Ökonomisches Wachstum gilt noch immer als Motor gesellschaftlicher Entwicklung - aber nicht mehr uneingeschränkt. Deregulierung und Liberalisierung haben in den vergangenen Jahrzehnten die Gewinne und den Reichtum einiger weniger gesteigert, gleichzeitig nahm die soziale Ungleichheit zu. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat erneut gezeigt, dass die ökonomischen Rahmenbedingungen verändert werden müssen - weltweit!

Wie können wir zugunsten des Allgemeinwohls umsteuern? Wie können wir unsere Gesellschaften sozial gerechter, ökologisch nachhaltiger und gendersensibler gestalten? Aus verschiedenen Perspektiven suchen wir nach Lösungen für eine gerechtere Gesellschaftsordnung, die nicht einseitig dem Diktat der Märkte und dem globalen Wettbewerb unterworfen ist.

Gerechtigkeit ist eine entscheidende Grundlage für wirtschaftliche Entwicklung und Wohlstand. In Zeiten fortschreitender Globalisierung bedarf es dringend neuer Konzepte und Weichenstellungen, um eine gerechte Welt realisieren zu können. Dieser Herausforderung stellte sich die Friedrich-Ebert-Stiftung mit dem Thema »Wirtschaft und Gerechtigkeit« der Internationalen Gerechtigkeitswoche 2012.

In Podiumsdiskussionen, Fachkonferenzen, Workshops und Lesungen haben wir gemeinsam mit Expert_innen und Gästen aus allen Weltregionen politische Alternativen aufgezeigt.

Einen Eindruck davon vermittelt unser Audioslide:

 

Fachgespräch | Montag, 26.11.2012

Geschlechtergerechte Konjunkturpakete

Was tun, wenn die Wirtschaft einbricht? Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise versuchten die meisten Regierungen, die krankende Konjunktur durch Wachstumsprogramme zu stützen. Auch in Deutschland wurden Milliardenbeträge mobilisiert, um den erwarteten Konjunktureinbruch abzufedern. Doch wem kamen diese Programme eigentlich zu Gute? Wurden sie Männern wie Frauen im selben Maße gerecht? Und würden geschlechtergerechte Konjunkturpakete Anreize für eine moderne Familien- und Arbeitsmarktpolitik schaffen und für eine nachhaltigere wirtschaftliche Entwicklung sorgen?

Das Forum Politik und Gesellschaft der Friedrich-Ebert-Stiftung bat die Wissenschaftlerin Mara Kuhl, bisherige Konjunkturpakete in Hinblick auf Geschlechtergerechtigkeit auszuwerten. Zudem erstellte sie eine Anleitung, wie zukünftige Stimulusprogramme sowohl die Bedürfnisse und Interessen von Frauen als auch Männern gerecht abdecken könnten. Die Ergebnisse präsentierte Mara Kuhl auf der Fachtagung.

Anschließend diskutierten mit Nina Bessing, Leiterin des Bereichs Wirtschaft, Europäische Akademie für Frauen in Politik und Wirtschaft über die Vorschläge: Doris Barnett, MdB, Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestags, Benjamin Weigert, Generalsekretär des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Sissi Banos, IG Metall Vorstand und Thomas Gerhardt, Unterabteilungsleiter im Bundesfinanzministerium.

11:30-13 Uhr, Haus 1 der FES

Programm

Veranstaltungsbericht

Kuhl, Mara: Krisenpolitik als Zukunftsaufgabe - Vorschläge zur gleichstellungspolitischen Qualität von Konjunkturpolitik (FES, Forum Politik und Gesellschaft, 2012)

 

Streitgespräch | Montag 26.11.2012

Staatsverschuldung in Europa

Was in den Jahren 2007 und 2008 als Finanzmarktkrise begann, schlug 2009 in eine tiefgreifende globale Rezession um. Nur massive staatliche Anstrengungen zur Bankenrettung sowie zahlreiche Konjunkturprogramme verhinderten eine lange Depression. Der Preis: Die Staatsverschuldung in Europa stieg stark. Während die Weltwirtschaft wieder rasch an Fahrt aufnahm, gerieten die Kapitalmärkte wegen der hohen Schuldenlast einiger Staaten aus der Eurozone in Panik. Von Griechenland über Irland, Portugal und Spanien bis nach Italien breitete sich die enorme Unsicherheit der Märkte aus und führte u.a. zu empfindlichen Zinsaufschlägen.

