Verschiedene Dimensionen von Gerechtigkeit gewinnen in der nationalen und internationalen Politik wieder an Bedeutung. Die drei globalen Krisen – soziale Ungleichheit, Klimawandel sowie die Wirtschafts- und Finanzkrise – werfen aus sozialdemokratischer Perspektive dieselbe Frage auf: Welche Politik führt zu gerechten Lösungen? Kein Staat kann diese Herausforderungen im nationalen Alleingang lösen – Antworten lassen sich nur auf internationaler Ebene suchen und finden. Die Friedrich-Ebert-Stiftung stellt während der internationalen Themenwoche „Zeit für Gerechtigkeit!“ Fragen über globale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt der Diskussion. In Fachkonferenzen, Podiumsdiskussionen und Ausstellungen zur Klima-, Wirtschafts- und Gendergerechtigkeit sowie zur sozialen Gerechtigkeit wollen wir gemeinsam mit ExpertInnen und Gästen aus allen Weltregionen nach politischen Antworten suchen. Dazu laden wir Sie herzlich nach Berlin ein!

 

Auftaktveranstaltung:

Gerechtigkeit –
Antworten auf eine globale Frage

Was ist gerecht und was ist ungerecht? Gerechtigkeit hat viele Dimensionen, die sich in den Krisen unserer Zeit widerspiegeln: Steigende soziale Ungleichheiten, die Folgen des Klimawandels und der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise. Wie kann Politik darauf reagieren? Was sind nachhaltige und gerechte Lösungen? Sind die komplexen Herausforderungen überhaupt noch im nationalen Alleingang lösbar?

Wir glauben an eine Politik, für die Gerechtigkeit ein universeller Wert und oberste Maxime ihres Handelns ist. Eine Politik, die Grenzen überwindet – im eigenen Denken und Handeln ebenso wie zwischen den Völkern. Es ist „Zeit für Gerechtigkeit!“ so das Motto der internationalen Themenwoche. Auf der Auftaktveranstaltung diskutieren die TeilnehmerInnen wie Gerechtigkeit in der „einen Welt“ zum ethischen Imperativ politischen Handelns werden kann.

Es diskutierten mit Conny Czymoch (PHOENIX): Gesine Schwan, Professorin und Präsidentin der Humboldt-Viadrina School of Governance, Thomas Pogge, Professor für Philosophie und Internationale Beziehungen an der Yale University, Ronald Llamas, Berater des philippinischen Präsidenten Benigno Aquino III sowie Francisco Whitaker Ferreira, Mitbegründer des Weltsozialforums und Träger des
Alternativen Nobelpreises aus Brasilien

Die Berliner Straßenkünstler Various & Gould befassten sich ab 17 Uhr in einem Live Painting mit dem Thema Gerechtigkeit:

Montag, 07.11.2011, Live Painting ab 17 Uhr, Podiumsdiskussion von
18-20 Uhr, Konferenzsaal 1, Haus 1 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17 in Berlin-Tiergarten

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Podiumsdiskussion:

Gerechte Klimapolitik – Internationale Perspektiven  vor dem Weltklimagipfel in Durban 

Fragen von Klimagerechtigkeit stehen im Zentrum globaler Klimadebatten. Was heißt Gerechtigkeit in einem Feld, das von historischer Ungerechtigkeit, wirtschaftlicher Ungleichheit und der gemeinsamen Verantwortung für die Zukunft geprägt ist?

Anlässlich des Ende November 2011 beginnenden UN-Klimagipfels in Durban diskutieren die TeilnehmerInnen gemeinsam mit politischen EntscheidungsträgerInnen aus Nord und Süd zentrale Fragen einer gerechten Klimapolitik. Ihr Ziel: Die Formulierung progressiver Lösungsansätze.

Es diskutierten mit Dagmar Dehmer (Der Tagesspiegel, 4.v.l.) v.l.n.r.: Meeta Keswani Mehra, Professorin an der Jawaharlal Nehru University, New Delhi, Indien, Jorge Viana, Senator des Bundesstaates Acre, Brasilien, S.E. Hochwürden Makhenkesi Arnold Stofile, Botschafter der Republik Südafrika in Deutschland, Frank Schwabe, MdB und klimapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Saber Hossain Chowdhury, Mitglied des Parlaments und Vorsitzender der überfraktionellen Arbeitsgruppe zu Klimawandel und Umwelt, Bangladesch, Alejandro Encinas Rodriguez, PRD-Abgeordneter und Ex-Bürgermeister von Mexiko-Stadt/Mexiko, sowie Yang Jidong, Assistant Professor an der School of Economics der Renmin University, Beijing/China. Die Auftaktrede hielt Ulrich Kelber, MdB und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion (am Pult).

