Im Streit mit der EU: zur Rechtsstaatlichkeit in Ungarn

Veranstaltungsnummer: 267340 – als .ics herunterladen

Ungarn ist das autoritäre Sorgenkind der Europäischen Union. Seit der Machtübernahme der rechtspopulistischen Regierung des Ministerpräsidenten Viktor Orbán im April 2010 ist von der Demokratie Ungarns nicht mehr viel übrig. Kritiker_innen und Opposition wurden mundtot gemacht, die Pressefreiheit und die Rechtstaatlichkeit immer weiter eingeschränkt. Nach Jahren der hilflosen Kritik und auf Druck des Europäischen Parlaments hat die EU-Kommission im vergangenen Jahr ein Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn eingeleitet. Budapest bekam Zeit, rechtsstaatlich zu garantieren, dass die Gelder der EU nicht durch Korruption abgezweigt werden. Da dies nicht ausreichend geschah, wurden zum Jahresende zwölf Milliarden EU-Fördermittel für Ungarn bis auf Weiteres eingefroren. Viktor Orbán steht nun unter Zugzwang, den jahrelangen Demokratieabbau in seinem Land zumindest teilweise rückgängig zu machen.

Gemeinsam mit Expert_innen schauen wir auf die Entwicklungen in Ungarn und den Kampf für Europas Demokratie. Wie stehen die Chancen der Wiederherstellung der Rechtstaatlichkeit in Ungarn? Warum hat die Europäische Union beim Umbau Ungarns in eine "Wahlautokratie" so lange zugeschaut? Könnte 2023 möglicherweise zu einem Entscheidungs- und Schicksalsjahr für den ungarischen Premier werden? Diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen diskutieren.

Wir freuen uns auf:

• Prof. Dr. Ellen Bos, Leiterin des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft mit Schwerpunkt Mittel- und Osteuropa in der EU, Andrássy Universität Budapest


• Michael Roth (SPD), MdB, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses


• Matthias Ecke (SPD), MdEP, Ausschuss für regionale Entwicklung


• Kristin Helberg, Journalistin (Moderation)

Der Eintritt ist frei.

Eine Veranstaltung in Kooperation mit der VHS Chemnitz