Gegen die Hysterie der Märkte und um Staatsbankrotte zu vermeiden, spannten Europäische Union (EU) und Europäische Zentralbank (EZB) Rettungsschirme auf und kauften Anleihen. Dafür müssen die Schuldnerstaaten harsche Sparprogramme  zur Haushaltskonsolidierung akzeptieren, die allerdings die Schuldenkrise – zumindest bisher – weiter verschärften. Nun wollen die Eurostaaten die Neuverschuldung per Schuldenbremse und Fiskalpakt eng begrenzen. Christian Deubner und Michael Dauderstädt diskutierten in diesem Streitgespräch über Ursachen und Auswege aus der Krise. Zentrale Themen: Rolle der Staatsschulden beim Wachstum, die richtige Geldpolitik der EZB und Ungleichheit als Ursache und Folge der Krise.

Es stritten: Dr. Michael Dauderstädt, Leiter der Abteilung Wirtschafts- und Sozialpolitik der FES, und Dr. Christian Deubner, New York University, Berlin. Moderation: Dr. Björn Hacker, Referat Internationale Politikanalyse der FES.

17-19 Uhr, Haus 2 der FES

Veranstaltungsbericht

 

Podiumsdiskussion | Montag, 26.11.2012

Griechenland: Sparen am falschen Ende?

Griechenland muss einen strikten Sparkurs fahren, um weitere Finanzhilfen von der Europäischen Union (EU) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zu erhalten. Im September 2012 legte die griechische Regierung ein Sparpaket vor, mit dem sie knapp 12 Milliarden Euro einsparen will. Der Großteil dieser Maßnahmen trifft den sozialen Bereich: Altersversorgung, Gesundheit und Bildung. Außerdem sollen der Regierungsapparat und Staatsbetriebe neu strukturiert werden. Am stärksten sind die ärmeren Bevölkerungsteile von Einschnitten betroffen. Diejenigen, die ihr Finanzvermögen über Jahrzehnte ins Ausland verlagerten, Steuern hinterzogen und die schwierige Finanzsituation Griechenlands noch befeuerten, spüren die Auswirkungen bislang kaum.

Welche Folgen hat diese Sparpolitik für die Griech_innen? Treibt sie die Spaltung der Gesellschaft voran? Eine differenzierte Betrachtung hat Aufschlüsse gegeben.

Es diskutierten mit Robert Misik, Publizist und Journalist: Elke Ferner, Mitglied des Deutschen Bundestages, Claudia Menne, Europäischer Gewerkschaftsbund, Dimitris A. Sotiropoulos, Universität Athen und Elias Tsolakidis, Gründer der sozialen Bürgerbewegung »O Topos Mou Katerini« (Kartoffelbewegung).

19-21 Uhr, Haus 1 der FES

Programm

Veranstaltungsbericht

Blogbeitrag von Philipp Wurm

Sprachen: Deutsch, Griechisch (Simultanübersetzung)

 

Öffentliche Konferenz | Dienstag 27.11.2012

Arabellion – wirtschaftliche Gerechtigkeit auch für Frauen?

Unruhen, Aufstände, Regimewechsel - 2011 war das Jahr der Umbrüche im Nahen Osten und Nordafrika. Aber führten die gesellschaftlichen Veränderungen letztlich auch zu mehr Gerechtigkeit?

Die politische Teilhabe von Frauen gilt Analysten als wichtiger Indikator, um das zu bewerten. Selten wird dabei jedoch ihre wirtschaftliche Situation thematisiert. Erstaunlich, waren es doch vorwiegend ökonomische Missstände, die die Menschen – darunter viele Frauen – auf die Straßen trieben. Außerdem: Hängt Gerechtigkeit in einer Gesellschaft nicht maßgeblich von wirtschaftlichen Strukturen ab?

Vor den Volksaufständen hatten Frauen im arabischen Raum nur eingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt, zu finanziellen Dienstleistungen und zu Entscheidungspositionen in der Wirtschaft. In Marokko, Ägypten oder Jordanien lag die weibliche Beschäftigungsquote zum Beispiel unter 30 Prozent. Wie ist es heute? Haben sich die ökonomischen Bedingungen für Frauen verbessert? Expert_innen aus der Region und Deutschland diskutierten über sozioökonomische Gerechtigkeit für Frauen im Nahen Osten und Nordafrika. Mögliche Handlungskonzepte standen dabei im Fokus.