 

Montag, 07.11.2011, 15-18 Uhr, Konferenzsaal 2, Haus 2 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 28 in Berlin-Tiergarten

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Vor der öffentlichen Veranstaltung wird sich eine internationale Fachkonferenz mit diesem Thema beschäftigen; die Teilnahme hieran ist nur mit persönlicher Einladung möglich.

Programm der (geschlossenen) Fachkonferenz öffnen

Fishbowl-Diskussion in Kooperation mit dem Marie-Schlei-Verein:

Solidarität in der Ungleichheit?
Gerechtigkeit aus feministischer Sicht

Die Schere zwischen Arm und Reich weitet sich zunehmend und stellt den gesellschaftlichen Zusammenhalt auf eine harte Probe. Solidarität ist unter diesen Bedingungen nur schwer herstellbar und auch die Frauenbewegung steht damit vor neuen Herausforderungen: Während die einen mit voller Kraft für mehr Frauen in Führungspositionen streiten, sehen andere die Priorität in der Bekämpfung der Prekarisierung „typischer Frauenberufe“ und dem Empowerment armer Frauen, insbesondere im globalen Süden. Ein Widerspruch. Oder am Ende etwa doch nicht?

Was heißt Gerechtigkeit aus feministischer Sicht und wie lässt sie sich umsetzen? Gemeinsam mit dem Marie-Schlei-Verein lädt die Friedrich-Ebert-Stiftung zu einer Fishbowl-Diskussion.

Es diskutierten mit Cosima Schmitt (Die ZEIT): Diana Aguiar, Association for Women´s Rights in Development, Rio de Janeiro, Dr. Christa Wichterich, NRO-Frauenforum, Bonn, Flouridah Awuor Ogutu, Centre for Partnership and Civic Engagement (CEPACET), Kenia und Alexander Nöhring, GenderKompetenzZentrum Berlin

Montag, 07.11.2011, 17-20 Uhr, Landesvertretung der Hansestadt Bremen, Hiroshimastraße 24 in Berlin-Tiergarten

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Fotoausstellung:  

Grundeinkommen in Namibia  

Europa diskutiert noch über das Grundeinkommen, ein Dorf in Namibia probiert es schon aus. In Otjivero-Omitara startete 2008 ein zweijähriges Pilotprojekt, das u.a. auch die Friedrich-Ebert-Stiftung unterstützte. Jeder Einwohner erhielt zehn Euro im Monat. Resultat nach zwei Jahren: Unterernährung, Arbeitslosigkeit und Kriminalitätsrate sind gesunken, Schulbesuche haben sich verdoppelt. Zudem sind einige Handwerksbetriebe entstanden. Mit Grundeinkommen zu einer gerechteren Welt?

Der Fotograf Peter Dammann hat das Projekt 2010 für die Friedrich-Ebert-Stiftung dokumentiert. Die Ausstellung zeigt seine Bilder.

Montag 7. November - Donnerstag 10. November 2011, täglich von
9-20 Uhr imHaus 1 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17 in Berlin-Tiergarten

Internationale Fachkonferenz:

Innovative Ansätze Sozialer Sicherheit – Ursachen für Ungleichheit und Armut an der Wurzel packen!

Früher versuchten Staaten und Entwicklungsorganisationen durch Sozialpolitik und humanitäre Hilfe Risiken für die Bevölkerung zu minimieren. Im Mittelpunkt standen diverse Ansätze von Sozialhilfe und Transferprogrammen. Andere Instrumente zur Förderung gesellschaftlicher Teilhabe und Inklusion wie Arbeitsmarktpolitik und Sozialversicherungssysteme wurden vernachlässigt. Ergebnis: blinde Flecken auf der entwicklungspolitischen Agenda.

