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Hambacher Demokratie Dialog 2021

Bürgerbeteiligung in der EU stärken, europäische Werte schützen

Öffentliche Online-Konferenz 8. & 9. Juli 2021

Das Hambacher Fest von 1832 ist ein wichtiger Meilenstein für die deutsche und europäische Demokratiebewegung, welche auch die Entwicklung der Sozialdemokratie geprägt hat. Das Hambacher Schloss steht heute als Symbol nicht nur für die deutsche Demokratiegeschichte, sondern auch für die europäische Einigung sowie für die Ideale und die Geschichte Europas.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung lädt Mitglieder des Europäischen Parlaments, Demokratie-Expertinnen, Vertreterinnen der europäischen Zivilgesellschaft sowie junge Leute und Nachwuchskräfte aus ganz Europa ein, um auf unserer öffentlichen virtuellen Konferenz über die Demokratie in Europa zu reflektieren. Die Hambacher Demokratie Dialoge sollen zu einer fest etablierten Plattform für den Austausch progressiver Ideen und Vorschläge zur Weiterentwicklung und zur Verteidigung der europäischen Demokratie werden.

Kontakt:

Marco Schwarz
marco.schwarz(at)fes-europe.eu
0032 22346298

Stephanie Hepper
stephanie.hepper(at)fes.de
0049 6131 9606712

Hinweis zur Anmeldung: Der #HDD wird via ZOOM stattfinden. Dort können Sie sich direkt an den Diskussionen beteiligen. Zur Teilnahme benötigen Sie einen Link, den wir Ihnen nach der Anmeldung wenige Tage vor dem #HDD zusenden.


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Redner_innen

Johanna Lutz

Johanna Lutz

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Ralph Szepanski

Ralph Szepanski

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Tessza Udvarhelyi

Tessza Udvarhelyi

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Ivo Belet

Ivo Belet

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Katarina Barley

Katarina Barley

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Norbert Neuser

Norbert Neuser

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Brigitte Juchems

Brigitte Juchems

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Tomáš Kriššák

Tomáš Kriššák

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Lutz Güllner

Lutz Güllner

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Matthias Kolb

Matthias Kolb

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Kurt Beck

Kurt Beck

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Jens Geier

Jens Geier

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Carlotta Alfonsi

Carlotta Alfonsi

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Gabriele Bischoff

Gabriele Bischoff

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Francesca Bria

Francesca Bria

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Krzysztof Ruchniewicz

Krzysztof Ruchniewicz

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Věra Jourová

Věra Jourová

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Paul Nemitz

Paul Nemitz

Jacki Davis

Jacki Davis

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Martin Schulz

Martin Schulz

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Wolfgang Merkel

Wolfgang Merkel

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Renate Tenbusch

Renate Tenbusch

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Jeanette Hofman

Jeanette Hofman

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PROGRAMM

09:00 - 15:15

Workshop für junge Menschen: Europa gestalten, Demokratie stärken

In diesem Workshop diskutieren junge Menschen aus Europa (Altersgruppe 18-35), wie die europäische Demokratie im digitalen Zeitalter gestaltet werden kann. Als „Citizens‘ Think Tank“ tragen die Teilnehmenden ihre Expertise zusammen und entwickeln gemeinsam fundierte und innovative Politikempfehlungen. Im Anschluss an den Workshop ist im Rahmen der Diskussion „Europäische Digitale Demokratie und Datensouveränität“ ein Platz auf dem digitalen Podium für Workshop-Teilnehmende reserviert.

Programm als pdf

Weitere Infos finden Sie hier

Workshop Anmeldung

15:00 - 15:25

Interaktives Netzwerken

via Zoom Breakout Rooms (5 Minuten, 5 Teilnehmer_innen)

15:30 - 16:00

Eröffnung

Martin Schulz, FES Vorsitzender

Kurt Beck, Vorsitzender des Beirats der Hambacher Schloss Stiftung

Moderation: Jacki Davis

16:00 - 17:15

Panel I: Mehr Macht für die Bürger_innen? Die Konferenz zur Zukunft Europas

Deliberative und partizipative Demokratie sollen die BürgerInnen stärker in den politischen Entscheidungsprozess einbeziehen und ihnen damit mehr politische Teilhabe und Selbstbestimmung ermöglichen. Welche Rolle können neue Formate von Bürgerbeteiligung spielen? Werden diese zur Konkurrenz von Parlamenten oder ergänzen deren Arbeit? Wie könnte die Einbettung von Deliberation in das demokratische System aussehen? Ist ein permanenter Bürgerrat auf EU-Ebene möglich? Welche Rolle kann die Konferenz zur Zukunft Europas spielen, um Deliberation auf europäischer und transnationaler Ebene nachhaltig zu fördern?

