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die EU blickt in der Digitalpolitik auf eine erfolgreiche Legislatur zurück. Wichtige Gesetze wie der Digital Markets Act (DMA), der Digital Services Act (DSA) und der Artificial Intelligence Act (AI Act) wurden auf den Weg gebracht. Dass die neue Kommission mit Henna Virkkunen erstmals eine Exekutiv-Vizepräsidentin für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie erhält, zeigt, dass digitalpolitische Themen auch in den kommenden Jahren in der EU einen hohen Stellenwert genießen werden.
Aber welche Prioritäten sollte die EU in Zukunft mit Blick auf ihre digitale Agenda setzen?
Das EU-Büro Brüssel der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat gemeinsam mit der Foundation for European Progressive Studies (FEPS) führende Expert:innen wie Francesca Bria, José van Dijck, Matthias Pfeffer und Annarosa Pesole eingeladen, politische Prioritäten und zentrale Politikansätze für die zukünftige Digitalpolitik der EU zu erarbeiten. Die Ergebnisse wurden im englischsprachigen Report „Time to Build a European Digital Ecosystem: Recommendations for the EU's Digital Policy“ veröffentlicht. Eine deutschsprachige Zusammenfassung der wichtigsten Empfehlungen steht auf unserer News-Seite zur Verfügung.
Wir wünschen Ihnen eine anregende Lektüre und freuen uns über Anregungen und Feedback - gerne auch direkt an meine Kollegin Marie Hasdenteufel (Marie.Hasdenteufel[at]fes.de), Policy Officer im EU-Büro Brüssel der FES und Ansprechpartnerin für den Report.
Außerdem möchte ich zum Abschluss des Jahres noch die Gelegenheit nutzen, mich bei allen, mit denen ich dieses Jahr digitalpolitische Themen diskutieren oder im Rahmen von digitalpolitischen Projekten der FES zusammenarbeiten durfte, herzlich zu bedanken.
Ich wünsche Ihnen und Euch frohe und erholsame Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr!
Stefanie Moser
Arbeitsbereich Digitalisierung
Abteilung Analyse, Planung und Beratung
Friedrich-Ebert-Stiftung e.V.
Hiroshimastraße 17, 10785 Berlin
www.fes.de/apb
