Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Eine neue Chance für die Diplomatie? Das Iran-Atomabkommen unter einer Biden-Regierung

Für den Fall eines Wahlsiegs bei den US-Präsidentschaftswahlen kündigte der Kandidat der Demokraten, Joe Biden, eine Rückkehr seines Landes zum Abkommen mit Iran an – vorausgesetzt, dass auch Iran die Übereinkunft wieder vollständig umsetze.

Bild: JCPOA Joint Commission meeting von picture alliance / dpa | Christian Bruna

Die Befürworter des Atomabkommens mit Iran setzen ihre Hoffnungen auf einen Wechsel im Weißen Haus nach den US-Präsidentschaftswahlen am 3. November. Denn der Kandidat der Demokraten, Joe Biden, kündigte eine Rückkehr seines Landes zum Abkommen an – vorausgesetzt, dass auch Iran die Übereinkunft wieder vollständig umsetze.

Europa müsste schnell handeln

Sollte Biden die US-Wahlen gewinnen, müsste Europa schnell handeln und seinen Kurs ändern: von den Anstrengungen zur Rettung des Atomabkommens hin zur Entwicklung eines neuen transatlantischen Ansatzes gegenüber Teheran. Dieser müsste zum Ziel haben, den Weg für direkte Verhandlungen zwischen Iran und den USA zu ebnen. Speziell in der Übergangszeit zwischen Wahl und Amtseinführung eines neuen Präsidenten, der „Transition Phase“, wäre Europa gefordert: u.a. durch die Intensivierung diplomatischer Kanäle nach Teheran mit dem Ziel, Irans Rückkehr zur vollständigen Umsetzung des Abkommens vorzubereiten.

Eine frühe diplomatische Initiative der Biden-Regierung wäre wahrscheinlich

Eine Biden-Regierung würde vermutlich frühzeitig eine diplomatische Initiative gegenüber Teheran ergreifen. Erschwert würde diese jedoch durch eine volle nationale und internationale Agenda, politischen Widerstand in Washington und viele weitere Faktoren. Derweil würde Teheran nicht nur auf verlässliche Garantien zur Aufhebung der Sanktionen durch die USA pochen. Iran verlangt bereits heute auch Kompensation für den wirtschaftlichen Schaden, den das Land durch die US-Sanktionen erlitten hat.

Ein stufenweiser Ansatz auf dem Weg zur erneuten Umsetzung des Atomabkommens

Um diese Hürden zu überwinden, könnten Iran und die USA einen stufenweisen Ansatz verfolgen. Dieser hätte zunächst ein Zwischenabkommen zum Ziel, bei dem Iran seine gefährlichsten Nuklearaktivitäten einstellt und im Gegenzug hierfür konkrete wirtschaftliche Erleichterungen erhält. Dies würde es ermöglichen, die Eskalation der Trump-Jahre zu beenden und beiden Seiten mehr Zeit geben, die komplexeren Fragen auf dem Weg zu einer vollständigen Umsetzung des Atomabkommens durch alle Seiten zu lösen.

Einer Rückkehr der USA zum Atomabkommen steht allerdings eine Vielzahl von Hürden im Weg. Die Publikation „A Return to Diplomacy: The Iran Nuclear Deal and a Democratic White House“ erörtert diese mit Beiträgen aus Europa, Iran und den USA. Sigmar Gabriel hat das Vorwort verfasst.

Länder / Regionen: Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

Arbeitseinheit: Referat Naher/Mittlerer Osten und Nordafrika

A return to diplomacy

The Iran Nuclear Deal and a Democratic White House
Berlin, 2020

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