Mit Hoda Salah, Wissenschaftlerin (Berlin/Kairo) diskutierten: Nezha Alaoui, Union d’Action Feminine (Marokko), Zeineb Ben Othman, Aktivistin (Tunesien), Amal Basha, Sisters Arab Forum (Jemen) und Majdouline Lyazidi, Aktivistin (Marokko).

9-14 Uhr, Haus 1 der FES

Programm

Sprachen: Arabisch, Deutsch (Simultanübersetzung)

 

Lesung und offene Diskussion | Dienstag 27.11.2012

Detroits Demontage - was bleibt, wenn die Industrie geht?

Detroit war viele Jahrzehnte eine bedeutende Industriestadt und das Zentrum der nordamerikanischen Automobilproduktion. Heute gilt sie als gefährlichste und trostloseste Großstadt der USA. Die Autorin und Journalistin Katja Kullmann hat Detroit besucht und mit denen gesprochen, die geblieben sind. In ihrem Buch »Rasende Ruinen - wie Detroit sich neu erfindet« erzählt sie, wie die Stadt und ihre Einwohner nach dem Zusammenbruch der Autoindustrie um ihre Zukunft ringen.

Vor diesem Hintergrund stellt sich ganz generell die Frage, wie postindustrielle Städte und Gesellschaften gerecht gestaltet werden können? Welche Schritte unternehmen die USA, um dem Wandel ganzer Wirtschaftszweige und Metropolen wie Detroit zu begegnen? Was sind die politischen Optionen? Bietet etwa die Umwidmung Detroits zu einem Kreativzentrum neue Perspektiven für ehemalige Industriearbeiter_innen?

Katja Kullmann las aus ihrem Buch und diskutierte mit dem ehemaligen Opel-Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Klaus Franz und der Amerikanistin Julia Sattler sowie den Besucher_innen über ihre Beobachtungen.

17-19.30 Uhr, Raum 6.09 im Haus 2 der FES

Veranstaltungsbericht

 

Podiumsdiskussion | Dienstag 27.11.2012

Es wird Zeit - Gleichberechtigung in der Wirtschaft

Die Ankündigung einer 5. UN-Weltfrauenkonferenz (WCW) durch die UNO weckt bei Frauenorganisationen und Aktivist_innen gemischte Gefühle: Manche sehen darin die Chance für einen neuen Aufbruch, andere befürchten, dass die Beschlüsse der 4. Frauenkonferenz 1995 in Peking und deren Nachfolgekonferenzen (Peking+5 und Peking+10) auf Druck konservativer Regierungen verwässert werden könnten. Schon die Ergebnisse des UN-Gipfels Rio+20 wurden in Bezug auf Frauenrechte als unzureichend wahrgenommen. Doch hätte sich die feministische Bewegung in der Vergangenheit von Gegenwind entmutigen lassen, gäbe es heute keine Fortschritte in der Gleichstellung der Geschlechter. Fakt ist auch: Die seit 1995 veränderten politischen, ökonomischen und sozialen Rahmenbedingungen erfordern neue Antworten und Strategien.

Insbesondere die Wirtschaftsordnung bedarf einer Neujustierung. Zwar ist die ökonomische Partizipation von Frauen weltweit gestiegen, ihre Benachteiligung, Diskriminierung und Unterdrückung im Wirtschaftsleben ist aber weiterhin in den meisten Weltregionen an der Tagesordnung. Gemeinsam mit dem Marie-Schlei-Verein lud die Friedrich-Ebert-Stiftung zu einer Podiumsdiskussion ein. Im Hinblick auf eine 5. Weltfrauenkonferenz standen folgende Fragen im Fokus: Was ist gerechtes, nachhaltiges und gendersensibles Wirtschaften? Welche wirtschafts- und sozialpolitischen Konzepte und Instrumente können die strukturelle Benachteiligung von Frauen beheben? Und wer sind die Akteur_innen, die deren Umsetzung ermöglichen?

Mit Prof. Dr. h.c. Christa Randzio-Plath, Marie-Schlei-Verein, diskutierten: Nguyen Thuy Hien, Abteilung zur wirtschaftlichen Förderung von Frauen der vietnamesischen Frauenunion, Gertrude Mongella, ehemalige Präsidentin des Panafrikanischen Parlaments der Afrikanischen Union, Claudia von Braunmühl, Honorarprofessorin für Internationale Politik, Freie Universität Berlin, Sabine Meitzel, ehemalige Direktorin des Business Advisory Services, Internationale Trade Center (ITC), Sylvia Booth, Genderexpertin, Abt. Gender und Entwicklung, Konferenz der Vereinigten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD) und weitere.