Podiumsdiskussion mit

  • Gabriele Bischoff (Europäisches Parlament)
  • Ivo Belet (Europäische Kommission)
  • Wolfgang Merkel (Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung)
  • Éva Tessza Udvarhelyi (Bürgerbeteiligungsbeauftragte, Budapest)
  • Moderation: Ralph Szepanski (ZDF)
17:15 - 17:30

Pause

17:30 - 18:45

Panel II: Europäische Digitale Demokratie und Datensouveränität

Das Internet bietet neue Möglichkeiten der politischen Teilhabe und Mitbestimmung. Bürger_innen können sich ortsunabhängig vernetzen und austauschen, ihre Kräfte bündeln und politische Anliegen gemeinsam online verfolgen. Der virtuelle öffentliche Raum kann dazu beitragen, innovative Formen der gesellschaftlichen Zusammenarbeit zu fördern sowie nationale oder sprachliche Grenzen zu überwinden. Auf EU-Ebene gibt es bereits verschiedene digitale Verfahren, um Meinungen einzubringen und europäische Politik mitzugestalten. Reichen die bestehenden Online-Instrumente aus oder benötigen wir neue Mechanismen für digitale Mitbestimmung? Welche Chancen und Risiken birgen elektronische Abstimmungsverfahren und E-Voting? Benötigt die EU mehr digitale Souveränität und wie kann sie unsere Daten im Netz besser schützen?

Podiumsdiskussion mit

  • Francesca Bria (Innovation economist and digital policy expert)
  • Jeanette Hofmann (Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung)
  • Paul Nemitz (Europäische Kommission)
  • Moderation: Jacki Davis

 

18:45 - 19:45

Interaktives Netzwerken

via SpatialChat

08:45 - 09:10

Interaktives Netzwerken

via Zoom Breakout Rooms (5 Minuten, 5 Teilnehmer_innen)

09:15 - 09:30

Eröffnung

Jens Geier MdEP, Vorsitzender der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament

09:30 - 10:45

Panel III: Wie kann die EU europäische Grundwerte besser schützen?

Europäische Grundwerte wie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen durch einige zunehmend autoritär regierte Mitgliedstaaten unter Druck. Seit Jahren versucht die EU dagegen vorzugehen und hat neue Instrumente und Mechanismen geschaffen, um Grundwerte besser zu schützen. Dadurch ist es nun möglich, die Vergabe von EU-Fördermitteln an die Einhaltung rechtsstaatlicher Prinzipien zu koppeln. Wie sind die neuen EU-Instrumente zu bewerten? Können diese dem Verfall von Rechtsstaatlichkeit Einhalt gebieten? Wie bewerten die Menschen in den betroffenen Ländern diese Entwicklungen? Sind die neuen Instrumente auch geeignet, die demokratische Kultur in den jeweiligen Länder zu stärken?

Podiumsdiskussion mit

  • Katarina Barley (Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments)
  • Věra Jourová (Vize-Präsidentin der Europäischen Kommission)
  • Krzysztof Ruchniewicz (Universität Wrocław)
  • Moderation: Matthias Kolb, Süddeutsche Zeitung

 

10:45 - 11:00

Pause

11:00 - 12:15

Panel IV: Europas Kampf für Meinungsfreiheit und gegen Desinformationen im Netz

Mit dem Europäischen Aktionsplan für Demokratie sollen Desinformationen besser bekämpft, Medienschaffende gestärkt und Manipulationen von Wahlen unterbunden werden. Wie ist es um die Meinungs- und Informationsfreiheit im Netz bestellt? Wie kann die Macht dominanter Online-Plattformen beschränkt werden? Was kann die EU konkret tun gegen Desinformationen und Manipulationsversuche im Netz? Wie stark sind die Wahlen in Europa durch Desinformationen und Propaganda im Netz bedroht?

Podiumsdiskussion mit

  • Carlotta Alfonsi (OECD)
  • Lutz Güllner (European External Action Service)
  • Tomáš Kriššák (Gerulata Technologies)
  • Moderation: Jacki Davis

 

12:15 - 12:30

Abschluss

• Brigitte Juchems, Leiterin FES Regionalbüro Rheinland-Pfalz/Saarland
• Johanna Lutz, Leiterin FES Büro Demokratie der Zukunft
• Renate Tenbusch, Leiterin FES EU-Büro

12:30 - 13:30

Interaktives Netzwerken

via SpatialChat


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