Europa und Kommunen: Gefährdet die EU die kommunale Selbstverwaltung?

Veranstaltungsnummer: 214333 – als .ics herunterladen

Die kommunale Selbstverwaltung gehört zu den Grundfesten des Föderalismus in Deutschland und ist im Grundgesetz festgeschrieben. Wie alle Verwaltungsbereiche sind allerdings auch die Kommunen in zunehmendem Maße von der Rechtssetzung auf europäischer Ebene betroffen: Mehr als zwei Drittel der Entscheidungen auf EU-Ebene beeinflussen direkt oder indirekt die kommunale Selbstverwaltung. Gleichzeitig wurden kommunale Mitspracherechte auf europäischer Ebene dieser Schlüsselposition lange Zeit kaum gerecht, der EU wurde „Kommunenblindheit“ vorgeworfen. Nichtsdestotrotz können viele kommunale Projekte nur mit EU-Mitteln umgesetzt werden.
Wir greifen das ambivalente Verhältnis auf und fragen: Wie ließe sich die Zusammenarbeit zwischen lokaler und europäischer Ebene verbessern? Gefährdet die Europäische Union tatsächlich die kommunale Selbstverwaltung?
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Menüpunkt "Material".