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Abschiebungshaft gilt als zentrales Instrument der aktuellen Rückführungspolitik. Ihre tatsächliche Wirksamkeit ist jedoch begrenzt, während rechtsstaatliche Risiken, hohe Kosten und erhebliche Grundrechtseingriffe zunehmen.
In einem neuen Impulspapier analysiert Hannah Franz, Juristin und wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hamburg, die Rolle der Abschiebungshaft im deutschen Rückführungsvollzug. Der Beitrag zeigt auf, dass Abschiebungshaft häufig weniger zur tatsächlichen Durchführung von Abschiebungen beiträgt als politisch angenommen und stattdessen zunehmend symbolpolitische Funktionen übernimmt. Hohe Fehler- und Rechtswidrigkeitsquoten sowie strukturelle Vollzugshindernisse stehen einer nachhaltigen steuernden Wirkung entgegen.
Der Impuls plädiert für eine evidenzbasierte Neubewertung der Abschiebungshaft und für eine stärkere Ausrichtung der Rückführungspolitik an Grundrechten, empirischen Befunden und rechtsstaatlich tragfähigen Alternativen, wie etwa individuellem Fallmanagement und verbesserter internationaler Kooperation.
