Frieden und Sicherheit Georgien im Fokus: Europas Verantwortung in einer unsicheren Nachbarschaft 12.12.2024 Christos Katsioulis Georgia's look to the future Dienes, Alexandra ; Josten, Elena Zur Publikation Die Lage in Georgien ist ein Weckruf für Europa: Der Sicherheitsradar 2025 zeigt, dass Europas Verantwortung wächst. Es gilt, Demokratie zu fördern, autokratischen Einflüssen entgegenzutreten und Georgien langfristig als Partner einzubinden. Nur eine entschlossene Politik kann Stabilität in der Region sichern. Bild: Urheber: picture alliance / Anadolu | Mirian Meladze Dienstag, 06.08.2024 Politik für Europa Könnte sich ein ‚Agentengesetz‘ wie in Georgien auch in anderen Ländern durchsetzen? Georgiens Gesetz über „ausländische Agenten“ ist in Teilen wortgleich mit dem russischen Gesetz von 2012, welches die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen größtenteils erfolgreich unterbindet. Könnte ein solches Gesetz auch in anderen... Ansprechpartnerin Bild: Urheber: FES Lisa Gürth 030 269 35-7716 Lisa.Guerth(at)fes.de Bild: Urheber: FES Mit Blick auf die zunehmenden Spannungen in Georgien und dessen geopolitische Bedeutung steht Europa vor einer zentralen sicherheitspolitischen Herausforderung. Der Sicherheitsradar 2025 unseres Wiener Regionalbüros liefert aktuelle Daten aus einer repräsentativen Befragung der georgischen Bevölkerung und ihren Einstellungen zur Zukunft ihres Landes zwischen Russland und der EU. Ein fragiler Zustand zwischen Annäherung und Autokratie Die Situation in Georgien bleibt ambivalent. Einerseits gibt es deutliche Signale einer Annäherung an europäische Werte und Institutionen, andererseits wächst der Einfluss autokratischer Kräfte im Land. Die Umfrageergebnisse zeigen, dass die europäische Öffentlichkeit eine klare Haltung erwartet: eine Politik, die demokratische Entwicklungen in Georgien unterstützt, aber auch konsequent bleibt, wenn es um die Verteidigung grundlegender Werte geht. Stabilität im Südkaukasus: Europas Rolle als Garant Der geopolitische Kontext erfordert von Europa eine Führungsrolle bei der Stabilisierung Georgiens. Dies bedeutet nicht nur politische Unterstützung, sondern auch Investitionen in wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheitsstrukturen. Eine Schwächung der georgischen Demokratie könnte weitreichende Folgen für die gesamte Region haben – und damit auch für die europäische Sicherheit. Handlungsfelder für Europa Aus den Erkenntnissen des Sicherheitsradars lassen sich drei prioritäre Handlungsfelder ableiten: Demokratische Resilienz fördern: Europa muss gezielt Maßnahmen ergreifen, um die Zivilgesellschaft und demokratische Institutionen in Georgien zu stärken. Dies erfordert diplomatische Bemühungen, aber auch finanzielle Unterstützung. Klare Strategien gegenüber autokratischen Einflüssen: Der wachsende Einfluss Russlands und anderer autokratischer Akteure in Georgien verlangt von Europa eine klare Haltung und entschlossene Gegenmaßnahmen. Eine nachhaltige Nachbarschaftspolitik: Europa muss Georgien als Partner langfristig einbinden – wirtschaftlich, politisch und sicherheitspolitisch. Nur so kann eine stabile und demokratische Entwicklung gesichert werden. Fazit: Europas Verantwortung in der Nachbarschaft Die Entwicklungen in Georgien zeigen, wie wichtig eine aktive und eigenständige europäische Außen- und Sicherheitspolitik ist. Europa muss seine Rolle als Garant für Stabilität und Demokratie in seiner Nachbarschaft wahrnehmen – nicht nur, um autokratischen Einflüssen entgegenzuwirken, sondern auch, um seine Glaubwürdigkeit als Partner zu wahren.
