Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

12.10.2019

Superwahlherbst in Tunesien

Bewegte Zeiten für die junge Demokratie Tunesiens: Zwei Außenseiter stehen in der Stichwahl um das Präsidentenamt; einem fragmentierten Parlament droht die politische Paralyse. Wohin führt der Weg? Beiträge zum Thema von und mit Henrik Meyer, Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Tunis.

Bild: Reuters Tunisia elections von Reuters

"Trumpisierung Tunesiens?"

Die Stichwahl um das Präsidentenamt bildet den Abschluss des tunesischen Wahltriathlons, der das Land seit Wochen in Atem hält. Neun Jahre nach dem Arabischen Frühling steht die tunesische Demokratie vor ihrer bislang größten Bewährungsprobe. Etablierte Parteien bröckeln, Kleinparteien erstarken – und zwei Außenseiter konkurrieren um das höchste Staatsamt. Ein Gastbeitrag von Henrik Meyer auf Zeit Online.

Zum Volltext: Die Trumpisierung Tunesiens?

 

Zersplittertes Parlament – Schritt nach vorn?

Die Parlamentswahlen in Tunesien haben keine klaren Sieger hervorgebracht. Die Regierungsbildung wird schwierig. Henrik Meyer analysiert im Handelsblatt, warum dies trotzdem ein Schritt nach vorne für die tunesische Demokratie sein kann.

Zum Volltext: Tunesier wählen ein zersplittertes Parlament

 

Denkzettelwahl

Die jüngsten, frei und fair abgehaltenen Wahlen in Tunesien müssten einerseits als Erfolg für den tunesischen Demokratisierungsprozess gewertet werden, unterstreicht Henrik Meyer im Interview mit dem Bayerischen Rundfunk. Andererseits, das zeige etwa die geringe Beteiligung bei der Parlamentswahl, sei das geringe Vertrauen die Tunesier_innen in diesen Prozess sichtbar. Eine generelle Unzufriedenheit mit der Demokratie an sich sei davon indes nicht abzuleiten, so Meyer. Die Ergebnisse seien als "Denkzettelwahl" zu sehen, in der sämtliche bislang an der Regierung beteiligten Parteien erheblich an Stimmen eingebüßt haben – und die nun zu einer Situation geführt hat, in der sich die Regierungsbildung äußerst schwierig gestalten wird. Dennoch verfüge Tunesien über bessere Voraussetzungen als alle anderen Länder in der Region, um eine echte Demokratie langfristig zu entwickeln.

Zum Interview: Parlamentswahl in Tunesien

 

Wahl als Chance

Nach der Parlamentswahl vom 6. Oktober prophezeien nicht wenige Beobachter_innen eine erhebliche Schwächung der ohnehin kränkelnden Parteien Tunesiens; sogar die Gefahr einer Unregierbarkeit des Landes drohe in einer Konstellation mit zahlreichen an der Regierung beteiligten Parteien. Henrik Meyer sieht die Situation in einem Beitrag der dpa weniger pessimistisch und versteht die jüngste Parlamentswahl als Chance für neue Dynamiken – zumal Reformen notwendig seien.

Zum Volltext: Parlamentswahl in Tunesien: Revolution Teil Zwei – Gegen das System

 

Nabil Karoui, "Tunesiens Berlusconi"

In seinem Beitrag für International Politics and Society (IPS) stellt Henrik Meyer, Leiter des FES-Büros in Tunis, fest: Die starken Ergebnisse Saïeds und Karouis zeigen einerseits, dass das Land den Weg der demokratischen Transformation beschritten hat – aber auch, dass es noch lange nicht am Ziel ist. Darüber hinaus, so Meyer, sollte von einer lange gepflegten Gewissheit abgerückt werden: Die größte Gefahr für die Demokratie in Tunesien ist nicht mehr der politische Islam, sondern der Populismus.

Zum Volltext:  The Tunisian Berlusconi

Artikel in deutscher Sprache auf der Seite des IPG-Journals: Tunesiens Berlusconi

 

Karoui mit guten Chancen aufs Präsidentenamt

Dass sich insbesondere der bis vor Kurzem wegen Geldwäsche und Steuerhinterziehung inhaftierte Medienmogul Nabil Karoui, „eine Mischung aus Trump und Berlusconi“, bereits vor der ersten Wahlrunde Chancen auf ein gutes Ergebnis ausrechnen konnte, unterstreicht Meyer in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. Die Tatsache, dass Karoui mitten im Wahlkampf festgenommen wurde, habe den Eindruck politisch motivierten Vorgehens erweckt, so Meyer.

Zum Interview: Karoui mit guten Chancen aufs Präsidentenamt

Arbeitseinheit: Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika


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