
Rückschlag für die Taliban ?
Henning Effner, FES Islamabad, September 2009
Pakistan nach den Präsidentschaftswahlen: Hat die Demokratie eine Chance?
Henning Effner, FES Islamabad, Oktober 2008
Flyer zur Arbeit der FES in Islamabad, Pakistan, 2008
EU-Wahlbeobachtungsmission in Pakistan
Jo Leinen, März 2008
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Ausführliche Infos zu unserer Arbeit in Pakistan finden Sie auf der Website unseres Büros in Islamabad unter www.fes.org.pk.
Pakistan war zuletzt geprägt von mehreren tiefgreifenden innenpolitischen Krisen. Im November 2007 verhängte Staatspräsident Pervez Musharraf einen verfassungsrechtlich mehr als fragwürdigen Ausnahmenzustand, der zur Absetzung zahlreicher Richter führte - darunter auch der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs Iftikhar Chaudry. Einen Monat später fiel die ehemalige Premierministerin Benazir Bhutto auf einer Wahlveranstaltung ihrer "Pakistan Peoples Party" (PPP) einem Mordanschlag zum Opfer. Die PPP konnte daraufhin die nationalen Parlamentswahlen klar gewinnen und gründete gemeinsam mit der PML-N des ehemaligen Premierministers Nawaz Sharif eine heterogene Koalitionsregierung.
Durch die Wahlen hat der Demokratisierungsprozess des Landes eine neue Dynamik erfahren, infolgedessen sich auch die Möglichkeiten der Parlamentsberatung verbessert haben. Wichtige Themen sind dabei die zivil-militärischen Beziehungen sowie die Rolle der Provinzen. So organisiert die FES beispielsweise Seminare, in denen unterschiedliche Föderalismus-Modelle vorgestellt werden. Mit dem sog. "Workers and Peasant Councilors Support Network " unterstützt die FES die Qualifizierung lokaler Mandatsträger/-innen und leistet damit einen Beitrag zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Im Rahmen der Förderung der Zivilgesellschaft unterstützt sie außerdem durch das pakistanische Jugendparlament und das in allen Landesteilen verankerte "Young Professionals Network" das politische Engagement von Jugendlichen.
Auf internationaler Ebene haben die bilateralen Beziehungen zum Nachbarland Afghanistan an Bedeutung gewonnen, nachdem das bergige Grenzgebiet zwischen beiden Ländern zu einem Rückzugsgebiet für Taliban geworden ist. Die FES beteiligt sich deshalb mit verschiedenen Dialogmaßnahmen an der vom Auswärtigen Amt ins Leben gerufenen "G8-Initiatve" zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen zwischen diesen beiden Ländern.
Anja Minnaert
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