18-20 Uhr, Haus 1 der FES

Programm: Deutsch | Englisch

Veranstaltungsbericht

Sprachen: Deutsch, Englisch (Simultanübersetzung)

 

Internationale Fachtagung und öffentliche Diskussion |
Dienstag 27.11.2012

Umsteuern! Zukunftsgerechte Steuersysteme in einer globalisierten Welt

International konzentriert sich die Debatte zum Thema Steuergerechtigkeit auf die Bekämpfung von Steuerhinterziehung und -vermeidung sowie die Zerschlagung des globalen »Schattenfinanzsystems«. Entwicklungsländer versuchen vorhandene Einnahmepotentiale durch den Aufbau effektiver Steuersysteme und internationale Steuerkooperation besser auszuschöpfen. In Deutschland und Europa will man der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich begegnen und die Reichen stärker an der Beseitigung der Krisenfolgen beteiligen. Im Gespräch sind etwa Vermögensabgaben und eine europaweite Finanztransaktionssteuer. Parallel laufen Debatten über ökologische Steuer- und Finanzreformen als Mittel gegen Umweltzerstörung, Ressourcenverschwendung und Klimawandel. Im internationalen Menschenrechtsdiskurs schließlich spielt das Konzept der »maximal verfügbaren Ressourcen« in Verbindung mit extraterritorialen Staatenpflichten zur Umsetzung elementarer wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Rechte eine immer größere Rolle.

In der Podiumsdiskussion wurden diese parallelen Diskurse zusammengeführt. Die Grundfrage lautete: Wie können Steuergerechtigkeit, Gerechtigkeit für zukünftige Generationen und Menschenrechte gemeinsam vorangebracht werden? Die Friedrich-Ebert-Stiftung, das Global Policy Forum Europe, Misereor und terre des hommes präsentierten die Veranstaltung in Kooperation mit dem Netzwerk Steuergerechtigkeit Deutschland.

Mit Ulrike Herrmann, taz, diskutierten: Attiya Waris, Tax Justice Network Africa, Carsten Sieling, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, Ralph Brinkhaus, MdB, CDU-Bundestagsfraktion, Damian Ludewig, Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft, und Markus Henn, WEED.

 

Fachtagung Di 9.30-16.30 Uhr, KII im Haus 2 der FES
- Die Teilnahme an der Fachtagung war nur auf Einladung möglich -

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse der Fachtagung ist im Informationsbrief des Netzwerks Steuergerechtigkeit Deutschland vom Februar 2013 unter dem Titel »Steuern und Menschenrechte« erschienen.
Der Artikel steht hier zum Download bereit. Info Steuergerechtigkeit #08 ist außerdem in englischer Sprache verfügbar.

 

Öffentliche Podiumsdiskussion Di 17-19 Uhr, KII im Haus 2 der FES, im Anschluss Filmvorführung »Stealing Africa«
Programm

Blogbeitrag von David Weyand

Sprachen: Englisch, Deutsch (Simultanübersetzung); Film: Englisch

 

Gemeinsame Veranstaltung von Friedrich-Ebert-Stiftung, Global Policy Forum Europe, Misereor und Terres des Hommes in Kooperation mit dem Netzwerk Steuergerechtigkeit Deutschland

 

Film | Dienstag 27.11.2012

»Stealing Africa«

Wie transnationale Konzerne massiv Steuern umgehen, zeigt Christoffer Guldbrandsen in seinem Film »Stealing Africa«. Der Filmemacher wählte als Beispiel den schweizerischen Rohstoffkonzern Glencore, der die größte Kupfermine Sambias betreibt. Die Friedrich-Ebert Stiftung zeigte den Dokumentarfilm im Anschluss an die Podiumsdiskussion »Umsteuern! Zukunftsgerechte Steuersysteme für eine globalisierte Welt«.

20-21 Uhr, Haus 2 der FES

Sprachen: Der Film wurde in der englischen Originalfassung gezeigt.

Trailer:

 

Ideenwerkstatt und Radiosendung| Dienstag 27.11.2012-Donnerstag 29.11.2012

Gemeinsam erreichen, was alleine nicht geht

Ende 2012 klingt das Internationale Jahr der Genossenschaften aus. Ob genossenschaftliche Ideen langfristig und global Zuspruch finden, wird sich zeigen. Die Konkurrenz durch marktwirtschaftliche Ansätze ist groß. Andererseits bestehen eigene Baustellen: Die Kommunikation des genossenschaftlichen Gedankens, seine Umsetzung auf Managementebene sowie die politische Unterstützung sind stark ausbaufähig.

