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Wie soziale Medien und das Agieren der Konzerne dahinter reguliert werden sollen, wird weltweit hitzig diskutiert. Zuletzt hat in Deutschland die SPD einen Vorschlag vorgelegt, wie der Schutz von Kindern und Jugendlichen im digitalen Raum durch einen geordneten Einstieg gestärkt werden kann. Weltweit gibt es Gesetze bzw. -entwürfe, die Kinderschutz mit Datenschutz in Einklang bringen sollen. Ein Blick auf internationale Beispiele kann demnach auch die Diskussion in Deutschland bereichern.
In Australien gilt bereits ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 16 Jahren auf bestimmten Plattformen. Mit welchen Mitteln das Alter verifiziert wird, bleibt den Plattformen überlassen, aber sie allein können bei mangelnder Umsetzung belangt werden. Es wird jedoch u.a. kritisiert, dass zahlreiche zusätzliche Daten erhoben werden. In Frankreich wird aktuell ein Modell diskutiert, bei dem bestimmte als „schädlich“ eingestufte Dienste für Unter-15-Jährige verboten würden, nachdem ein 2023 verabschiedetes Gesetz bei der praktischen Umsetzung nur begrenzt griff. Auch hier dreht es sich um die technische Umsetzung der Altersverifikation und darum, wie der Staat Eltern bei der Umsetzung begleiten sollte. Auch ob das Gesetz mit dem EU-Recht vereinbar ist, ist noch unklar.
Was können wir von diesen Ländern für Deutschland lernen? Welche Regeln sollten für Plattformen gelten, damit problematische Mechanismen eingehegt werden? Wie können wir Kinder und Jugendliche vor den Gefahren sozialer Medien schützen und gleichzeitig ihre Datensouveränität garantieren? Welche Rolle sollte dabei die Europäische Union spielen?
Impulse von und Q&A mit:
- Andreas Radtke, FES Australien
- Adrienne Woltersdorf, FES Frankreich
- Moderation: Jonathan Menge, FES Abteilung Analyse, Planung und Beratung
