Die Bedeutung öffentlich-rechtlicher Medien für den demokratischen Rechtsstaat

Veranstaltungsnummer: 244623 – als .ics herunterladen

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk steht aus mehreren Richtungen unter Druck: Die seit den Pegida-Demonstrationen immer wieder in der rechtspopulistischen Bewegung erhobenen "Lügenpresse"-Vorwürfe zeigen einen Vertrauensverlust in Teilen der Bevölkerung. Umfragen zeigen, dass der Eindruck, die deutschen Medien seien von der Politik und/oder der Wirtschaft gelenkt auch über die Anhänger der rechtspopulistischen Bewegung hinaus Zustimmung findet. Außerdem ist die Finanzierung immer wieder umstritten: Einerseits ist vielen Bürger_innen die Rundfunk-Abgabe ein Dorn im Auge, andererseits klagen gleichzeitig öffentlich-rechtliche Medienanstalten über zu knappe Mittel, um ihren öffentlichen Auftrag zu erfüllen. Schließlich wird seit einigen Jahren über online-Angebote öffentlich-rechtlicher Medien diskutiert und darüber, wie sich diese zur kostenlos-Kultur im Netz und gegenüber den digitalen Angeboten von Medienunternehmen wie etwa den Zeitungsverlagshäusern verhalten.

Es besteht also Diskussionsbedarf über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und das besondere Verhältnis, dass er zur Politik, zum Rechtsstaat, aber auch zur Sicherung des Grundrechts auf Informationsfreiheit aus Artikel 5 Grundgesetz. Über die rechtliche Rahmensetzung und seine politische Bedeutung in der Demokratie diskutieren wir beim zweiten Heinrich-Albertz-Forum in Bremen mit:

Dr. Thomas Bellut, Intendant Zweites Deutsches Fernsehen

Dr. Yvette Gerner, Intendantin Radio Bremen

Moderation: Jens Böhrnsen, Bürgermeister und Präsident des Senats der Freien Hansestadt Bremen a.D.