Nun hat sich der Fokus verschoben: Die Verbesserung sozialer Sicherheit wird jetzt auch im Kontext von Verteilungsgerechtigkeit und sozialer Gerechtigkeit diskutiert. Viele Akteure begnügen sich nicht mehr mit Armutsbekämpfung, sondern fordern eine aktive Rolle des Staates für eine ausgewogene und nachhaltige Sozialpolitik.

Ziel der Fachkonferenz mit ExpertInnen aus Industrie- und Entwicklungsländern war es, innovative und zukunftsfähige Ansätze für soziale Sicherheit zu diskutieren.

Es diskutierten (u.a.): María Cristina Bayón, Instituto de Investigaciones Sociales, Universidad Nacional Autónoma de México, Mexico, Karin Roth, MdB, Hasbullah Thabrany, School of Public Health, Universitas Indonesia, Indonesia, Evance Kalula, Institute of Development and Labour Law, University of Cape Town, South Africa, Shen Qinqin, China Institute for Industrial Relations (CIIR), Beijing, China

Dienstag, 08.11.2011, 9-17 Uhr, Haus 2 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 28 in Berlin-Tiergarten

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Karikaturenausstellung:

Ungerechtigkeit, Aufstände und Reformen - der Nahe Osten in Bildern.

Proteste gegen Diktatur und Willkürherrschaft erschüttern seit Dezember 2010 die arabische Welt. Sie sind weder ideologisch noch religiös motiviert, sondern wurzeln in der schlechten wirtschaftlichen und sozialen Lage der Bevölkerungsmehrheit. Die DemonstrantInnen fordern politische und soziale Reformen.

Der politische Wandel wurde von Karikaturisten aus der Region kommentiert. In ironischen, überspitzten und teils grausamen Zeichnungen reflektieren die Künstler Proteste, Revolutionen und Reformen. Die Friedrich-Ebert-Stiftung präsentiert 62 Illustrationen, die in den vergangenen Monaten in Zeitungen und Zeitschriften in Nordafrika und im Nahen Osten erschienen.

Die Ausstellung wird von Jugendlichen aus dem Nachwuchsprogramm der Friedrich-Ebert-Stiftung im Maghreb eröffnet. Vor der Eröffnung berichten die Jugendlichen, die teils selbst an den Protesten beteiligt waren, von ihren Erlebnissen und diskutieren über die politische Zukunft ihrer Länder.

Vernissage am Dienstag 8. November 17-18.30 Uhr, Ausstellung geöffnet Mittwoch 09. November und Donnerstag 10. November 2011, 9-20 Uhr, Haus 1 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17 in Berlin-Tiergarten

Programm der Vernissage öffnen

Direkt im Anschluss an die Vernissage fand die u.g. Diskussionsveranstaltung statt:

 

Diskussionsveranstaltung:

Vom Arabischen Frühling zur gerechten Demokratie?

Auftakt des Arabischen Frühlings war ein Aufschrei gegen Ungerechtigkeiten. In Tunis, Kairo, Tripolis und Sana‘a gingen Hunderttausende auf die Straße. Sie protestierten gegen den Reichtum der Eliten und die Armut der Massen, gegen den gesellschaftlichen Stillstand und die Perspektivlosigkeit der Jugend.

Der Zorn gegen die Diktatoren brachte die Regime in Tunesien, Ägypten und Libyen zu Fall. Doch was kommt nach den Revolutionen? Welche politische Ordnung favorisieren die Revolutionäre?

Entstehen demokratische Regierungssysteme – und können diese die Forderungen nach mehr Gerechtigkeit erfüllen? Welche Rolle spielt westliche Demokratieförderung?

Am Beispiel Tunesiens diskutieren Betroffene und Experten aus der Region und aus Deutschland über Demokratieförderung in Nordafrika.

Es diskutierten mit Daniel Gerlach (ZENITH): Habib Guiza, Generalsekretär des tunesischen Gewerkschaftsverbands Confédération Générale des Travailleurs Tunisiens, Rolf Mützenich, Mitglied des Bundestags und außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sowie Michael Meyer-Resende, Direktor von Democracy Reporting International

Dienstag, 08.11.2011, 18.30-20.30 Uhr, Konferenzsaal 1, Haus 1 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17 in Berlin-Tiergarten

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Filmabend mit Diskussion:

„Made in poverty“ – Arbeitsbedingungen in Kambodschas Textilindustrie

„Made in Cambodia“ – jedes zehnte T-Shirt trägt dieses Siegel. Die Textilindustrie ist größter Wirtschaftsmotor des südostasiatischen Landes, sie sorgt für mehr als 80 Prozent aller Exporte. Die Finanzkrise hat die Textilindustrie Kambodschas hart getroffen: 2009 verloren etwa 60.000 Menschen ihren Job, andere arbeiten weiter - unter noch schlechteren Bedingungen und für weniger Geld. Ist das gerecht?

