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Demokratie endet weder am Werkstor noch an der Bürotür. Das Fundament aus betrieblicher Mitbestimmung und fairer Tarifpartnerschaft als die zwei wesentlichen Elemente von Demokratie in der Arbeitswelt sowie sozialem Ausgleich hat Deutschlands wirtschaftlichen Erfolg über lange Zeit gut getragen. Mittlerweile stehen beide Elemente aber unter großem Druck. Seit geraumer Zeit werden immer weniger Beschäftigte durch Betriebsräte vertreten und auch die Tarifabdeckung ist rückläufig.
Die regierungswilligen Parteien haben sich in ihrem Koalitionsvertrag auf einige wichtige Punkt verständigt, mit denen sie die betriebliche Mitbestimmung und auch die Tarifpartnerschaft weiterentwickeln und stützen möchten. Das ist erfreulich.
Gleichzeitig muss aber festgestellt werden, dass die angekündigten Schritte nicht ausreichen.
Wer es ernst meint mit dem in der Präambel formulierten Ziel, den sozialen Zusammenhalt u.a. durch Mitbestimmung und gute Löhne zu stärken und die Sozialpartnerschaft als Fundament wirtschaftlichen Erfolgs beschwört, muss schon ein bisschen umfassender an das Thema herangehen.
Welche zusätzlichen Elemente es bräuchte, um eine Trendumkehr in Richtung mehr Demokratie in der Arbeitswelt und Stärkung des sozialen Zusammenhalts zu bewerkstelligen, lässt sich im Überblick im neuen FES Impuls-Papier „Für eine Mitbestimmung auf der Höhe der Zeit: mehr Demokratie in der Arbeitswelt“ nachlesen.
Dieses Papier basiert auf eine Gesprächskreisreihe, die die FES 2023-2024 zur Weiterentwicklung der Mitbestimmung ins Leben gerufen hatte. Allen damals Beitragenden sei noch einmal herzlich für ihre Impulse gedankt.
Mit besten Grüßen zum 1. Mai aus der FES
Susan Javad und Benjamin Schmidt
Referat Politische Beratung und Impulse
