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Politik und Gesellschaft Online International Politics and Society 1/1998 |
| Inhalt / Contents BEITRÄGE / ARTICLES STEPHAN SCHULMEISTER Der polit-ökonomische Entwicklungszyklus der Nachkriegszeit Vom Bündnis Realkapital-Arbeit in der Prosperität zum Bündnis Realkapital-Finanzkapital in der Krise Wirtschaftspolitischer Konsens und stabile Erwartungen, sowie die Unterordnung
von Rentier- unter Produzenteninteressen bildeten die Grundlage für
die lange Prosperitätsphase von 1950 bis 1965. Dissens, Deregulierung
und Unsicherheit charakterisierten den Übergang zur Krise. Rentierinteressen
wurden politikbestimmend, der Zins überstieg permanent die Wachstumsrate,
Unternehmen wurden zu Nettosparern. Ein neues Prosperitätsbündnis
muß sich von der vorherrschenden Wirtschaftstheorie emanzipieren.
Erratische Schwankungen in den Wechselkursen und übermäßig
hohe Zinsen haben sich verheerend auf das Wirtschaftswachstum ausgewirkt.
Beides hat seinen Ursprung in ungeregelten globalen Finanzmärkten.
Um diese Märkte wieder in den Dienst der allgemeinen Wohlstandsmehrung
zu stellen, müssen sich die Finanz-, die Lohn- und die Geldpolitik
zu einer Art nationalem Stabilitätspakt zusammenfinden. International
müssen Regierungen und Notenbanken ihr Verhalten abstimmen und so
die Erwartungen der Finanzmärkte kanalisieren, ohne diese einzuschränken.
Economic recovery in Africa has not yet turned into self-sustained growth.
Poverty remains severe. In order to set off a virtuous circle of investors´
confidence, economic growth and political stability, policy has to focus
on the mobilization of domestic resources, poverty reduction and enhanced
state planning and managment competence - under the constraints of increased
capital mobility and increased demand for political participation. Frankreich zieht sich nach den außenpolitischen Debakeln der letzten
Zeit keineswegs aus Afrika zurück. Aber es peilt eine universellere,
aufgeklärtere Strategie an, deren Blick sich nicht mehr vorzugsweise
auf die frankophonen Länder richtet. Der Konkurrenzkampf mit den USA
kann freilich dazu führen, daß die Realpolitik hinter dem Konzept
zurückbleibt. EU und WEU können auf Dauer nicht ignorieren, daß zwei ihrer
Mitglieder Nuklearmächte sind und bleiben wollen. Nukleare Souveränität
und europäische Einigung lassen sich nur durch abgestufte Formen der
Kooperation schrittweise in Einklang bringen. Ein deutsch-französischer
Nukleardialog über strategische Grundfragen ist als Einstieg sinnvoll.
Auf lange Frist geht es um die Handlungsfähigkeit Europas in einer
auch zukünftig nuklearen Welt. Die EU steckt in einem Legitimitätstrilemma: Eine Demokratisierung ihrer Entscheidungsprozesse wird mit zunehmender Entscheidungsbefugnis dringlicher, aber sie kann die Handlungsfähigkeit der Union beeinträchtigen und damit einen wichtigen Pfeiler ihrer Legitimität untergraben. Andererseits hebeln europäische Mehrheitsentscheidungen tendenziell die Volkssouveränität auf nationaler Ebene aus, ohne daß ein europäisches "Volk" als Träger einer übernationalen Souveränität in Sicht ist. REZENSIONEN / BOOK REVIEWS |
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