Die Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt eine Reihe von Kurzfilmen junger kambodschanischer FilmemacherInnen, die den Abschwung begleiteten. Im Anschluss diskutieren der kambodschanische Gewerkschaftsexperte Veasna Nuon und Minna Maaskola von der Internationalen Arbeitsorganisation der Vereinten Nationen (ILO) mit den ZuschauerInnen über ihre Eindrücke.

Dienstag, 08.11.2011, 19.30 Uhr, Sputnik Kino, Höfe am Südstern, Hasenheide 54 in Berlin-Kreuzberg

Trailer auf der Seite des Regionalbüros FES Asia anschauen

Podiumsdiskussion:

Gesundheit für alle Menschen

Nichts ist kostbarer als die Gesundheit. Gleichzeitig ist kaum ein Gut global so ungerecht verteilt. Während in armen Ländern noch immer jährlich 800.000 Menschen an Malaria sterben, werden 90 Prozent des medizinischen Forschungsbudgets für Krankheiten aufgewendet, an denen vor allem Reiche leiden.

Die Folge: Kaum Fortschritte in der Behandlung von Krankheiten, die in Entwicklungsländern vorherrschen. Gleichzeitig explodieren in Industrieländern die Kosten für hochentwickelte, patentgeschützte Medikamente.

In der Podiumsdiskussion thematisiert die Friedrich-Ebert-Stiftung diesen oft vernachlässigten Aspekt globaler Gerechtigkeit. Wie kann globale Gesundheitspolitik gerechter gestaltet werden? Welche innovativen Ansätze versprechen Entwicklungsländern einen besseren Zugang zu medizinischen Dienstleistungen?  Wie kann das Menschenrecht auf Gesundheit für alle umgesetzt werden?

Es diskutieren mit Henrik Meyer (FES): Thomas Pogge, Professor für Philosophie und Internationale Beziehungen, Yale University, Karin Roth, Mitglied des deutschen Bundestags, Hasbullah Thabrany, School of Public Health, University of Indonesia und Christian Wagner-Ahlfs, Med4all-Campaign

Mittwoch, 09.11.2011, 14-16.30 Uhr Konferenzsaal 1, Haus 1 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 17 in Berlin-Tiergarten

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Zuvor fand auch ein Fachworkshop „Forschung an essentiellen Medikamenten an deutschen, öffentlichen Forschungseinrichtungen und ihre  Verwertung/ Lizenzierung“ statt sowie ein Pressegespräch mit Thomas Pogge.

Podiumsdiskussion:

Alt und Arm?
Gerechte Rentenpolitik in Europa

Armut im Alter war in Deutschland bisher relativ wenig verbreitet, andere Bevölkerungsgruppen waren stärker vom Armutsrisiko bedroht. ExpertInnen erwarten nun aber eine steigende Zahl von RentnerInnen, die auf zusätzliche staatliche Unterstützung angewiesen sind. Der Paritätische Wohlfahrtsverband schätzt, dass bis 2025 etwa zehn Prozent aller RuheständlerInnen eine Rente beziehen, die unterhalb der Grundsicherung liegt. Die Folgen sind vielfältig: Betroffene berichten etwa von sozialer Isolation und mangelnder gesellschaftlicher Teilhabe, weil für gesellschaftliche Aktivitäten das Geld fehlt.

Wie reduziert und vermeidet man Altersarmut? Welche rentenpolitischen Konzepte wenden etwa Skandinavier oder Briten an und wie finanzieren sie ihre Renten? Welche Parallelen gibt es, welche Praktiken lassen sich bei uns übertragen?

Es diskutierten mit Kolja Rudzio (Die ZEIT, links im Bild) v.l.n.r.: Karen Anderson, Universität Nijmwegen, Ottmar Schreiner, Mitglied des deutschen Bundestages, Barbara Riedmüller, Leiterin des Arbeitsschwerpunktes Sozialpolitik und Komparatistik des Otto-Suhr-Institutes an der FU Berlin und Annelie Buntenbach, Mitglied des Bundesvorstands des DGB.

