Umbruch in Polen: Eine Zerreißprobe für die EU

Veranstaltungsnummer: 221304 – als .ics herunterladen

Nach der Wende vollzog Polen den Wandel zu einer Demokratie in einem beeindruckenden Tempo und wurde schnell Mitglied in den euroatlantischen Strukturen: 1999 trat es der NATO bei, 2004 der Europäischen Union. War Polen lange Zeit ein verlässlicher Partner, ist der Umgang mit unserem Nachbarland seit dem Regierungsantritt der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski schwieriger geworden. Die PiS sieht die Notwendigkeit eines tiefgreifenden gesellschaftlichen Wandels und stellt mit ihren umstrittenen innenpolitischen Reformen, etwa im Bereich der Justiz, die Grundwerte der EU infrage. Die Europäische Kommission hat daher erstmals gegen einen Mitgliedsstaat ein Rechtsstaatsverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge eingeleitet. Zudem werden finanzielle Sanktionen gegenüber Mitgliedsstaaten, die gegen die gemeinsamen europäischen Spielregeln verstoßen, diskutiert.
Die polnische Europaabgeordnete Róza Thun war schon als Studentin für die Solidarnosc-Bewegung aktiv. Nach dem Fall des Kommunismus warb sie leidenschaftlich und erfolgreich für den polnischen EU-Beitritt. Heute geht es ihr um weit mehr als nur einen populistischen Rechtsruck Polens. Thun ist eine streitbare Politikerin, sagt deutlich ihre Meinung und betrachtet es als Lebensaufgabe, die Demokratie in Polen zu verteidigen.

Wie reagiert die polnische Regierung auf die Maßnahmen der EU? Welche Haltung nimmt die polnische Gesellschaft ein? Müssen wir um der europäischen Einheit willen bei Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein Europa der zwei Geschwindigkeiten hinnehmen? Diese und weitere Fragen möchten wir mit zwei Mitgliedern des Europäischen Parlaments diskutieren.

Vortrag von und Gespräch mit:
Róza Thun , Mitglied des Europäischen Parlaments
Jakob von Weizsäcker , Mitglied des Europäischen Parlaments

Moderation und Gesprächsleitung:
Juliane Schulte, Referentin im Referat für Mittel- und Osteuropa der Friedrich-Ebert-Stiftung