FES Einladung | SICHERHEITSPOLITISCHES FORUM NRW: Zeitenwende und das Prinzip Gesamtverteidigung

Der völkerrechtswidrige Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine am 24. Feb. 2022 stellt eine einschneidende Zäsur für die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland dar. Es war deshalb folgerichtig, dass Bundeskanzler Olaf Scholz drei Tage später in seiner Regierungserklärung die „Zeitenwende“ ausgerufen hat. Auf dieser Grundlage wurde nicht nur ein Sondervermögen Bundeswehr in Höhe von 100 Mrd. Euro zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit beschlossen, sondern auch noch einmal die Refokussierung auf die Landes und Bündnisverteidigung der deutschen Sicherheitspolitik in den Blick genommen. Die insoweit notwendige Neuausrichtung der deutschen Verteidigungspolitik sieht sich mit besonderen strategischen Herausforderungen konfrontiert. Hierzu gehört eine komplexe Bedrohungslage, die es erforderlich macht, die geeigneten sicherheitspolitischen Antworten zu entwickeln. Dies kann nur gelingen, wenn nunmehr mit Nachdruck die Umsetzung des Konzepts der Gesamtverteidigung angegangen wird. Das bedeutet konkret, zielgerichtet die Weichen richtig zu stellen, damit alle sicherheitsrelevanten militärischen und zivilen Fähigkeiten unter gemeinsamer politscher Führung erfolgreich zusammenwirken können. Dies schließt die Berücksichtigung der verschiedenen föderalen Ebenen genauso ein wie die Fortschreibung der aus dem Jahr 1989 stammenden „Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung“.

In der Veranstaltung wollen wir mit ausgewählten Expertinnen und Experten sowie mit Ihnen diskutieren, welche Anforderungen die militärische und zivile Infrastruktur zu erfüllen hat, um den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen gerecht werden zu können.

Sie sind herzlich eingeladen, an der Debatte teilzunehmen.