Polen vor den Wahlen: Kann die PiS weiter regieren?

Veranstaltungsnummer: 270200 – als .ics herunterladen

Am 15. Oktober 2023 wird in unserem Nachbarland ein neues Parlament gewählt. In Umfragen liegt die regierende PiS-Partei knapp vor der oppositionellen Bürgerplattform (PO) von Donald Tusk. Beide Lager stehen sich in scharfer Ablehnung gegenüber und die polnische Bevölkerung ist gespaltener als jemals zuvor. Während ihrer inzwischen achtjährigen Regierungszeit hat die PiS mehrere umstrittene Gesetze durch das Parlament gebracht und versucht, die Unabhängigkeit der Justiz zu beschneiden. Immer wieder spielt die Partei von Jaroslaw Kaczynski zudem mit antideutschen Ressentiments. Demgegenüber stellt sich die PO als liberale Alternative dar, die sich für die Rechte von Minderheiten einsetzt.

Klar ist, dass der Ausgang der Wahl großen Einfluss auf die zukünftigen Beziehungen des Landes mit der Europäischen Union einerseits aber auch Deutschland andererseits haben wird. Was sind also mögliche Szenarien? Wie würde sich die polnische Außenpolitik möglicherweise mit einem Premierminister Donald Tusk verändern? Was hat es mit dem gleichzeitig geplanten Referendum auf sich? Und: Wie ist die innenpolitische Situation gerade zu bewerten?

Diese und andere Fragen wollen wir mit Ihnen und unseren Gästen auf dem Podium diskutieren! Dazu laden wir Sie herzlich ein.