Referat Mittel- und Osteuropa


Der Südkaukasus umfasst die Länder Georgien, Armenien und Aserbaidschan. In der Region schwelen diverse ungelöste territoriale Konflikte. In Georgien unterstützt Russland die Sezessionsbemühungen der Provinzen Abchasien und Südossetien. Seit dem Krieg von 2008 sind Beziehungen zwischen Russland und Georgien, das der EU assoziiert ist und in die Nato strebt, gespannt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan führt der ungelöste Konflikt um Nagorno Karabach regelmäßig zu bewaffneten Zusammenstößen. Armenien trat 2014 der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion bei, nicht zuletzt, weil es im Konflikt mit Aserbaidschan auf russisches Wohlwollen angewiesen ist, versucht aber gleichzeitig mit der EU eine Art abgespeckter Assoziierung auszuhandeln.

Der südliche Kaukasus ist als Energiekorridor für Lieferungen in ostwestlicher Richtung von geopolitischer Bedeutung. Die Region ist Schauplatz eines schwelenden Konfliktes externer Akteure um Einflusszonen. Die angespannte Sicherheitslage erschwert die Entwicklung der Voraussetzungen für selbsttragendes Wachstum und soziale Wohlfahrt. Als Teil der Sowjetunion waren die drei Länder bis zu ihrer Unabhängigkeit von Transferleistungen aus Moskau abhängig, deren Wegfall bislang nicht kompensiert werden konnte, weder im öl- und gasreichen Aserbaidschan noch in den beiden anderen Ländern, die kaum über Rohstoffe verfügen. Die Lebensumstände großer Teil der Bevölkerung sind insbesondere am Rand und außerhalb der Städte oft prekär. Sowohl Georgien als auch Armenien verzeichnet eine starke Emigration von Menschen, die bessere Lebenschancen suchen. Die Transformation der politischen Systeme in Richtung auf eine Demokratie ist in Georgien am weitesten vorangeschritten. Monitoringorganisationen konstatieren indes weiterhin Defekte. Bemühungen diese zu überwinden sind in Georgien und Armenien zu verzeichnen. In Aserbaidschan gab es in den letzten Jahren eher Rückschritte.

Die FES engagiert sich im Südkaukasus insbesondere bei der Stärkung zentraler Akteure der Demokratie, insbesondere bei der Konsolidierung der Zivilgesellschaft sowie der Gewerkschaften. Außerdem fördert die FES die Debatte über die Entwicklung eines tragfähigen Wirtschafts- und Sozialmodells und unterstützt die gesellschaftliche Diskussion über außenpolitische Optionen sowie über die Möglichkeiten des Abbaus zwischenstaatlicher Spannungen.

Unsere Büros in der Region

Armenien

Unser Büro in Armenien

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Eriwan

Friedrich-Ebert-Stiftung
Moskovyanstr. 31, Whg 76/1
ARM-0002 Yerevan

+37 410 536913
E-Mail-Kontakt

verantwortlich:
Felix Hett
Regionalbüro Tbilisi

 

Weiterführende Links

Landesbüro Armenien

Länderspezifische Publikationen (ausstehend)

Die Arbeit der FES in Armenien:

Die politische Situation in Armenien ist geprägt durch eine enge Verquickung von wirtschaftlichen und politischen Interessen. Einige wenige Oligarchen bestimmen die Geschicke des Landes. Die Legitimation von politischen Parteien ist gering und die Kluft zwischen ihnen und der Bevölkerung groß. Dies begünstigte in jüngster Vergangenheit die Entstehung von sozialen und zivilen Bewegungen. 

Die politische und wirtschaftliche Isolation und die Spannungen mit den Nachbarländern halten an. Trotz der negativen Auswirkungen sind sowohl der schwelende Konflikt mit Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach als auch die Probleme mit der Türkei identitätsstiftend für Armenien. Russland ist nicht nur ein wichtiger Wirtschaftspartner, sondern garantiert auch die Sicherheit des Landes. Nicht zuletzt deshalb trat Armenien 2015 der Eurasischen Wirtschaftsunion bei. Doch gleichzeitig versucht das Land, sich der EU anzunähern.

Die soziale und wirtschaftliche Situation ist angespannt: etwa ein Drittel der Bevölkerung lebt unter der Armutsgrenze, die Einkommen sind sehr ungleich verteilt. Viele junge Menschen verlassen das Land – sorgen aber für beachtliche Überweisungen aus der Diaspora. 