Dabei könnten die Vorzeichen nicht günstiger sein: Vor dem Hintergrund eines krisengeschüttelten, kapitalistischen Systems, erkennen immer mehr Personen, dass wertegebundene Unternehmen den Menschen in den Mittelpunkt stellen. Sie wirtschaften umweltverträglicher, ressourcenschonender und sozialer. Sie sind näher an den Bedürfnissen ihrer Mitglieder und reagieren so schneller, effizienter und innovativer. Durch die gemeinschaftliche Risikostreuung werden zudem Sicherheiten geschaffen und eine gemeinschaftliche, unternehmerische Verantwortung gelebt. Kurz: Sie stehen für eine gerechtere Welt.

Welche Zukunft hat also das Prinzip genossenschaftlichen Wirtschaftens? Warum sind Kooperationen so wichtig und welche Rolle sollte ein aktiver Staat in der Wirtschafts- und Sozialpolitik spielen? Darüber tauschten sich Nachwuchskräfte und Expert_innen aus Deutschland und afrikanischen Ländern im Rahmen einer zweitägigen Ideenwerkstatt aus. Konzepte aus verschiedenen Staaten wurden vorgestellt, genauso wie innovative Ideen und zukunftsweisende Ansätze. Die Ergebnisse präsentierte das Afrika-Referat der Friedrich-Ebert-Stiftung in Kooperation mit dem Offenen Kanal Berlin ALEX in einer Radiosendung. Diese wurde am 29. November 2012 zwischen 17 und 18 Uhr ausgestrahlt. Antenne: 88,4 MHz und 90,7 MHz.

Di 13-15.30 Uhr, Raum 6.01 im Haus 2 der FES

Programm

Öffentliche Radiosendung Do 17-18 Uhr, Radio ALEX

Einen Mitschnitt der Sendung finden Sie auf Soundcloud.com.

Weitere Informationen zu den Radio ALEX-Sendungen zur Gerechtigkeitswoche finden Sie hier.

In Kooperation mit       

 

Öffentliche Fachkonferenz | Mittwoch 28.11.2012

Wir-eG statt Ich-AG – Sind Genossenschaften die besseren Kapitalisten?

Genossenschaften erfahren in jüngster Vergangenheit einen bemerkenswerten Aufschwung: Die Zahl der Neugründungen ist deutlich gestiegen und viele von ihnen sind in innovativen Wirtschaftszweigen aktiv. In der aktuellen Wirtschafts- und Finanzkrise zeigen sie sich im Gegensatz zu manch anderen Unternehmensformen zudem als besonders krisenfest. Außerdem verkörpern Genossenschaften eine andere Form des Wirtschaftens, die sich in vielerlei Hinsicht vom alleinigen Prinzip der Gewinnmaximierung abhebt.

Doch was unterscheidet Genossenschaften von anderen Unternehmensformen und welche Rolle können sie in einer modernen, sozial gerechten Wirtschaftsordnung spielen? Entspricht ihre Organisationsform den Idealen einer »solidarischen Ökonomie« und wie schlägt sich das im genossenschaftlichen Wirtschaften nieder? Sind Genossenschaften die »besseren« Kapitalisten? Wie kann das Genossenschaftswesen in Deutschland gestärkt werden? Über diese Fragen diskutierten Expert_innen in der öffentlichen Fachkonferenz. Konkret ging es auch darum, wie das Genossenschaftswesen in Deutschland gestärkt werden kann und wo Handlungsbedarf für die Politik besteht.

Inputgeber_innen waren: Brigitte Zypries, SPD-Bundestagsfraktion, Justizministerin a.D., Dr. Herbert Klemisch, Wissenschaftsladen Bonn, Walter Vogt, IG-Metall, Dr. Richard Reichel, Geschäftsführer des Forschungsinstitut für Genossenschaftswesen an der Universität Erlangen-Nürnberg, Dietmar Berger, Vorstandsvorsitzender der Hermann-Schulze-Delitzsch-Gesellschaft und weitere.

Auf der abschließenden Podiumsdiskussion diskutierten mit Margit Miosga, Rundfunkjournalistin: Ingo Egloff, MdB, SPD-Bundestagsfraktion, Mitglied im Rechtsausschuss, Prof. Dr. Hans-H. Münkner, Universität Marburg, Dr. Burghard Flieger, Innova eG, Bruno Simmler, Rheinisch-Westfälischer Genossenschaftsverband e.V. und weitere.

