Publikationen

Lawrence Moss:

The UN Security Council and the International Criminal Court

Towards a More Principled Relationship

In Fällen schwerer Menschenrechtsverletzungen und der Bedrohung des internationalen Friedens kann der UN-Sicherheitsrat dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag den Auftrag erteilen, eine Situation, die sich auf dem Territorium einer Nicht-Vertragspartei zugetragen hat, zu untersuchen. Diese Option der Zusammenarbeit bietet sowohl Chancen als auch Risiken für den Sicherheitsrat, den Strafgerichtshof und die politische Entwicklung vor Ort. Anhand der beiden Fälle Sudan/Darfur sowie Libyen, in denen der Sicherheitsrat von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht hat, analysiert der Autor die Wirkungen eines solchen Vorgehens und zeigt das Spannungsverhältnis zwischen den politischen Entscheidungen des Sicherheitsrats sowie den juristischen Ansprüchen an den Strafgerichtshof auf.

FES International Policy Analysis, March 2012

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Katherine Prizeman:

From Preparations to Negotiations for an Arms Trade Treaty

Die UN-Mitgliedsstaaten sind mehrheitlich dafür, dass der Handel von Waffen durch internationale Standards geregelt werden sollte. Nach mehrjährigem Vorlauf finden deshalb im Juli 2012 Verhandlungen für einen Vertrag über den Waffenhandel in New York statt. Doch, wie die Internationale Politikanalyse von Katherine Prizeman hervorhebt, stehen dem erfolgreichen Abschluss noch zahlreiche Uneinigkeiten hinsichtlich der politischen Zielsetzung im Wege. Die Autorin analysiert die Möglichkeiten für Kompromisse und den Einsatz politischen Kapitals, um die Chancen für einen robusten Vertrag zu steigern. Über den Juli 2012 hinausgehend, stellt sie außerdem Überlegungen an, wie ein etwaiger Vertrag implementiert und überprüft werden sollte.

International Policy Analysis FES New York, March 2012

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Alyssa Johl and Yves Lador:

A Human Rights-based Approach to Climate Finance

Wie die UN Klimarahmenkonvention (UNFCCC), der UN-Menschenrechtsrat und andere anerkannt haben, ist der Klimawandel nicht allein ein Umweltthema, sondern ein Menschenrechtsproblem für Millionen Menschen und Gemeinschaften auf der ganzen Welt, die steigenden Meeresspiegeln, immer heftigeren Fluten und Stürmen, schmelzenden Gletschern, Grundwasserverschmutzung, Umsiedlung und Vertreibung und anderen widrigen Einflüssen ausgesetzt sind. Die Autoren argumentieren, dass der Schutz von Menschenrechten bei jeglichen Mechanismen zur Finanzierung der Anpassung an den Klimawandel am besten gewährleistet werden kann, wenn bereits die Gestaltung dieser Mechanismen unter einem menschenrechtsbasierten Ansatz erfolgt.

FES Geneva International Policy Analysis, February 2012

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Jomo Kwame Sundaram:

Transfer Pricing Is a Financing for Development Issue

Transfer Pricing bezieht sich auf Kostenvereinbarungen für Transaktionen zwischen den Tochterunternehmen eines multinationalen Konzerns. Viele Staaten haben jedoch bei der Feststellung und Eintreibung der darauf zu erhebenden Steuern Schwierigkeiten. Dadurch entgehen ihnen wichtige Erträge für die Finanzierung ihrer wirtschaftlichen Entwicklung. Die UN wird zunehmend als das unvoreingenommenste und unparteiischste Organ angesehen, um Vereinbarungen zu erörtern und Diskussionen über Transfer Pricing weiterzuentwickeln. Ziel der UN-Erörterung ist es, Transfer Pricing in den Dienst einer langfristigen Entwicklungsstrategie zu stellen, mit gerechten Rückflüssen an die Staaten und vorteilhaften Rahmenbedingungen für Investitionen.

Perspektive FES New York, Februar 2012

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Isabelle-Jasmin Roth:

Just Cities
The World's Problems Need Urban Solutions

Mittlerweile leben mehr als 50 Prozent der Weltbevölkerung in Städten, von denen gut 20 als »Megacities« bezeichnet werden können. In diesen Ballungszentren, die sich größtenteils in Entwicklungsländern befinden, führen Bevölkerungswachstum und zunehmende Urbanisierung zu wachsendem Bedarf an Wohnraum und einer bezahlbaren Energie- und Wasserversorgung. Gleichzeitig müssen Herausforderungen wie der Ausbau von Transportsystemen und Infrastruktur oder Abwasseraufbereitung und Müllentsorgung bewältigt werden. Die Publikation diskutiert anhand von Beispielen aus verschiedenen Ländern, wie angesichts dieser Aufgaben eine nachhaltige Stadtentwicklung gefördert werden kann.

FES Perspective, February 2012

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Charles A. Kupchan:

Von Feindschaft zu Freundschaft
Wie Frieden ausbricht

Im täglichen Krisenmanagement stehen Binnenkonflikte und Bürgerkriege ganz oben auf der politschen Agenda. Dennoch erinnern zwischenstaatliche Rivalitäten und imminentes Wettrüsten uns ständig daran, dass internationaler Frieden nicht als selbstverständlich erachtet werden darf. Denn die bloße Abwesenheit bewaffneter zwischenstaatlicher Konflikte bedeutet in der Tat noch lange keinen stabilen Frieden. In seinem aktuellen Buch »How enemies become friends« analysiert Charles A. Kupchan, Professor an der Georgetown University und Senior Fellow des Council on Foreign Relations, die Quellen stablilen Friedens. Die hier vorliegende deutsche Übersetzung einer Politikanalyse vom April 2011 fasst seine wichtigsten Einblicke und entsprechende Politikempfehlungen zusammen.

FES Internationale Politikanalyse, Februar 2012

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