Kommunale Finanzen, Haushalt und Rechnungsprüfung (in NRW) verstehen und steuern - Ein Rückblick

Woher kommt eigentlich das Geld der Kommunen – und warum reicht es vielerorts trotzdem nicht aus? Dr. Dominique Köppen, Beigeordneter Dezernat Finanzen des Deutschen Städtetags beleuchtete im ersten Teil der Online-Reihe die Grundlagen kommunaler Finanzierung und erklärte die Ursachen struktureller Unterfinanzierung. Thematisiert wurden unter anderem steigende Ausgaben in wichtigen Aufgabenbereichen, Fragen der Konnexität („Wer bestellt, bezahlt?“) sowie die besonderen Rahmenbedingungen in Nordrhein-Westfalen. Die Teilnehmenden diskutierten anhand aktueller Beispiele wie der Finanzierung des Offenen Ganztags (OGS) oder den Umgang mit Fehlfahrten im Rettungswesen über die Stabilisierung der kommunalen Investitionen auch aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Ziel der ersten Einheit war es, die finanzielle Situation der Kommunen besser zu verstehen und politische Debatten fundierter einordnen zu können.

Mitte September trafen sich die 14 kommunalpolitisch engagierten Teilnehmer*innen ein zweites Mal, um sich dem kommunalen Haushalt zu nähern: Der kommunale Haushalt ist das zentrale Steuerungsinstrument der Kommunalpolitik – aber wie funktioniert er eigentlich? Prof. Dr. Karl Heinz Blasweiler, langjähriger Kämmerer der Stadt Lüdenscheid und ehemaliger Professor an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung bot eine verständliche Einführung in den kommunalen Haushalt in NRW. Behandelt wurden die Grundlagen der Doppik, der Aufbau eines Haushaltsplans sowie die Frage, welche Kenntnisse Ratsmitglieder benötigen, um ihre Aufgaben verantwortungsvoll wahrzunehmen. Besonders spannend war die Frage der Kommunalpolitiker*innen, wie sie politische Prioritäten über den Haushalt setzen und steuern können.

Ja, es muss sein! Der Rechnungsprüfungsausschuss ist ein Pflichtausschuss jeder Kommune – doch viele neue Mandatsträger*innen wissen zunächst wenig über seine Aufgaben und Bedeutung. Natalia Neufeld, Fachdienstleitung Rechnungsprüfung und Korruptionsschutzbeauftragte bei der Stadt Ibbenbüren vermittelte in Teil der der Online-Reihe praxisnah die Grundlagen der kommunalen Finanzkontrolle. Sie zeigte, welche Rolle Rechnungsprüfungsausschüsse für Transparenz, Kontrolle und demokratische Verantwortung spielen. Behandelt wurden die Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses und der örtlichen Rechnungsprüfung, die Prüfung des Jahresabschlusses, die Einhaltung der Grundsätze der Haushaltswirtschaft, Vergaben sowie typische Fragestellungen aus der kommunalpolitischen Praxis. Zudem versuchten alle nachzuvollziehen, warum geplante Defizite und tatsächliche Jahresergebnisse häufig auseinanderfallen und welche Informationen Ratsmitglieder von der Verwaltung einfordern können. Zufrieden waren die Teilnehmenden am Ende der Serie, mit mehr Handlungssicherheit im Umgang mit Prüfungsberichten, Haushaltszahlen und ihrer Kontrollfunktion gegenüber Verwaltung und Politik.