21.11.2019

FES-Delegation aus Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine in Brüssel

Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine haben sich im Rahmen ihrer Assoziierungsabkommen (AA) mit der EU zur Einhaltung sozialer Mindeststandards - insbesondere im Bereich des Arbeitsrechts – verpflichtet. Aus mehreren Gründen ist die Implementierung in diesem Bereich jedoch unzureichend.

Bild: FES Delegation bei der Europeaeischen Kommission von FES

Das Regionalbüro „Dialog Osteuropa“ der Friedrich-Ebert-Stiftung brachte Vertreter_innen aus der Zivilgesellschaft und den Gewerkschaften sowie Expert_innen und Wissenschaftler_innen aus den drei Ländern zusammen, um die größten Herausforderungen für Arbeitnehmer_innen zu erörtern. Die Ergebnisse des Workshops wurden in der Studie „Too Little, Too Slow – Why Employees in Georgia, Moldova, and Ukraine Do Not Benefit from the EU Association Agreements“ zusammengefasst. In dem Papier werden insbesondere die mangelnde Umsetzung in den Bereichen der Arbeitsaufsicht, Antidiskriminierung und Chancengleichheit sowie sozialer Dialog und Tarifverhandlungen erörtert.


Am 13. November wurde die Studie in Brüssel auf einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt und mit Experten wie Anton Leppik, Exekutivsekretär beim Paneuropäischen Regionalrats des Internationalen Gewerkschaftsbundes, diskutiert. Während der Reise wurde die Studie auch in Gesprächen mit mehreren Mitgliedern des Europäischen Parlaments, mit dem Centre for European Policy Studies sowie mit Vertretern der Europäischen Kommission und des Europäischen Auswärtigen Dienstes diskutiert. Ziel des Dialogprogramms war es, das Bewusstsein für die teilweise unzumutbaren Arbeitsbedingungen in Georgien, Moldawien und der Ukraine zu schärfen. Das Papier enthält zudem konkrete politische Empfehlungen für die drei Länder sowie die Europäische Union, wie die Situation für die Arbeitnehmer verbessert werden kann.

Arbeitseinheit: Internationaler Dialog | Referat Mittel- und Osteuropa


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