Operation Zeitenwende – eine Zwischenbilanz. Was Gesellschaft und Bundeswehr leisten müssen

Veranstaltungsnummer: 282755 – als .ics herunterladen

Am 27. Februar 2022 hatte Bundeskanzler Olaf Scholz als Reaktion auf den brutalen, völkerrechtswidrigen Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine die »Zeitenwende« ausgerufen und angekündigt, dass Deutschland deutlich mehr in die Sicherheit unseres Landes investieren muss. Putins Krieg gegen die Ukraine markiert das Ende der regelbasierten Sicherheits- und Friedenspolitik mit vielfältigen Auswirkungen auf unsere Gesellschaft und fordert die demokratischen Staaten heraus. Gleichzeitig verschärfen sich weltweit Ressourcenkonflikte als Resultat des Klimawandels mit wachsendem Migrationsdruck.

Die Bundesregierung hat auf die wachsenden Bedrohungen von innen und außen reagiert und zum ersten Mal eine Nationale Sicherheitsstrategie erarbeitet. Beschlossen wurde außerdem, mit einem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro die Bundeswehr besser auszurüsten.

Um Abschreckung und Verteidigung zu gewährleisten, werden aber auch umfangreiche Maßnahmen im Rahmen der Zivilverteidigung und des Katastrophenschutzes notwendig sein. Was ansteht, ist aufgrund der komplexen Sicherheitslage eine breite gesellschaftliche Diskussion über die zukünftige europäische Friedens- und Sicherheitspolitik, über die neue Nationale Sicherheitsstrategie aber auch über Auftrag, Ausrüstung und Struktur der Streitkräfte.

Wir wollen im Rahmen der Veranstaltung mit unseren Experten und mit Ihnen eine Zwischenbilanz der Zeitenwende vornehmen und mit Ihnen über die Folgen für Gesellschaft und Bundeswehr sowie über weiteren Handlungsbedarf diskutieren.