Die Europäische Union & Russland

Veranstaltungsnummer: 233419 – als .ics herunterladen

Im Zuge seiner Entspannungspolitik hat Willy Brandt gesagt: wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein. Mit dem größten Nachbarn der EU haben sich die Beziehungen in den letzten Jahren jedoch deutlich verschlechtert. Als Folge der Krim-Annexion haben die EU und die USA Sanktionen gegen Russland verhängt, im Gegenzug initiierte Russland ebenfalls Sanktionen gegen den Westen. Weitere Sanktionen wurden an die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen geknüpft, dass die Kämpfe in der Ostukraine zwar eindämmen, aber nicht lösen konnten. Die Entsendung einer Blauhelmmission der Vereinten Nationen könnte den Konflikt entscheidend befrieden und wird grundsätzlich sowohl vom ukrainischen, als auch vom russischen Präsidenten in Erwägung gezogen. Da es aber in der konkreten Ausgestaltung keine Einigung gibt, kann die EU hier Brücken bauen. Ein weiteres Feld, in dem die EU Bücken bauen kann, ist Abrüstung. US-Präsident Trump droht weiterhin den INF-Vertrag zum Verbot landgestützter Atomwaffen mit Russland zu kündigen. Die EU kann hier vermitteln, um eine Aufrüstungsspirale zu verhindern.

Chancen mit Russland wieder zu einer vertrauensvollen Zusammenarbeit finden liegen auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene: Schulaustausche, Städtepartnerschaften sowie Erleichterungen bei den wechselseitigen Visaplichten.

Alle an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an dieser Diskussion zu beteiligen.

Eugen Meckel
Leiter des Landesbüros Brandenburg