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Was braucht es um unsere Wirtschaft und das Klima zu retten?
In den vergangenen drei Jahren hatte der deutsche Staat hohe Sonderausgaben, um die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Angriffskriegs auf die Ukraine abzufedern. Die Schuldenbremse wurde zeitweise ausgesetzt und Sondervermögen beschlossen.
Nach Jahren der Sonderausgaben möchte die deutsche Regierung nun aber wieder zur „Normalität“ mit einem ausgeglichenen Haushalt zurückkehren. Jedoch sind immer noch hohe Investitionen für klimaneutrales Wirtschaften notwendig. Darüber hinaus bringt die wirtschaftliche Transformation auch eine gesellschaftliche Transformation mit sich: Investitionen in Aus- und Weiterbildung sind notwendig, um Fachkräfte für neue und veränderte Anforderungsprofile zu schulen und Investitionen in die Daseinsvorsorge sind notwendig, um die Funktionsfähigkeit unseres Staates und damit des demokratischen Versprechens zu garantieren.
In unserer neuen Studie „Zeitenwende: Wie wir unsere Wirtschaft und das Klima retten“ gibt Tom Krebs einen Ausblick in die wirtschaftliche Entwicklung und leitet daraus erhöhte Investitionsbedarfe von 80 Milliarden Euro, das heißt zwei Prozent des BIP, im Bereich Klima und Sozialem ab. Dem erhöhten Investitionsbedarfen werden auch Vorschläge gegenübergestellt, wie die Einnahmenseite des Bundeshaushalts im Rahmen der geltenden Schuldenbremse gestärkt werden kann, wie u.a. dem Erwerb von Unternehmensanteilen durch den Bund, die Reform der Erbschaftssteuer oder der Implementierung eines Fonds.
Ich wünsche eine anregende Lektüre!
Mit freundlichen Grüßen
Vera Gohla
Referentin für Wirtschafts- und Strukturpolitik