16-19.00 Uhr, Haus 1 der FES

Programm

Veranstaltungsbericht

 

Film und Diskussion im Sputnik-Kino | Mittwoch 28.11.2012

»Minggu Pagi di Victoria Park«

Millionen indonesischer Frauen arbeiten im Ausland. Sie erwirtschaften dort einen Großteil des Einkommens ihrer Familien in Indonesien – ein in vielen asiatischen Ländern bekanntes Phänomen. Der Anteil der finanziellen Überweisungen dieser »Oversea Workers« am indonesischen BIP (ein Prozent) ist im Vergleich zu den Philippinen (zehn Prozent) zwar relativ gering, die Probleme der einzelnen Frauen sind jedoch enorm.

Die indonesische Regisseurin Lola Amaria zeigt in ihrem Film »Minggu Pagi di Victoria Park« welchen Schwierigkeiten die Gastarbeiterinnen ausgesetzt sind. Auch ihre Protagonistinnen Sekar und Mayang verlassen aufgrund wirtschaftlicher Zwänge ihre Familien, um in Hongkong für deren Lebensunterhalt zu arbeiten. Prekäre Arbeits- und Lebensbedingungen, Ausbeutung, zerstörte Biografien und Verletzungen der Menschenwürde prägen nun ihr Leben.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung präsentierte das Drama von Lola Amaria im Rahmen der Gerechtigkeitswoche.

Im Anschluss diskutierten mit Sven Hansen, taz über die sozialen und politischen Dimensionen dieser Form von Arbeitsmobilität und den damit verbundenen Lebensgeschichten: Die Regisseurin und Hauptdarstellerin Lola Amaria und Frank Zach, DGB Internationale Gewerkschaftspolitik.

19-21.30 Uhr, Sputnik Kino (Einlass ab 18:30 Uhr)

Veranstaltungsbericht

Sprachen: Der Film wurde in der Originalfassung auf Bahasa Indonesia mit englischen Untertiteln gezeigt. Diskussion auf Bahasa Indonesia und Deutsch (Simultanübersetzung).

Trailer auf YouTube:

 

Öffentliche Fachkonferenz | Donnerstag 29.11.2012

Vorbild Skandinavien: Gerechte Steuerpolitik ist möglich!

Die Bildungs-, Sozial- und Wohlfahrtspolitik in skandinavischen Ländern gilt als vorbildlich. Im Nordischen Modell verfolgt der Staat das Ziel, Chancengleichheit zu garantieren und ökonomische Unsicherheiten abzufedern. Diese Politik ist nur durch eine aktive und wohlüberlegte Besteuerung finanzierbar. Voraussetzungen sind ein aufkommensstarkes und progressives Steuermodell sowie gezielte Umverteilungen.

Wie die Steuerpolitik der nordischen Staaten im Detail funktioniert, wie also das eingenommene Geld vom Staat (um)verteilt wird, darüber sprachen Expert_innen auf der Konferenz. Die Grundfrage lautete: Kann diese Form der (Um)Verteilung ein Vorbild für Deutschland sein? Und was sind generell die Herausforderungen für die Steuerpolitik von morgen sowohl in Deutschland als auch in Skandinavien.

Mit Diskussionsbeiträgen und Inputs von: Joachim Poß, MdB, Håkan Selin, Uppsala University, Achim Truger, Hochschule für Wissenschaft und Recht Berlin, Doina Maria Radulescu, Eidgenössische Technische Hochschule Zürich, Matti Ylönen, Nordic Tax Justice Network, Carsten Sieling, MdB, Sven Jochem, Universität Konstanz, Paula Blomqvist, Uppsala University, David Brady, Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, und Daniela Kolbe, MdB. Moderation der Veranstaltung und Diskussion: Thorsten Hild, freier Journalist.

9-14:30 Uhr, Haus 1 der FES

Programm: Deutsch | Englisch

Veranstaltungsbericht

Sprachen: Deutsch, Englisch (Simultanübersetzung)

 

Fachkonferenz | Donnerstag 29.11.2012

Jung, europäisch, sucht...
Ist die Politik machtlos gegenüber der Jugendarbeitslosigkeit in Europa?

