserer Demokratie eine wichtige Rolle spielen. Auch steht sie mit der seit vielen Jahren zurückgehenden Tarifabdeckung – und damit mit den Einkommen der Beschäftigten – in positiver Wechselwirkung. Mitbestimmung und Tarifbindung bilden damit das Fundament der sozialen Marktwirtschaft, wie sie in Deutschland zum Erfolgsmodell wurde. Wie eine neue Regierung dieses Fundament stärken und weiterentwickeln kann, ist Thema des neu erschienenen FES-Impuls-Papiers.

Es basiert auf den Diskussionsinhalten und -ergebnissen einer Gesprächskreisreihe zur Weiterentwicklung der Mitbestimmung, den die Friedrich-Ebert-Stiftung im Zeitraum 2023-2024 unter Einbindung von Vertreter_innen aus Gewerkschaften, Betrieben, Politik, Wissenschaft und weiteren mitbestimmungsrelevanten Akteur_innen organisiert hat.