Die Aktivitäten der Friedrich-Ebert-Stiftung in Nepal

Nepal befindet sich mitten in einem fragilen Friedensprozess. Im April 2006 beendete ein wochenlanger Protest der Bevölkerung die autoritäre Herrschaft von König Gyanendra. Wenige Monate später unterzeichneten die nepalische Regierung und die maoistischen Rebellen ein Friedensabkommen, welches auch einen über zehn Jahre andauernden bewaffneten Konflikt beendete. Darin wurden der Eintritt der CPN (Maoist) in eine Koalitionsregierung sowie die Durchführung von Wahlen zu einer Verfassungsgebenden Nationalversammlung vereinbart. Nachdem diese Wahlen infolge von Auseinandersetzungen um die zukünftige Staatsform, die Rolle ethnischer Minderheiten und das Wahlrecht mehrfach verschoben werden mussten, konnten sie im April 2008 unter relativ freien und fairen Bedingungen stattfinden. Die Maoisten gingen daraus als klare Sieger hervor und errangen mit 220 Sitzen (von insgesamt 601 Sitzen) eine klare relative Mehrheit.

Vor diesem Hintergrund konzentrierte sich die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung in Nepal auf politische Bildung und Wähleraufklärung im Vorfeld der Wahlen. In einem umfangreichen Projekt fanden in mehr als der Hälfte aller Provinzen Seminare statt, in denen u.a. über die Aufgaben der Nationalversammlung und das neue Wahlsystem informiert wurde. Der nach den Wahlen begonnene Verfassungsgebungsprozess wird von der FES beratend begleitet. Flankiert werden diese Aktivitäten durch Programme zur zivilen Konfliktbearbeitung, die Förderung benachteiligter Bevölkerungsgruppen wie Frauen, Jugendliche, Dalits (Unberührbare) und ethnische Minderheiten sowie durch Maßnahmen zur Professionalisierung von Medien und Gewerkschaften.