Die Jugendarbeitslosigkeit in Europa erreicht immer neue Rekordhöhen. In Spanien und Griechenland sind bereits mehr als die Hälfte der unter 25-Jährigen arbeitslos gemeldet. Der EU-Durchschnitt liegt über 22%. In Deutschland und anderen Ländern des nördlichen Europa sieht es zwar (noch?) deutlich besser aus.

Aber auch hier nehmen die prekären Beschäftigungsverhältnisse bei jungen Menschen zu. Diese unsicheren Arbeitsverhältnisse  bereiteten in Südeuropa oftmals den Boden dafür, dass nun überdurchschnittlich viele junge Beschäftigte unter der gegenwärtigen Finanz- und Wirtschaftskrise leiden. Steht die Politik in Europa diesem Zukunftsproblem machtlos gegenüber? Oder können nord- und südeuropäische Länder bei der Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit voneinander lernen?

Über die Lage in ausgewählten Ländern und mögliche Strategien debattierten Klaus Barthel, Mitglied des Bundestages, Lisa Nandy, Abgeordnete im Parlament von Großbritannien, Fernando Rocha, Fondacion 1 Mayo, Spanien, Hans Dietrich, Institut für Arbeitsbeziehungen Nürnberg und Florian Haggenmiller, Bundesjugendsekretär des DGB, Bettina Kohlrausch, SOFI-Göttingen, Francesco Pastore, Seconda Universita di Napoli, Thomas Maes, Generalsekretär der Europäischen JungsozialistInnen und weitere.

14-18 Uhr, Konferenzsaal 2 im Haus 2 der FES

Programm

Veranstaltungsbericht

 

Diskussion mit Juan del Granado | Donnerstag 29.11.2012

Bolivien: Welche Politik für ein gutes Leben?

Juan Fernando del Granado Cosío war von 2000 bis 2010 Bürgermeister von La Paz, dem Regierungssitz Boliviens. International bekannt wurde er, weil er als Anwalt die Verbrechen des Putschgenerals García Meza anklagte. Dieser wurde 1993 zu 20 Jahren Haft verurteilt – ein bis dahin einmaliges Ereignis in Lateinamerika. Del Granados Partei »Movimiento Sin Miedo« (MSM) unterstütze bis 2009 die Regierung von Präsident Evo Morales. Heute versteht sie sich als linke Opposition zur Regierungspartei MAS, der sie vorwirft, auf allen wichtigen Politikfeldern versagt zu haben und den 2006 eingeleiteten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Transformationsprozess zu gefährden.

Man mag darüber streiten, ob das taz Café in Berlin der geeignete Ort für eine sehr parteipolitisch gefärbte Kritik an der Regierung von Evo Morales ist, aber del Granados Botschaft an die etwa 60 Gäste war klar und begründet: ohne eine an Wertschöpfung orientierte Wirtschaftspolitik, unabhängige Institutionen und einen entschiedenen Kampf gegen Korruption werden sich die Hoffnungen Boliviens auf buen vivir, - ein »gutes Leben« in sozialer Harmonie und im Einklang mit der Natur – nicht erfüllen.

Das Wirtschaftsmodell des Andenstaates hängt nach wie vor zu sehr von der Ausbeutung natürlicher Rohstoffe ab. Die Armen und insbesondere die indigenen Bevölkerungsteile, denen das Regierungsbündnis »Movimiento al Socialismo« (MAS) seinen politischen Erfolg verdankt, profitieren davon noch immer zu wenig. 82% der Erwerbstätigen arbeiten im informellen Sektor – meist, weil sie keine andere Arbeit finden. Die Sozialprogramme der Regierung lindern die Armut, aber ohne Investitionen in die wirtschaftliche Infrastruktur sind sie, so del Granado, nicht nachhaltig.

Evo Morales sieht sich im sechsten Regierungsjahr vermehrt Konflikten auch mit der eigenen Basis gegenüber, die häufig gewaltsam ausgetragen werden und das Land polarisieren. Juan del Granado kann, unversöhnlich, eine Lösung nur noch in der Abwahl der MAS-Regierung erkennen, die aber weiterhin hohe Popularität in der Bevölkerung genießt. Das Publikum im taz Café bedachte den bolivianischen Gast am Ende mit Beifall – aber auch mit einer Portion Skepsis.