Seit 1995 unterhält die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) ein Büro in Jerewan. In Armenien unterstützt die FES die Demokratisierung durch die Förderung von Partizipation und einer demokratischen politischen Kultur. Da nachhaltige Demokratisierung eng mit der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung verbunden ist, bilden sozio-ökonomische Fragen den zweiten Arbeitsschwerpunkt. Dabei kommt der Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und deren Modernisierung eine besondere Bedeutung zu. Schließlich ist die demokratische Entwicklung auch mit Fragen der regionalen und internationalen Sicherheitheit verbunden. Deshalb unterstützt die FES den Dialog Armeniens mit Konfliktparteien und Partnern in der Region und fördert die Annäherung an die EU.

Aserbaidschan

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verantwortlich:

Felix Hett
Regionalbüro Tbilissi

Die Arbeit der FES in Aserbaidschan:

Aufgrund der unklaren Rechtslage für sowohl inländische als auch internationale Nichtregierungsorganisationen findet derzeit keine Projektarbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung in Aserbaidschan statt.

Georgien

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Tbilisi
Felix Hett
Regionalkoordinatorin Südkaukasus,
auch zuständig für Armenien und Aserbaidschan

Friedrich-Ebert-Stiftung
App. 7, Nino Ramischwili Str. 4
GE-0179 Tbilisi

+995 32 2 250728
E-Mail-Kontakt
Homepage: www.fes-caucasus.org

Die Arbeit der FES in Georgien:

Wegen seiner Demokratisierungserfolge gilt Georgien als Vorbild im südlichen Kaukasus. Im Oktober 2012 wurde erstmals eine Regierung durch demokratische Wahlen abgelöst. Dennoch bleibt es eine Herausforderung, stabile politische Institutionen und eine politische Kultur aufzubauen, die diese Entwicklung langfristig absichern.

Außenpolitisch strebt das Land nach Westen, die Integration in NATO und EU sind oberste Priorität. Das Verhältnis zu Russland bleibt dagegen angespannt, v.a. aufgrund des anhaltenden Konfliktes um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien.

Die wirtschaftliche und soziale Entwicklung verlief in Georgien indes weniger erfolgreich. Die marktradikale Politik bis 2012 konnte trotz kurzfristig höherer Wachstumsraten die Strukturprobleme nicht überwinden: eine hohe Importabhängigkeit sowie ineffiziente Produktionstrukturen machen dem Land nach wie vor zu schaffen; große Teile der Bevölkerung haben keine Arbeit und leben in Armut. Seit 2012 wird die Rolle des Staates in diesen Fragen gestärkt und grundlegende Sozialleistungen ausgebaut.

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) unterhält seit 1994 ein Regionalbüro in Tiflis, von dem aus die Aktivitäten im Südkaukasus koordiniert werden. In Georgien unterstützt die FES die Demokratisierung durch die Förderung einer offenen und demokratischen politischen Kultur sowie die Stärkung der Zivilgesellschaft. Da eine dauerhafte Demokratisierung  auch wirtschaftliche und soziale Entwicklungsfortschritte voraussetzt, bildet Wirtschafts- und Sozialpolitik einen zweiten Arbeitsschwerpunkt. Besondere Bedeutung hat hierbei die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und ihre Stärkung. Zur internationalen Absicherung des Demokratisierungsprozesses unterstützt die FES Georgiens Annäherung an die Europäische Union und bemüht sich außerdem um eine Intensivierung des Dialogs mit Partnern und Konfliktparteien in der Region.

Zum Partnerspektrum des FES in Georgien gehören Organisationen der linken Mitte, darunter Parteien, Gewerkschaften und Jugendorganisationen. Kooperiert wird außerdem mit Organisationen der Zivilgesellschaft und staatlichen Stellen.

  • Kontakt

    Referat Mittel- und Osteuropa

    Leitung

    Matthias Jobelius

    Kontakt

    Petra Kusserow-Feike

    Hiroshimastraße 28
    D- 10785 Berlin

    +49 (0)30/269 35-7740
    E-Mail-Kontakt

     


    Ansprechpartner für die Projekte im Süd-Kaukasus:

    Dr. Sonja Schirmbeck

    +49(0)30 2 69 35-7728
    E-Mail-Kontakt

  • Expertise
    Bild: von FES 

    Das Referat Mittel- und Osteuropa arbeitet zu und in folgenden Regionen:

    • Ostmitteleuropa
    • Südosteuropa
    • Osteuropa
    • Zentralasien
    • Süd-Kaukasus

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