Die Aktivitäten der Friedrich-Ebert-Stiftung in Thailand

Nach der politischen Krise im Jahr 2006 ist Thailand rund 20 Monate nach dem Militärputsch durch Parlamentswahlen im Dezember 2007 formal zur Demokratie zurückgekehrt. Die politischen Probleme, die als Legitimierung des Staatsstreiches angeführt wurden, bleiben jedoch bestehen und eine nachhaltige Demokratisierung ein entferntes Ziel. Im Schatten bestehender Machtkämpfe tonangebender Eliten bleiben zwei der grundlegenden Voraussetzungen für eine nachhaltige Demokratisierung des Landes - Meinungs- und Wertepluralismus sowie die politische Partizipation wichtiger Bevölkerungsgruppen - unerreicht. Auch die Gewalt in den drei malay-muslimischen Südprovinzen verschärft sich trotz anfänglicher Hoffnung auf Deeskalation weiter. Mittlerweile mehren sich Anzeichen für eine Wandlung des politischen in einen religiösen Konflikt, der durch die Instrumentalisierung von Islamisten auch eine internationale Komponente anzunehmen scheint. In der aufgeheizten und undurchsichtigen Gemengelage des Konflikts bleibt es eine Hauptaufgabe von Staat und Zivilgesellschaft, dialogbasierte und gewaltlose Ansätze des Konfliktmanagements aufzubauen und weiterzuentwickeln.

Die Projektarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung setzt an diesen gesellschaftspolitischen Herausforderungen an. So soll beispielsweise ein Beitrag zur Integration entscheidender Bestandteile eines partizipativen und pluralistischen demokratischen Systems in den politischen Reformprozess geleistet werden. Konkret geht es dabei u.a. um die Etablierung von Dialogforen zu Schlüsselfragen der Demokratie, die Reform des Mediensystems sowie um Konzepte für ein System der politischen Bildung. Auch die Förderung des Dialogs über friedensbildende Maßnahmen im Südkonflikt ist Bestandteil der Projektarbeit. Im Bereich der Arbeitsbeziehungen stehen u.a. die Weiterentwicklung von Konzepten des thailändischen Sozialstaates, die Belange informell Beschäftigter sowie die Befähigung progressiver Gewerkschaften bei der effektiven Interessensvertretung im Mittelpunkt unserer Arbeit.