Die Demokratie befindet sich seit mehr als 15 Jahren weltweit auf dem Rückzug. Die Dekonsolidierung der liberalen Demokratie verläuft jedoch nicht linear. In Ostmitteleuropa, wo zuerst illiberale, semiautoritäre Herausforderer des bisherigen demokratischen Konsenses wie Viktor Orbán in Ungarn oder Jaroslaw Kaczyński in Polen an die Macht kamen, wurden Wahlen zu Volksabstimmungen für oder gegen starke autoritäre Führer und die von ihnen vertretenen politischen Alternativen. Dies führte in den meisten ostmitteleuropäischen Ländern mit Ausnahme Ungarns zu einer Pendelbewegung der Demokratie, die einen Wechsel zwischen liberalen und illiberalen Regierungsperioden sowie einen zyklischen Prozess der Ent- und Re-Demokratisierung umfasste.
Wie lässt sich der Erfolg des illiberalen Projekts in immer mehr vormals konsolidierten Demokratien erklären? Warum begann die Entdemokratisierung des Westens in Ostmitteleuropa? Wie hat die Europäische Union bisher auf die autoritäre Herausforderung reagiert und inwieweit ist die europäische Integration durch fortschreitende Autokratisierung gefährdet? Welche Instrumente stehen der EU zur Verfügung, um Grundwerte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ihren Mitgliedsstaaten zu sichern? Welche Rolle spielt die Außenpolitik gegenüber illiberalen und autoritären Entwicklungen? Und vor allem: Was können Westeuropäer von den Fallbeispielen aus Ostmitteleuropa lernen?
In diesem Seminar wollen wir die Herausforderungen bei der Sicherung demokratischer Grundwerte in der Europäischen Union beleuchten und unter anderem Deutschlands Position, Verantwortung und Handlungsoptionen diskutieren.
Referent & Seminarleitung:
Daniel Hegedüs, The German Marshall Fund of the United States, Berlin