Mittwoch, 09.11.2011, 18-21 Uhr, Konferenzsaal 2, Haus 2 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 28 in Berlin-Tiergarten

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Vor der öffentlichen Veranstaltung hat sich eine internationale Fachkonferenz mit diesem Thema beschäftigt.

Diskussionsveranstaltung in Kooperation mit der taz

Sozialpolitik in Lateinamerika – mehr schlecht als (ge)recht?

Lateinamerika kennzeichnet eine extrem ungleiche Einkommensverteilung. Seit einigen Jahren stemmt sich eine neue Generation fortschrittlicher Regierungen gegen diesen Zustand. Sie setzen auf neuartige Umverteilungs- und Sozialpolitiken sowie auf ein neues Verhältnis von Staat und Markt. Gleiche Chancen und Rechte für alle BürgerInnen lassen sich nicht mehr nur auf Ebene des Nationalstaates durchsetzen. Anhand von Beiträgen der Zeitschrift Nueva Sociedad über Gleichheit und Gerechtigkeit in Lateinamerika werden Möglichkeiten der Politik thematisiert, in der Region und global mehr soziale Gerechtigkeit zu verwirklichen.

Mit dem Lateinamerika-Redakteur der taz Bernd Pickert diskutieren:
Gonzalo Martner, ehemaliger Vorsitzender der Sozialistischen Partei Chiles und Pablo Stefanoni, Chefredakteur Nueva Sociedad, Argentinien.

Mittwoch, 09.11.2011, 19-21 Uhr, tazcafé, Rudi-Dutschke-Str. 23 in Berlin-Kreuzberg

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Abschlussveranstaltung:

Eine Frage der Gerechtigkeit –  Sozialdemokratische Antworten auf globale Krisen

Enthemmte Finanzmärkte, eine globalisierte Wirtschaft, wo Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden, sowie eine Politik, von der nur Reiche zu profitieren scheinen – viele empfinden das als ungerecht und reagieren mit Politikverdrossenheit. In Israel, Chile, Spanien, Griechenland und arabischen Ländern folgten soziale Proteste und Aufstände.

So heterogen sie auch sind, eines ist ihnen gemeinsam: der Ruf nach gerechterer Politik und sozialer Entwicklung. Gerechtigkeit bestimmt wieder die Wertedebatte.

Wo liegen Gerechtigkeitslücken in der (inter-)nationalen Politikgestaltung?

Wie lassen sich globale Krisen bewältigen und soziale Gerechtigkeit verwirklichen? Was überlassen wir den Märkten, was bleibt Aufgabe der Politik? SozialdemokratInnen debattierten darüber auf der Abschlussveranstaltung der internationalen Themenwoche „Zeit für Gerechtigkeit!“ der Friedrich-Ebert-Stiftung.

Es diskutierten mit Petra Pinzler (Die ZEIT): Hubertus Heil, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und Mitglied des Deutschen Bundestags, Gonzalo Martner, ehemaliger Vorsitzender der Sozialistischen Partei Chiles und ehemaliger Staatssekretär im Ministerium für Regionale Entwicklung, Viviana Piñeiro, Präsidentin der internationalen Jungsozialisten (IUSY), Uruguay, Klaus Beck, Bundesvorstandssekretär, Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) und S.E. Hochwürden Makhenkesi Arnold Stofile, Botschafter der Republik Südafrika in Deutschland

Donnerstag, 10.11.2011, 18-20 Uhr, Konferenzsaal 2, Haus 2 der Friedrich-Ebert-Stiftung, Hiroshimastraße 28 in Berlin-Tiergarten

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Die Abschlussveranstaltung wurde per Livestream übertragen. Eine Aufzeichnung finden Sie auf der Seite Dokumentation / Video, ebenso wie ein Video über die gesamte Woche und Interviews mit einigen unserer Gäste.

Außerdem hat das Fortschrittsforum aus allen Veranstaltungen gebloggt. Mehr dazu im Kasten oben rechts.

 

- Alle Veranstaltungen wurden simultan gedolmetscht -

 

 

Das Team der FES Themenwoche ZEIT FÜR GERECHTIGKEIT!: