Neue Regeln für das Netz

Veranstaltungsnummer: 253076 – als .ics herunterladen

Internetplattformen bestimmen unser Leben mit. Nahezu alle Menschen bewegen sich täglich auf Plattformen im Internet - sei es in den sozialen Medien, Suchmaschinen oder beim Shoppen. Wir hinterlassen Daten, die Plattformen präsentieren uns Inhalte und beeinflussen unser Verhalten. Für viele Gewerbe hängt das wirtschaftliche Überleben mit dem Zugang und der Präsenz auf Plattformen zusammen.

Das Gesetz über digitale Dienste - oder Digital Services Act - ist ein Vorschlag der Europäischen Kommission, der dem Europäischen Parlament im Dezember 2020 vorgelegt wurde. Ziel des Vorhabens ist es, Internetplattformen stärker zu regulieren. Im Kern geht es um die Frage, wie die Zusammenstellung von Inhalten transparenter gemacht werden kann (zum Beispiel durch die Offenlegung von Algorithmen) und wie eine marktbeherrschende Stellung einzelner Plattformen verhindert werden kann.

Die EU-Kommission nennt als zentrale Ziele des Gesetzes niedrigere Preise und höheren Schutz der Grundrechte für Bürger_innen, Rechtssicherheit für digitale Anbieter_innen, einen besseren Zugang zu EU-Märkten über harmonierte Plattformen für gewerbliche Anbieter sowie eine allgemein bessere demokratische Kontrolle und Transparenz der Plattformen.

Im Rahmen dieser Veranstaltung wollen wir darüber sprechen, ob die Ziele der Kommission mit diesem Gesetz erreicht werden. Stärkt das Gesetz Transparenz, Wettbewerb und Innovationsfähigkeit oder ist es ein zahnloser Tiger?