Erfolgsmodell oder Fallgrube? Die dänische sozialdemokratische Partei und ihre Migrationspolitik

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Dänemark wird im öffentlichen Diskurs oftmals als Vorbild für die deutsche Sozialdemokratie präsentiert. Seit der Jahrtausendwende, und insbesondere seit 2019, hat Dänemark die Politik bezüglich Themen der Einwanderung und Integration zunehmend verschärft. Der Rechtsruck in der Asyl- und Migrationspolitik der dänischen Sozialdemokratie ist spätestens mit der Wahl von Mette Frederiksen deutlich geworden. Innerhalb kürzester Zeit übernahm die Partei der Sozialdemokraten in Dänemark ein zunehmend einwanderungsfeindliches Profil. Bei den nationalen Wahlen 2019 verfolgten die Sozialdemokraten eine Kombination aus linker Wirtschaftspolitik und restriktiver Einwanderungspolitik und verloren dabei weniger Wählerstimmen als erwartet. Im Jahr 2022 bildeten die Sozialdemokraten eine Koalition mit der liberal-konservativen Venstre-Partei sowie der neuen Mitte-Rechts Partei der Moderaten. Infolge dieses Bündniswechsels rückten die Sozialdemokraten weiter nach rechts. Seit den Wahlen 2022 erlieren die Sozialdemokraten kontinuierlich an Zustimmung.

Was passiert, wenn eine sozialdemokratische Partei rechte Migrationspolitik übernimmt? Welche politischen, gesellschaftlichen und humanitären Folgen entstehen daraus? Dese und weitere Fragen haben sich Jakob Schwörer (Politikberater im FES Büro für die Nordischen Länder) und Kristina Birke Daniels (Leiterin des FES Büros für die Nordischen Länder) gestellt und in einer Studie eingehend behandelt. Nach einem Impuls von Jakob Schwörer wird eine offene Diskussionsrunde mit dem Publikum stattfinden.