Juan Fernando del Granado Cosío war von 2000 bis 2010 Bürgermeister von La Paz, dem Regierungssitz Boliviens. Er ist Vorsitzender des »Movimiento Sin Miedo« (MSM), einer 1999 gegründeten Partei, die bis zum Jahr 2009 die MAS-Regierung unterstützte. In ihrem eigenen Regierungsprogramm setzt die MSM heute auf die Koexistenz von Staat und Markt und versucht, sich als Alternative zur aktuellen Politik zu positionieren. Weit über die Grenzen Boliviens hinaus bekannt wurde del Granado, weil er als Anwalt die Verbrechen des Putschgenerals García Meza anklagte. Der wurde 1993 zu 20 Jahren Haft verurteilt – ein bis dahin einmaliges Ereignis in Lateinamerika.

Bernd Pickert von der taz moderierte die Diskussion im taz Café am 29. November 2012

19:30-21:30 Uhr, taz Café

Veranstaltungsbericht

Veranstaltung in Kooperation mit der

Sprachen: Deutsch, Spanisch (Simultanübersetzung)

 

Abschlussdiskussion | Donnerstag 29.11.2012

Streiter_innen für Gerechtigkeit - von der Kritik zur Alternative

Die Wirtschafts- und Finanzkrise bedroht nicht nur Bürger, Banken und Staaten, sie könnte auch das Ende des neoliberalen Dogmas einläuten. Viele Menschen hinterfragen jedenfalls die herrschenden Machtstrukturen: Occupy-Aktivist_innen, Demonstrant_innen des Arabischen Frühlings oder protestierende Studenten in Lateinamerika - weltweit prangern soziale Bewegungen die Einkommensungleichheit an und fordern mehr soziale Gerechtigkeit. Zugleich kritisieren Feminist_innen die Ökonomisierung von Gleichberechtigungsfragen und verlangen gesellschaftliche Anerkennung jenseits von Marktprinzipien.

Aber verändern sich durch die Krise und eine Renaissance von Gerechtigkeitsfragen tatsächlich auch die Machtstrukturen? Oder schließt sich dieses Gelegenheitsfenster bereits wieder und alles bleibt beim Alten? Wer sind die Streiter_innen für eine gerechtere Gesellschaftsordnung und welche Lösungsansätze verfolgen sie für die Schaffung gerechterer Gesellschaften?

Mit Vertreter_innen der in den letzten Jahren aufgekommenen sozialen Bewegungen sowie den  Nachwuchsorganisationen von Parteien und Gewerkschaften haben wir zum Abschluss der internationalen Gerechtigkeitswoche 2012 die jüngeren Entwicklungen genauer unter die Lupe genommen. Dabei wurde nicht nur Bilanz gezogen, sondern auch diskutiert, wie aus abstrakten Gerechtigkeitsforderungen politische Handlungsoptionen werden können.

Mit Wolf-Christian Ulrich, ZDF, diskutierten: Sascha Vogt, Bundesvorsitzender der Jusos, Florian Haggenmiller, DGB Bundesvorstand, Íñigo Errejón Galván, Politikwissenschaftler und Indignados-Aktivist (Spanien), Giorgio Jackson, führender Vertreter der chilenischen Studentenbewegung, Zeineb Ben Othman, tunesische Aktivistin, und weitere.

18-21 Uhr, Haus 1 der FES

Programm

Veranstaltungsbericht

Blogbeitrag von Mirco Kaesberg

Sprachen: Deutsch, Englisch (Simultanübersetzung)

 

Das Kunstprojekt während der Gerechtigkeitswoche

Kunst im Raum

Der Künstler Clemens Behr widmete sich dem diesjährigen Schwerpunktthema der FES-Themenwoche, Ökonomie und Gerechtigkeit. Seine Installation baute er zum Auftakt live auf. Während der ganzen Woche konnten die Besucher_innen sie bestaunen und interpretieren. In Kürze erscheint an dieser Stelle ein Video, das die Installation zeigt und erklärt.

Der in Dortmund und Barcelona ausgebildete Grafiker und Bildhauer setzt zur Zeit sein Studium an der UDK Berlin fort und erwarb sich mit seinen origamiartigen, raumfüllenden und farbigen Arbeiten aus Holz und Pappe international einen ganz eigenen Ruf. Auf den ersten Blick abstrakte Geometrie, verändern sich seine Werke je nach Standpunkt der Betrachter_innen und öffnen so die Augen für einen neuen Blick auf komplexe Wirklichkeiten.

Die Live-Installation als Film:

Montag, 26.11., ab 17 Uhr: Live-Installation, Foyer im Haus 1 der FES

Montag, 26.11. - Donnerstag, 29.11.: Ausstellung, Foyer im Haus 1 der FES

Zur Internetseite von Clemens Behr